Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DIE EUROPÄISCHEN PARTEIEN
Die neu gebildete ECR besteht aus der britischen Conservative Party,
der tschechischen Občanská demokratická strana, der polnischen Prawo
i Sprawiedliwość sowie aus mehreren kleineren Parteien aus verschiedenen
Ländern. Sie ist sozusagen die Nachfolgerin der nationalkonservativen
Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN), allerdings mit
deutlich veränderter Mitgliederstruktur. Die Conservative Party und die
Občanská demokratická strana waren als ED-Mitglieder vormals der
EVP-ED angeschlossen, während die Prawo i Sprawiedliwość der nationalkonservativen
UEN angehörte und einige kleinere Parteien waren in
der europaskeptischen IND/DEM organisiert. Somit war auch die Zukunft
von UEN und IND/DEM nicht gesichert. Die IND/DEM bestehen
nun weiter in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie
(EFD), welche 32 Sitze erlangte.
TABELLE 2 :
Sitzverteilung der Fraktionen (6. und 7. Legislaturperiode)
Fraktion
6. Legislaturperiode 7. Legislaturperiode
Sitze 2005-09
Sitzanteile in
% 2005-09
Sitze 2009*
Sitzanteile in
% 2009
Veränderung
in %
EVD-ED 288 36.7 265 36.0 -0.7
PES 217 27.6 184 25.0 -2.6
ALDE 100 12.7 84 11.4 -1.3
Grüne/ EFA 43 5.5 55 7.5 2.0
UEN 44 5.6 0.0
GUE/NGL 41 5.2 35 4.8 -0.5
IND/DEM 22 2.8 0.0
EFD 32 4.3
ECR 55 7.5
Fraktionslose 30 3.8 26 3.5 -0.3
Legende: * = Basierend auf dem Vertrag von Nizza wurde für die Wahlen 2009 die Sitzzahl auf 736
reduziert. Der noch nicht ratifizierte Vertrag von Lissabon sieht eine Erweiterung auf 751 Sitze vor.
EVP-ED :
PES :
ALDE :
UEN :
Grüne/ EFA :
GUE/ NGL :
IND/ DEM :
ECR:
EFD:
Fraktionslose :
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Fraktion Union für das Europa der Nationen
Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie
Fraktion Europäische Konservative und Reformisten
Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie
Andere
Quellen: European Navigator (2009), Europäisches Parlament (2009).