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Download - Verein Schuldnerhilfe Essen

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Wann müssen die Zahlungen des Selbständigen<br />

geleistet werden<br />

Gesetzesbegründung:<br />

Je nach Ertragslage, am Ende muss genauso viel gezahlt<br />

sein, wie bei einem Nichtselbständigen<br />

BGH v. 19. 07. 2012 - IX ZB 188/09 = ZInsO 2012,<br />

1488 ff.:<br />

Der selbständige Schuldner hat jedenfalls dann regelmäßig<br />

jährliche Zahlungen zu erbringen, wenn er wirtschaftlich<br />

dazu in der Lage ist.<br />

10<br />

Grote München April 2013

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