Gutachten von Prof. Dr. Astrid Lorenz, Prof. Dr - Landtag ...

Astrid Lorenz – Andreas Anter – Werner Reutter - 16 -
gere Unterstützung der demokratischen Ordnung durch die Ostdeutschen im Gegen-
satz zu den anderen Transformationsstaaten gesehen. 51
Darüber hinaus muss eine Konsolidierung auf Verhaltens- bzw. Einstellungsebene
stattfinden. Die Stabilität des Institutionensystems bleibt nur dann gewährleistet, wenn
dieses durch eine demokratische politische Kultur untermauert wird. 52 Das bedeutet,
dass sowohl die politischen Eliten als auch die Bürger die demokratischen „Spielre-
geln“ anerkennen und ihr Verhalten an diese anpassen. Ein fortdauernder Streit über
die institutionellen Grundlagen sowohl in den Eliten als auch in der Bevölkerung wäre
ein Indiz für eine fehlende Konsolidierung. 53
Üblicherweise wird davon ausgegangen, dass politische und institutionelle Schlüssel-
entscheidungen im Einklang mit den Werten und Präferenzen der Bevölkerung stehen
sollten, um eine Integrationsfunktion entfalten zu können und Legitimität zu gewin-
nen. 54 Deshalb kann ein Institutionentransfer bzw. Import, d.h. die Übernahme eines
bestimmten (ausländischen) Modells problematisch sein, 55 wenn Institutionen, die das
Produkt einer spezifischen politischen Kultur sind, einfach in eine andere Kultur ver-
pflanzt werden mit dem Risiko, dass sie nicht zueinander passen und nichtintendierte
Wirkungen entfalten. 56 Diese Nichtübereinstimmung muss zwar nicht zwangsläufig zur
Instabilität führen, sondern kann auch nur vorübergehend im Sinne einer langsamen
Anpassung bestehen. 57 Sie kann jedoch die Konsolidierung des Systems erschweren
oder zumindest dafür sorgen, dass Institutionen anders wirken als im „Originalmo-
dell“. 58
Gleichzeitig wurde herausgearbeitet, dass es bestimmte Bedingungen gibt, unter de-
nen auch das Verlassen eines Pfades, d.h. eine klare Inkompatibilität mit den bisheri-
gen Ideen, formalen Institutionen und Routinen, Akzeptanz findet. 59 Solche „critical
junctures“ 60 ergeben sich oft in Momenten eines politischen Umbruchs, müssen aller-
dings nicht zwangsläufig genutzt werden. 61 Diese Zeitspanne des „window of opportu-
51 Segert 2011: 365f.
52 Plasser at al. 1997: 47.
53 Bos 2004: 14.
54 Bos 2004: 43; Lorenz i.V.
55 Lorenz i.V.
56 Bos 2004: 46f.
57 Ebd., S. 70.
58 Thelen 1999; Thelen 2003; vgl. auch Lorenz 2012.
59 Beyer 2005.
60 Capoccia/ Kelemen 2007.
61 Da die Akteure Handlungsfreiheit haben, können sie auch den Status quo beibehalten (Capoccia/ Kelemen 2007:
352), siehe etwa das Beispiel Bundesrepublik 1990, als trotz Pfadwechsel fördernder Sondersituation und der ex-