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22 AKTUELLES KA DIREKT – Die attraktive EURO-Veranlagung Mit KA DIREKT bietet die Kommunalkredit den Gemeinden eine praktische Dienstleistung, um Finanzen jetzt noch komfortabler zu managen. Die On line- Termineinlage ist eine attraktive Möglichkeit, kurzfristig Geld, das für künftige Infrastrukturmaßnahmen geplant ist, ertragreich anzulegen. Eine Kommunalnet-Umfrage im März 2011 zur Rücklagenentwicklung in den österreichischen Gemeinden bestätigte die hohe Bedeutung von liquiden Rücklagen als wesentliches Instrument für die Finanzgebarung der Gemeinden. KA DIREKT – kurzfristig ertragreich anlegen Darauf aufbauend hat die Kommunalkredit, als lösungsorientierter Partner der Gemeinden, für dieses Potenzial ein elektronisch basiertes EURO-Veranlagungsprodukt für Österreichs Gemeinden und gemeindenahe Unternehmen entwickelt, um damit Liquiditätsüberschüsse kurz- bis mittelfristig veranlagen zu können – KA DIREKT. Schon ab 20.000 Euro können Termineinlagen bei der Kommunalkredit abschlossen werden, die das Geld zu attraktiven Konditionen veranlagt. Der Kunde bekommt immer den aktuellsten Zinssatz für die gewählte Laufzeit, derzeit* z. B. bis zu 2,55 Prozent p. a. Die Abwicklung erfolgt sowohl ohne administrativen Aufwand – eine eigene Kontoeröffnung ist nicht erforderlich – als auch kostenfrei – ohne Verrechnung von Kontoführungsprovisionen, Spesen oder Gebühren. Was bleibt, ist Ihr Ertrag. Die Höhe des Zinssatzes ist täglich aktuell im Internet unter www.kadirekt.at abrufbar. Der Zinssatz ist für die gesamte gewählte Laufzeit (1, 3, 6 oder 12 Monate) garantiert. Falls Sie eine Termineinlage verlängern möchten, genügt ein Mausklick. Andernfalls bekommen Sie nach Ablauf der Veranlagungsfrist automatisch den Betrag auf Ihr Konto gutgeschrieben. KA DIREKT – die Veranlagung auf Knopfdruck Gutes Kunden-Feedback begleitet die erfolgreiche Einführung von KA DIREKT. Und so einfach und schnell geht’s: unter www.kadirekt.at für KA DI- REKT registrieren, einloggen, Betrag überweisen – und Ihr Geld arbeitet für Sie. KA DIREKT Hotline: +43 (0)1/31 6 31-750 KA DIREKT E-Mail: kadirekt@kommunalkredit.at KA DIREKT WEB: www.kadirekt.at * Zinssatz gültig bis 30.9.2011 KA DIREKT – Die Vorteile auf einen Blick. KA DIREKT ist eine maßgeschneiderte Lösung für Gemeinden und gemeindenahe Unternehmen, die kurzfristig – bis zu einem Jahr – Geld veranlagen möchten. • ATTRAKTIV: Die Kommunalkredit bietet attraktive Zinsen, fix für die gewählte Laufzeit. • EINFACH: Schon ab einem Betrag von EUR 20.000,- und einem Zeitraum ab einem Monat können Sie die Ter- Bürgermeister Zeitung 9/2011 mineinlage online durchführen. • SCHNELL: Mit KA DIREKT haben Sie rund um die Uhr Überblick über Ihre Finanzen. • KOSTENFREI: Die Abwicklung erfolgt kostenfrei – ohne Verrechnung von Kontoführungsprovisionen,Spesen oder Gebühren. Was bleibt, ist Ihr Ertrag. Mehr Details: www.kadirekt.at Rektorenchef: Studiengebühren für Sozialstiftung Der von Wissenschaftsminister Töchterle eingesetzte Weisenrat hat in seinen Empfehlungen für einen Hochschulplan u.a. die Wiedereinführung von Studiengebühren gefordert. Beim Vorsitzenden der Universitätenkonferenz (uniko), Hans Sünkel, laufen die Experten damit offene Türen ein. Sünkel schlägt der SPÖ nun vor, einen Teil der Studienbeiträge für eine Sozialstiftung zu verwenden. Weil Sünkel die innenpolitische Realität – in diesem Fall das strikte Nein der SPÖ zu Studiengebühren – kennt, macht er im APA-Gespräch nun einen „Gegenvorschlag“: „Ein Teil der Studienbeiträge, etwa 25 Prozent, sollte einer Sozialstiftung zugeführt werden, um daraus sozial benachteiligte Studenten finanziell zu unterstützen.“ Damit würde das Argument der SPÖ entkräftet, Studiengebühren seien sozial nicht verträglich. „Das wäre eine Querfinanzierung von finanziell besser hin zu finanziell weniger gut Gestellten – und dagegen sollte sich die SPÖ nicht zur Wehr setzen“, so der Rektorenchef. Den Expertenvorschlag eines „bescheidenen Semesterbeitrags“ in Höhe von 500 Euro stimmt Sünkel zu, das wäre genau die indexangepasste Höhe der 2001 eingeführten Gebühren. Den sonstigenVorschlägen der Experten zur Uni-Finanzierung steht Sünkel zum Teil reserviert gegenüber: So lautet ein Vorschlag, neben der Bundesfinanzierung 790 Mio. Euro aus anderen Quellen wie Bundesländern und Wirtschaft zu lukrieren. Nach Ansicht des uniko-Chefs müssen die 21 öffentlichen Unis aber überwiegend vom Bund finanziert werden, das Expertenpapier spreche diese Notwendigkeiten aber nur eingeschränkt an, meint Sünkel. Zu Recht bemängelt nach Meinung Sünkels der Expertenrat die unterschiedlichen Rahmenbedingungen zwischen Unis und Fachhochschulen. Außerdem kritisiert er einmal mehr die Regierung. Mitte der 1970er Jahre habe man seitens der Politik mit rund 16.000 Erstsemestrigen im maximalen Ausbauzustand der Unis gerechnet, heute gebe es drei bis vier Mal so viele Anfänger. Schuldenkrise in Griechenland spitzt sich zu Die prekäre Lage in Griechenland hat zu zahlreichen Spekulationen geführt. Immer mehr Experten und Politiker schließen eine Insolvenz des Euro-Landes nicht mehr aus, darunter auch der deutsche Wirtschaftsminister Rösler. Allerdings rechnet die deutsche Regierung nicht mit einem Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone. Österreichs Außenminister Spindelegger meinte dazu, ein Ausscheiden aus der Währungsunion „müsste eine Verhandlungslösung sein mit Griechenland“. Der ÖVP-Politiker sieht nun die Griechen am Zug. „Um den Euro zu stabilisieren, darf es auch kurzfristig keine Denkverbote mehr geben“, schrieb Rösler in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Die Welt“. Dazu zähle „notfalls auch eine geordnete Insolvenz Griechenlands, wenn die dafür notwendigen Instrumente zur Verfügung stehen“. Ziel eines solchen Verfahrens sei es, „die Funktionsfähigkeit des betroffenen Staates wiederherzustellen, gegebenenfalls auch durch die vorübergehende Einschränkung von Souveränitätsrechten“, schrieb der FDP-Chef. Die griechische Regierung kann nach eigenen Angaben die Löhne der Staatsbediensteten und die Pensionen noch bis Ende Oktober bezahlen. Geben die Kontrolleure der „Troika“ aus EU, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank kein grünes Licht für die Auszahlung der nächsten Tranche der Finanzhilfen in Höhe von acht Milliarden Euro, ist das Land pleite. Unterdessen geraten auch Frankreichs Banken immer tiefer in den Strudel der Schuldenkrise. Den Instituten macht vor allem ihr großes Engagement in griechischen Anleihen zu schaffen – vor allem im Zusammenhang mit den jüngsten Spekulationen über eine Staatspleite Griechenlands. Foto: TU Graz/Frankl
Pilotprojekt für Obsorge-Schlichtungsstellen kommt Das schon länger angekündigte Pilotprojekt für Schlichtungsstellen in Obsorgestreitigkeiten soll im Herbst starten. Dies kündigte Justizministerin Karl am Montagabend im Gespräch mit Journalisten an. Beim bisher in der Koalition strittigen Thema des Ausbaus der gemeinsamen Obsorge wird weiterhin in einer Arbeitsgruppe beraten. Weiterhin auf der Agenda steht auch die Reform des Namensrechts. Bis zum Herbst 2012 möchte die Regierung laut Arbeitsplan dieses Familienrechtspaket auf den Weg bringen, in dem auch noch Neuerungen beim Besuchsrecht vorgesehen sind. Allerdings könne es durchaus sein, dass einzelne Maßnahmen auch früher vereinbart werden, so Karl. Diskutiert werden sowohl die Regelungen für den Scheidungsfall als auch für uneheliche Kinder. „Grundsätzlich“ sei sie für die gemeinsame Obsorge „in möglichst vielen Fallen“, erklärte die Ministerin. Sie hielt aber fest, sie sei „nicht so naiv zu glauben, dass die gemeinsame Obsorge immer gelingt. Über den genauen „Mechanismus“ laufen derzeit die Gespräche. Doch man müsse sich auch notwendige Ausnahmen anschauen, etwa in Fällen von Gewaltanwendung.“ Die Möglichkeit der Deeskalation in kritischen Fällen erhofft man sich im Ministerium von der Familiengerichtshilfe, also Schlichtungsstellen an Gerichten, die nun an vier Standorten – in Wien, Tirol, Niederösterreich und der Steiermark erprobt werden. „Die Richter sind hoch motiviert“, so Zivilrechts-Sektionschef Georg Kathrein. Weiters geplant ist bekanntermaßen eine Reform des Namensrechts, die es vor allem ermöglichen soll, dass Kinder die Doppelnamen ihrer Eltern übernehmen dürfen bzw. diese als „Gesamtfamiliennahmen“ firmieren. In dieser Frage rechnet Karl mit wenig Diskussionsbedarf mit dem Koalitionspartner SPÖ. Gefragt, ob auch Änderungen für uneheliche Kinder erfolgen sollen, steht zur Debatte, dass auch diese einen Doppelnamen bekommen können, „wenn das beide Eltern wollen“, so Karl. Generell soll bei unehelichen Kindern die Namensgebung erleichtert werden. Hilfswerk fordert „Gesamtpaket“ bei Pflege-Reform Knapp zwei Wochen vor Beginn der Verhandlungen zur Pflege-Strukturreform hat das Hilfswerk seine Forderungen auf den Tisch gelegt. Dabei gehe es auch, aber nicht nur um die Finanzierung, betonten Hilfswerk-Präsident Othmar Karas und Geschäftsführer Walter Marschitz kürzlich. Er appelliere an die Bundesregierung, über ein „Gesamtpaket“ zu reden, sagte der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament. Die im heurigen März beschlossene Übergangslösung – der mit knapp 700 Mio. Euro dotierte „Pflegefonds“ – läuft Ende 2014 aus. Diese soll die Kostensteigerungen der Länder www.buergermeisterzeitung.at | de und Gemeinden im Pflegebereich in den Jahren 2011 bis 2014 decken. Bis 1. Jänner 2015 brauche es daher eine fertige Neuregelung, betonte Marschitz. Damit diese im anstehenden Finanzausgleich 2014 verhandelt werden kann, müsse bis Mitte 2013 eine fertige Konzeption am Tisch liegen, erklärte er. In Sachen Pflege-Finanzierung sprach sich Karas dagegen aus, diese für „ideologische Debatten“ zu „missbrauchen“. „Pflege ist nicht primär eine Verteilungsfrage zwischen Arm und Reich“, sagte er. Allerdings sei die Pflege sehr wohl eine Frage der Gerechtigkeit. Zu Mehrkosten merkte Karas an, im Jahr 2020 werde man zusätzlich eine Mrd. Euro pro Jahr benötigen. Als mögliche Finanzierungsquellen nannte der Hilfswerk-Präsident neben den bestehenden Mitteln einen „Pflegesicherungsbeitrag“, der vom Einkommen berechnet oder als Zuschlag zur Krankenversicherung eingehoben wird. Auch tritt er für sozial gestaffelte Selbstbehalte sowie für die Förderung von privaten Versicherungen ein. Der Rest müsste wohl aus allgemeinen Steuereinnahmen kommen, heißt es seitens des Hilfswerks. Neben der Finanzierung gelte es auch, die Lücken im Betreuungssystem zu schließen, die Ausbildung zu reformieren und die Entlastung der pflegenden Angehörigen sicherzustellen. www.strobl-kriegner.com UNSERE STRASSEN. UNSER EINSATZ. UNSER STEYR. AKTUELLES So fordert das Hilfswerk, die Ausbildung in das Regelbildungswesen zu integrieren, durch Schaffung einer Berufsbildenden Höheren Schule für Gesundheits- und Sozialberufe. Es gebe bereits jetzt einen Mangel an Fachkräften, dieser werde sich weiter verstärken, da die Zahl der Pflegebedürftigen weiter ansteige, die Zahl des Arbeitskräftepotenzials hingegen sinke, so Karas. Fläche für Energiepflanzen soll verdoppelt werden Der Biomasseverband will den Anteil der Ackerfläche, die für Energiepflanzen verwendet werden, von derzeit 3,4 auf 7,2 Prozent m Jahr 2020 verdoppeln. 2009 wurden in Österreich rund 46.500 Hektar Acker- und Grünland für die Erzeugung von Biomasse genutzt. Dafür solle eine CO 2 -Steuer eingeführt werden und die heimische Öl-und Gasförderung mit einer Gebühr belegt werden. Außerdem sollen ein Viertel der Mittel aus dem Klima- und Energiefonds für erneuerbare Wärme reserviert werden. Das größte Potenzial sieht Verbandspräsident Horst Jauschnegg im Wärmebereich. „Das Biowärme-Ausbaupotenzial bis 2020 wird auf 38 Petajoule geschätzt – ein Plus von 26 Prozent auf 181 Petajoule“, rechnete er vor. Steyr erfüllt schon heute die Erwartungen von morgen. Die Kommunaltraktoren von Steyr entsprechen bereits ab 130 PS der Abgasnorm Tier4 und bieten immer eine optimale und maßgeschneiderte Lösung für den jeweiligen Einsatzbereich. Ob Schneeräumung im Winter oder Grünlandpfl ege im Sommer – die Kommunaltraktoren von Steyr sind bestens für ihre Spezialaufgaben gerüstet. Steyr hält, was Sie sich von Tradition und Qualität, aber auch von Innovation versprechen. Günstige Ratenkauf- und Leasingvarianten von Rufen Sie uns an! 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