Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DIE EUROPÄISCHEN PARTEIEN
lich 63,0 Prozent. Bereits 2004 gingen nur noch 45,6 Prozent der Wahlberechtigten
an die Urnen.
2.2 PARTEIEN UND FRAKTIONEN
An den Wahlen zum EP beteiligten sich in den 27 Ländern weit über
200 Parteien. Diese Parteien – zusammen mit den Parteien aus der
Schweiz, Kroatien und der Türkei – bilden das Kernstück dieser Untersuchung.
Insgesamt basiert diese Studie auf den politischen Positionsbezügen
von mehr als 260 Parteien.
Parteien mit ähnlichen politischen Orientierungen sind im EP in Fraktionen
zusammengefasst. Die Fraktionen umfassen demzufolge Gewählte
aus verschiedenen Ländern und auch die Sitzordnung im Parlament
richtet sich nach der Fraktionszughörigkeit und nicht nach Ländern oder
Sprachregionen.
Zur Gründung einer Fraktion bedurfte es bis 2009 mindestens 20 Abgeordnete
aus einem Fünftel der Mitgliedstaaten. Neu wurde die Mindeststärke
der Fraktionen auf 25 Abgeordnete erhöht und die Abgeordneten
müssen aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten stammen.
Die Fraktionsbildung im EP basiert im Wesentlichen auf den europäischen
politischen Parteien. Dabei bilden teilweise verschiedene europäische
Parteien eine gemeinsame Fraktion. 2 In mehreren Fraktionen sind
auch parteilose Abgeordnete vertreten.
Die stärkste Fraktion (vgl. Tabelle 2) bilden die Konservativen/Christdemokraten
(EVP/ED) mit 265 Sitzen (bisher 288 Sitze),
gefolgt von den Sozialdemokraten (PES) und den Liberalen (ALDE).
Die viertgrösste Fraktion bilden die Grünen zusammen mit den neu
gebildeten Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR). 3
2 Zum Beispiel besteht die Fraktion der Grünen/EFA aus der Europäischen Grünen
Partei, der Europäischen Freien Allianz, der Nordisch grün-linken Allianz und der
schwedischen Piratpartiet; die Fraktion ALDE besteht aus der Europäischen Liberalen,
Demokratischen und Reformpartei zusammen mit der Europäischen Demokratischen
Partei.
3 Für die Wahlergebnisse und die Zusammensetzung der Fraktionen vgl. EuropeNews
(2009).