Anlagensicherheit und Genehmigung von - NachhaltigWirtschaften.at

Leitfaden – Anlagensicherheit und Genehmigung von Biomassevergasungsanlagen Legislative-Sicherheit
5 Entwicklung der Legislative auf dem Gebiet der Sicherheitstechnik
Im folgenden Kapitel wird ein Überblick über die bestehenden europäischen und
internationalen Rechtsvorschriften, die gegebenenfalls für Holzvergasungsanlagen
zutreffen können, gegeben. Die Republik Österreich ist verpflichtet EU-Richtlinien in
nationales Recht einfließen zu lassen bzw. zu übernehmen.
Im Besonderen wird darauf hingewiesen, dass den behandelten Richtlinien,
Gesetzen und Normen verschiedene Begriffsdefinitionen für die Anwendungsbereiche
zugrunde liegen – dies bedeutet insbesondere, dass die verwendeten Begriffsbestimmungen
der Richtlinien und deren Anwendungsbereiche zu beachten sind.
Anlassgebend für die Betrachtungen in diesem Kapitel sind die Fülle an Europäischen
Richtlinien und Normen sowie die österreichischen Gesetze, Verordnungen
und Normen. Für Biomassevergasungsanlagen können grundlegend folgende
Richtlinien in Betracht gezogen werden:
• Maschinen-Richtlinie 98/37/EG
• ATEX Richtlinien der Europäischen Union Richtlinie 1999/92/EG und Richtlinie
1994/9/EG
• Druckgeräterichtlinie 97/23/EG
• Niederspannungsrichtlinie 73/23/EWG vom 19. Februar 1973
• EMV - Richtlinie 89/336/EWG bzw. EMV - Richtlinie 2004/108/EG
• …
In weiterer Folge wird auf die entsprechenden Richtlinien eingegangen, die ein hohes
Maß an Einflussnahme auf die technische Konzeptionierung und die ordnungsgemäße
Ausführung (Genehmigungsfähigkeit) der Anlage haben.
5.1 Maschinenrichtlinie
5.1.1 Ziele und Anwendungsbereich
In der Maschinen-Richtlinie [27] sind grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen
für die Beschaffenheit von Maschinen und Sicherheitsbauteilen
festgelegt. Demzufolge wird von der Maschinenrichtlinie ein sehr viel breiteres
Spektrum an Vorschriften für technische Anlagen abgedeckt, als sie für die
betrachteten Anlagen notwendig sind.
Maschinen sind definiert als eine Gesamtheit von miteinander verbundenen
Teilen oder Vorrichtungen, von denen mindestens ein Teil beweglich
ist, sowie gegebenenfalls von Betätigungsgeräten, Steuer- und
Energiekreisen usw., die für eine bestimmte Anwendung, wie die Verarbeitung,
die Behandlung, die Fortbewegung und die Aufbereitung eines
Werkstoffes zusammengefügt sind.
Sicherheitsbauteile sind definiert als Bauteile, die dem Verwendungszweck
nach der Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion bei Inverkehrbringung
entsprechen müssen und deren Ausfall oder Fehlfunktion
115 Institut für Wärmetechnik – TU Graz