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praktische EWP gegenüber Afrika als ethisch interpretiert werden kann. Folgende Merkmale bzw. Indikatoren lagen der Analyse zugrunde: Tabelle 4: Kategorien (un-)ethischen Handelns – Vergabekriterien Fallstudien 100 Egoismus Aufgeklärtes Selbstinteresse Altruismus 1.Höhe der ODA 2. Allokation nach Einkommen 3. Länder, die pro Kopf am meisten ODA erhalten 4. Sektorale Verteilung 5. Konditionierung 6. Verknüpfung von EWP und Sicherheitspolitik 7. Verknüpfung von EWP und Handelspolitik - niedrig, deutlich unter 0,7% des GNI - größter Anteil der ODA geht an LMICs und UMICs - Staaten mit dem größten bilateralen Handelsvolumen - Industrie - Infrastruktur - Rohstoffsektor - urbane Zentren - keine Konditionierung von Hilfe - nicht mit dem Ziel der Herstellung des öffentlichen Guts Sicherheit - ODA zur Sicherung von politischen Allianzen - starker Zusammenhang zwischen Haupthandelspartnern und Beziehern hoher ODA - kaum Interesse an Reformen, solange Investitionen britischer Firmen nicht behindert werden -Vernachlässigung der Interessen der Bevölkerung und/ oder der internationalen Gemeinschaft bei der Entscheidung über Wirtschaftsaufträge (z.B. Waffenlieferungen an Regierungen, die Menschenrechte verletzen; Förderung nicht nachhaltiger Industrien und Produkte) - hoch, etwa 0,7% des GNI - hoch, 0,7% des GNI und mehr - größter Anteil der ODA geht an LICs und LDCs - instabile Staaten - große Staaten, die für die Region bedeutend sind - Governance-Sektor (Verwaltungsreform, Demokratisierung, Zivilgesellschaft, Menschenrechte) - Makroökonomische Reformen, Finanzmanagement - Bildung - Gesundheitswesen - Konditionierung der Hilfe; Vergabe abhängig von planmäßiger Verwendung, Einhaltung der Menschenrechte und Reformfortschritten - ODA zur Förderung sicherheitsrelevanter Projekte im Bereich Konfliktprävention - höchstens schwacher Zusammenhang zwischen Haupthandelspartnern und Beziehern hoher ODA - Unterstützung marktwirtschaftlicher und liberaler Reformen, die auch ein gutes Investitionsklima für ausländische Firmen schaffen - Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft, wenn keine vitalen Eigeninteressen dagegen sprechen - größter Anteil der ODA geht an LICs und LDCs, insbesondere letztere - Staaten mit niedrigem HDI - Katastrophenhilfe - ländliche Entwicklung - Sicherung von Grundbedürfnissen (Nahrung, Hygiene, medizinische Versorgung) - keine Konditionierung, die dazu führt, dass Menschen wegen der Sanktionierung ihrer Regierung weniger Hilfe erhalten - keine Verknüpfung von ODA und Sicherheitspolitik - kein Zusammenhang zwischen Haupthandelspartnern und Beziehern hoher ODA - keine Unterstützung von Reformen, die negative Folgen für die benachteiligte Bevölkerung haben - Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft Für die Fallstudien wurden mit Nigeria, Kenia und Malawi drei Länder untersucht, die als Commonwealth-Staaten mit Großbritannien eine umfangreiche Entwicklungszusammenarbeit 100 Abkürzungen siehe Anhang. 22
pflegen, sich jedoch hinsichtlich der sozialen, ökonomischen und Sicherheitslage unterscheiden. Innerhalb der Fallauswahl repräsentieren Malawi und Nigeria die größten Gegensätze, während Kenia eher ‚zwischen den Polen’ steht. Nigeria ist ein Schlüsselstaat für die Sicherheit der Region Westafrika: Einerseits negativ als kritische, weil fragile Größe, andererseits positiv etwa durch Teilnahme an Peacekeeping-Missionen. Das wirtschaftliche Interesse ist auf Grund der Rohstoffe und der Größe des Marktes erheblich. Massive soziale und Sicherheitsprobleme besonders im ölreichen Nigerdelta gefährden jedoch die Entwicklung. Tabelle 5: Vergleich sozialer und politischer Indikatoren in Malawi, Kenia und Nigeria Malawi Kenia Nigeria Einkommensgruppe 2003 101 LDC LIC LIC HDI Wert 2004 102 166 152 159 Lebenserwartung 2004 39,8 47,5 43,4 HIV-infiziert (15-49 Jahre) 2005 14,1% 6,1% 3,9% Bevölkerung mit ständigem Zugang zu sauberem Wasser 2004 73% 61% 48% Unterernährter Anteil der Bevölkerung 2001-2003 34% 31% 9% Alphabetisierungsrate unter Erwachsenen (ab 15 Jahren) 2004 64,1% 73,6% k.A. Schulbesuch (Grund-, Sekundär- und Tertiärstufe kombiniert) 2004 64,3% 60,1% 55% GDP pro Kopf (PPP US$) 646 1.140 1.154 Bevölkerung in Mio. 103 13,2 35,6 141,4 DFID: „fragile state“ 104 nein ja ja Ausmaß der Korruption (CPI: 10 (highly clean) - 1 (highly corrupt) 105 3,35↓* 2,1 ↔* 1,5 ↔* Gewährung politischer Rechte (FHI: 1 - 2,5 (free); 3 - 5 (partly free); 5,5 - 7 (not free) 106 3 ↓* 5,2 ↑* 4,8 ↑* *Situation hat sich von 1997 bis 2005 tendenziell verschlechtert (↓), verbessert (↑) bzw. zeigt keinen klaren Trend (↔) In Kenia sind die Faktoren Nigerias sozusagen mit abgeschwächter Relevanz anzutreffen: Der Staat ist ebenfalls kein LDC, die Wirtschaft im afrikanischen Vergleich stark. Für westliche Märkte ist Kenia aber nicht so interessant wie Nigeria. Auch Kenia ist in der Region Ostafrika eine entscheidende Größe, hat auf dem internationalen Parket jedoch weniger Gewicht als Nigeria. Sicherheitsprobleme resultieren u.a. aus der porösen Grenze zu Somalia. 107 Malawi wiederum ist einerseits extrem arm, wirtschaftlich sehr schwach, andererseits aber auch sicherheitspolitisch stabil. Vom Land geht keine Gefährdung für die Region aus. Auf Grund seiner schwachen Ressourcen kann es über seine Grenzen hinaus jedoch auch kaum positive Relevanz entfalten. In Malawi haben die Menschen am meisten mit Krankheiten und Unterer- 101 102 103 104 105 106 107 OECD: Geographical Distribution of Financial Flows to Aid Recipients 1999 - 2003. a.a.O., S. 323. HDI sowie sieben folgende Indikatoren vgl.: United Nations Development Program (UNDP): Human Development Report (HDR) 2006. Beyond scarcity: Power, poverty and the global water crisis. New York 2006. UN Population Division: World Population Prospects: The 2006 Revision Population Database. Fragile Staaten beziehen sich hier auf die vom DFID übernommene Definition der World Bank’s Country Policy and Institutional Assessments. Vgl.: DFID: Why we need to work more effectively in fragile states, a.a.O., S. 7, 27f. Nach dem Corruption Perception Index, Mittelwert 1997 bis 2005. Transparency International, Corruption Perception Index 1997 - 2006. Nach dem Freedom House Index, Mittelwert 1997 bis 2005. Freedomhouse, Comparative scores for all countries from 1973 to 2006. Die Innenpolitischen Unruhen nach den Wahlen Ende 2007 ausbrachen, waren zum Zeitpunkt der Untersuchung im Herbst noch nicht absehbar. 23
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