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Altruismus (ethisch). Tabelle 1 spezifiziert die drei Kategorien ethischen bzw. unethischen Handelns und ordnet ihr die Argumente der Redner zu. 34 Tabelle 1: Kategorien (un-)ethischen Handelns und ihre inhaltliche Analyse Einstellung zur Funktion der EWP Werte Argumentationstyp Egoismus Aufgeklärtes Selbstinteresse Altruismus - Britische EWP dient der Förderung britischer Interessen ohne Berücksichtigung der Folgen für die Entwicklungsländer und ihrer Menschen. - Auf Menschenrechte wird keine Rücksicht genommen. - Wenn es dem Eigeninteresse nützt, muss sich Großbritannien über den Konsens der internationalen Gemeinschaft hinwegsetzen und unilateral handeln. - Von investierter EWH werden messbare Effekte erwartet, z.B. bessere Wirtschaftsbeziehungen - oder die Verbesserung der bilateralen Beziehung auf Regierungsebene, die eine Einflussnahme auf diese Regierung ermöglicht. Patriotismus Wohlstandssicherung Macht, Einfluss Überlegenheit, Prestige - Als Adressat des Nutzens der Außen- und EWP wird explizit nur Großbritannien genannt. Im Zentrum steht ferner die Sicherung der Interessen britischer Bürger im Ausland. - Auf das Leid anderer wird kein Bezug genommen. - Als Ziele werden Einfluss- und Machtsicherung genannt, ohne zu sagen, wozu. Sie erscheinen somit als Selbstzweck. - Es wird betont, dass Großbritannien besser und erfolgreicher sein muss, als andere Staaten. - EWP, die tatsächlich entwicklungspolitische Effekte erzielt, ist nicht nur moralisches Gebot, sondern auch im britischen Interesse. - Durch Globalisierungsprozesse wird das Land von Problemen in geographisch fernen Regionen tangiert. Die Bekämpfung von Unterentwicklung leistet somit einen Beitrag zur globalen Sicherheit. EWP ist daher auch stets Menschenrechts- und Reformpolitik. - Das Gebot ist multilaterales Handeln und die Eingliederung der Entwicklungsländer in die internationale Gemeinschaft, - stehen vitale britische Interessen auf dem Spiel, haben sie jedoch Vorrang. - Kurzfristig messbare ökonomische oder politische Effekte werden nicht erwartet, EWH stellt vielmehr eine langfristige Zukunftsinvestition dar. globale Sicherheit und Stabilität Internationale Gemeinschaft Menschenrechte Gerechtigkeit - Die Welt ist durch Interdependenz geprägt. Hilfe für andere ist daher ein höchst eigenes Interesse. - Globale Probleme können nur gemeinsam mit der Internationalen Gemeinschaft gelöst werden - Menschenrechte und Good Governance sind kein wünschenswerter Luxus, sondern wichtige Instrumente zur Sicherung von Frieden, internationaler Stabilität und Prosperität. - EWH ist in erster Linie eine moralische Pflicht. - Im Fokus stehen nicht Regierungen und ihre Interessen sondern die Situation der Menschen. - Die Einhaltung der Menschenrechte und gutes Regieren sind wichtig. Politische Konditionierung darf jedoch nicht dazu führen, dass Menschen anstelle ihrer Regierung bestraft werden. - Keine Kopplung der ODA an marktliberale Strukturreformen, die zur Verschlechterung der Situation der Armen führen. - Eigeninteressen sind den Bedürfnissen der Menschen unterzuordnen. - Die Erwartungen zielen auf eine Verbesserung der Lebensumstände der Notleidenden ab, andere mögliche Effekte und Gewinne sind sekundär. Solidarität Humanität Menschenrechte Gerechtigkeit - Hilfe für Arme und Leidende ist eine moralische Pflicht. Alle Menschen haben das Recht, sich zu entfalten und auf ein Leben ohne Not und Gewalt. - Verpflichtung zur Hilfe besteht auch aus historischer Schuld oder angesichts des eigenen Reichtums. - Es wird Mitgefühl ausgedrückt und Mitgefühl geweckt, in dem die Leiden anderer eindringlich geschildert werden. - Wer in der Lage ist zu helfen, der muss helfen, ohne nach dem Nutzen für sich zu fragen. 34 Für eine ausführlichere Operationalisierung vgl. Wetzel, Christine (2007): Die Rolle der Ethik in der britischen Entwicklungspolitik unter New Labour. Magisterarbeit, Universität Trier, S. 36-44. 8
Beispiele - “Our foreign policy will be driven by the needs and interests of the British people, their need and desire for safety, prosperity, a decent quality of life and respect for their values.“ 35 - „ODA budgets are one of the best investments in building a more secure and prosperous world.“ / „Aid is not charity, it is investment for a saver, better future for everyone.“ 36 - „Wherever people live in fear, with no prospect of advance, we should be on their side; in solidarity with them, whether in Sudan, Zimbabwe, Burma, North Korea.“ 37 Eigene Darstellung. 3.1. Methode und Datenerhebung Für die Analyse wurden für die Regierungsperiode Tony Blairs von 1997 bis 2007 Reden des Premiers selbst, seiner Außenminister Robin Cook, Jack Straw and Margaret Beckett, sowie der Entwicklungsminister Clare Short und Hilary Benn ausgewählt. Laut Englischer Schule hat die Exekutive eine zentrale Rolle in der Regelsetzung und -durchsetzung. Bei Akteuren mit Regierungsverantwortung kann davon ausgegangen werden, dass ihre Äußerungen eine hohe politische Relevanz besitzen und auch handlungsbestimmend sind. Wheeler und Dunne bemerken, dass Aussagen von Repräsentanten einen Handlungsrahmen vorgeben und vor allem Handlungsmaßstab und Referenz für die Repräsentanten anderer Staaten sind, die dazu tendieren, offizielle Verlautbarungen ihrer Kollegen ernst zu nehmen und ihr Handeln danach auszurichten. 38 Abrahamsen und Williams stellen fest, „New Labour’s third way has placed ethics at the centre of its foreign policy debates and this is perhaps the greatest (if at times unintended) achievement. […] It has also provided commentators and activists with a yardstick against which to access foreign policy“. 39 Insgesamt wurden 107 Reden ausgewertet. Davon entfallen 27 auf Tony Blair, 50 auf die FCO-Minister und 30 auf die DFID-Minister. 40 Im Falle des Premiers und der Außenminister wurden Reden gewählt, die sich mit Afrika oder mit der grundsätzlichen Linie britischer Außenpolitik beschäftigen. Das heißt, sie informieren darüber, wie internationale Ordnung allgemein zu erreichen ist und welche Rolle dabei etwa die EWP, Gerechtigkeit oder Menschenrechte spielen. Für die Entwicklungsminister wurden Reden ausgewählt, welche die Funktion und Bedeutung der EWP und/oder Afrika thematisieren. Es handelt sich damit um 35 36 37 38 39 40 Cook, Robin: Peacy and Prosperity, Rede anlässlich des London Diplomatic Corps annual reception, Foreign and Commonwealth Office, London, 12.06.1997. Short, Clare: Ohne Titel, Rede vor der Labour Party conference, o.O., 02.10.1997. Blair, Tony: Global Alliance for Global Values, Rede vor dem australischen Parlament, 27.03.2006. Dunne / Wheeler, Good international citizenship, a.a.O., S. 851. Abrahamsen / Williams, a.a.O., S. 261. Die Reden wurden jeweils den offiziellen Homepages der Institutionen entnommen (Premier: www.number-10.gov.uk, FCO: http://www.fco.gov.uk, DFID: www.dfid.gov.uk/news/default.asp. Die Seiten sind seitdem jedoch umgestaltet worden). Für Reden von Clare Short musste zusätzlich auf die Seite www.epolitix.com/EN/MPWebsites/Clare+Short/- 806d3d76-b287-4b76-af3e-6aa48899266b.htm zurückgegriffen werden. Die Reden wurden zunächst anhand der Überschriften bzw. einer kurzen Sichtung ausgewählt. Beiträge, die sich z.B. mit eindeutig innenpolitischen Themen oder ‚Spezialthemen’ (bilaterale Beziehungen mit nicht-afrikanischen Ländern) befassten sind dabei aussortiert worden. Die 585 verblieben Reden wurden zwölf Themenkategorien zugeteilt, von denen schließlich im begrenzten Rahmen der Arbeit nur die der Kategorien „Afrika“, „Commonwealth“, außenpolitische Strategie“, „Menschenrechte“ und „Außenwirtschaft“ analysiert werden konnten. Vgl. Wetzel, Magisterarbeit 2007. 9
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Seite 40 und 41: 6. Literaturverzeichnis 6.1. Monogr
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