Balanceorientierte Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung in der Pflege

Expertise: Balanceorientierte Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung in der PflegeMenschengerechte Gestaltung der SchichtpläneDas Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat in einem Erlassdie menschengerechte Gestaltung der Schichtpläne als Mindestbedingung klar gestellt. Esempfiehlt unter anderem:−−−−−Ausreichende Ruhezeiten bei Schichtwechsel, keinesfalls kürzer als 24 StundenRegelmäßig freie Wochenenden in kontinuierlichen SchichtsystemenWochenendfreizeiten von mindestens zwei Tagen, davon ein Samstag oder SonntagAusgleich der Mehrbelastung von Schichtarbeiterinnen und -arbeitern durchzusätzliche FreizeitKeine Arbeitsperioden von 8 oder mehr Arbeitstagen in Folge; möglichst keine langenSchichtenHier sind Tarifverträge, Gesetze, aber auch Empfehlungen von Arbeitsmedizinern berührt –sie sollten bei der Schichtplangestaltung berücksichtigt werden. Leider hat sich dieRechtsprechung mit den Besonderheiten im Gesundheitswesen relativ wenig auseinandergesetzt.Bei festen betriebsüblichen Arbeitszeiten sind Verfahrensregelungenverhältnismäßig einfach zu finden. Flexible Schichtpläne erfordern vor allem die Dokumentationsowie die Zustimmung des Betriebsrats rechtzeitig vor Inkrafttreten des jeweiligenSchichtplans.Mehrarbeit: Freizeitausgleich oder VergütungTeilzeitbeschäftigte leisten Mehrarbeit über das Vereinbarte hinaus, wenn Stunden über dasgeplante Arbeitsende hinaus nicht zu einem anderen Zeitpunkt ausgeglichen werden. Sieerhalten für jede Mehrarbeitsstunde ein zusätzliches Stundenentgelt. Werden Mehrarbeit undÜberstunden angeordnet, muss die Mitarbeitervertretung zustimmen. Gibt es als Ausgleichfür mehr Arbeit auch mehr Geld? Oder werden die Beschäftigten unvermittelt zur Freizeitgezwungen? Ist die Pflegekraft mit der Mehrarbeit einverstanden? Fragen, die ein BetriebsoderPersonalrat vor der Zustimmung prüft.Tags schlafen und nachts arbeiten2007 hat die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) Schichtarbeit undNachtschicht als vermutlich „krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Lange Jahre warNachtarbeit in Deutschland für Frauen und Kinder gesetzlich verboten – bis die RegierungKohl dieses Verbot 1994 für Frauen aufgehoben hat. Wer nachts arbeitet (23:00 bis 6:00Uhr) oder Bereitschaftsdienst hat, steht unter dem besonderen Schutz desArbeitszeitgesetzes. Die Beschäftigten können durch Geld oder freie Tage zusätzlichentlohnt werden. Die betrieblichen Interessenvertretungen stehen den Beschäftigten dabeizur Seite, um diesen Anspruch durchzusetzen.Auch in vielen anderen Fällen stehen die Mitarbeitervertretungen, Betriebs- und Personalrätebereit, um mit offenen Augen über die Einhaltung der Gesetze zu wachen oder um inVereinbarungen mit Arbeitgebern familienfreundliche Arbeitszeitmodelle umzusetzen.26