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Abkürzungen CAP: Country Assistance Plan CPI: Corruption Perception Index EWH: Entwicklungshilfe EWP: Entwicklungspolitik FHI: Freedom House Index GDP: Gross Domestic Product GNI: Gross National Income HDI: Human Development Index LDC: Least Developed Country LIC: (other) Low Income Country LMIC: Lower Middle Income Country UMIC: Upper Middle Income Country ODA: Official Development Assistance
1. Einleitung 1997 trat ‘New Labour’ nach einem historischen Wahlsieg an, Großbritannien unter dem Schlagwort des ‘Third Way’ von Grund auf zu erneuern. Dies betraf auch die Entwicklungspolitik (EWP) und besonders das Verhältnis zum ‚Schwarzen Kontinent’: „Niemals seit der Dekolonialisierung hatte Afrika einen derart prominenten Platz auf der Agenda der britischen Regierung.“ 1 Ihr ist es maßgeblich zu verdanken, dass das Problem der Unterentwicklung in den letzten Jahren wieder verstärkt wahrgenommen wurde. Die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums, dem Department for International Development (DFID), unterstrich die neue Prioritätensetzung. Eingebettet wurde dies in eine Aufsehen erregende Ankündigung zur programmatischen Erneuerung der britischen Außenpolitik als Ganze. Robin Cook, der neue Chef des Foreign and Commonwealth Office (FCO), diktierte Journalisten, „[o]ur foreign policy must have an ethical dimension“. Ziel sei es „to make Britain once again a force for the good in the world“. 2 Insgesamt präsentierte die Regierung eine Agenda, die als radikale Abkehr vom konservativen Pragmatismus der außenpolitischen Tradition der letzten 50 Jahre bezeichnet wurde. 3 Die derart hoch gehängte Messlatte forderte Kritiker gerade zu heraus, die u.a. befanden, es sei „nothing new, and certainly nothing particularly ‚ethical’ about New Labour’s foreign policy“. 4 Doch ist die Kritik berechtigt? Was bedeutet ‚ethische Politik’ und was kann von ihr in Bezug auf EWP erwartet werden? Dieser Beitrag argumentiert, dass Eigeninteresse auch unter New Labour eine wichtige Rolle gespielt hat – jedoch in anderer Form. Denn das Entscheidende ist, dass die Verfolgung nationaler Interessen nicht bedeuten darf, Verantwortung für die übrige Welt aufzugeben. Diese Verbindung macht den Unterschied zwischen Selbstinteresse und aufgeklärtem Selbstinteresse aus und verleiht letzterem eine ethische Qualität. Das ‚aufgeklärte Selbstinteresse’ steht damit zwischen ‚Egoismus’ und ‚Altruismus’, da es versucht, die eigenen Interessen mit denen anderer und der internationalen Gemeinschaft zu verbinden. Damit teilt die Autorin das Verständnis der Englischen Schule, die das theoretische Gerüst dieser Arbeit bildet. 1 2 3 4 Gieg, Philipp / Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela: Die Afrikapolitik Großbritanniens, in: Müller-Brandeck-Bocquet / Schmidt / Schukraft / Kessler: Die Afrikapolitik der Europäischen Union: Neue Ansätze und Perspektiven. Opladen / Farmington Hills 2007, S. 253-291, S. 288. Mit Afrika ist in dieser Arbeit generell Subsahara-Afrika gemeint. Cook, Robin: Rede anlässlich der Präsentation des Mission Statement for British foreign policy, FCO, London, 12.05.1997. Dunne, Tim / Wheeler, Nick: The Blair doctrine: advancing the Third Way in the world, in: Little / Wickham-Jones: New Labour’s foreign policy. A new moral crusade? Manchester 2000, S. 61-76, S. 62. Abrahamsen, Rita / Williams, Paul: Ethics and Foreign Policy: the Antinomies of New Labour’s ‘Third Way’ in Sub- Saharan Africa, in: Political Studies, Vol. 49, 2000, S. 249-264, S. 249. 1
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