Gutachten von Prof. Dr. Astrid Lorenz, Prof. Dr - Landtag ...

Astrid Lorenz – Andreas Anter – Werner Reutter - 3 -
1. AUFGABEN, AUFBAU UND QUELLEN DES GUTACHTENS
Dieses Gutachten hat die Aufgabe, „‘kritische‘ politische Entscheidungen“ zu untersu-
chen, „die die politische Entwicklung des Landes geprägt haben. Insbesondere sollte
dabei beachtet werden, welche Akteure für diese Entscheidungen verantwortlich waren
(); warum diese Entscheidungen gefallen sind; welche Institutionen und Politiken sich
dabei zu einem Entwicklungspfad verfestigt haben. Zu prüfen ist dabei, welche Pfade
zur Konsolidierung der Demokratie in Staat und Zivilgesellschaft geführt, welche de-
mokratieproblematischen Pfade sich herausgebildet haben und wie diese gegebenen-
falls korrigiert werden können. Dies sollte durch eine Begrenzung auf wenige Schlüs-
selentscheidungen auch einen Vergleich mit den anderen Bundesländern ermögli-
chen.“
Das Gutachten soll im Kontext des Themenfelds VII: „Charakter, Verlauf und Ergebnis-
se des Transformationsprozesses in Brandenburg“ dazu beitragen, die „großen Linien“
der Systemtransformation in Brandenburg seit 1990 aufzuzeigen und zu erklären, da-
bei ein breites thematisches Spektrum zu beleuchten und Befunde zu einzelnen, in den
Gutachten zu den anderen Themenfeldern erbrachten Befunde zusammenzuführen.
Ziel ist eine grundsätzliche Einschätzung und Bewertung des Transformations- und
Demokratisierungsprozesses in Brandenburg und dessen Besonderheiten im Vergleich
zu anderen neuen Ländern.
Bei der Formulierung dieser Aufgabe war die Enquetekommission von der Vermutung
geleitet, dass sich Transformationspfade „aus dem Zusammenspiel von Strukturen,
den maßgeblichen Akteuren und den wichtigsten Schlüsselentscheidungen“ ergeben.
Dabei seien „Schlüsselentscheidungen () Momente, in denen das alte stabile institu-
tionelle und machtpolitische Equilibrium (Gleichgewicht) durchbrochen wird und sich
Möglichkeiten für tiefgreifende Reformen eröffnen.“ Einerseits wird herausgestellt, dass
die Gründungsphase eines Systems ein „Fenster der Gelegenheiten“ eröffne, anderer-
seits wird betont, dass nicht jede Entscheidung tatsächlich Zustimmung finde und das
Verhalten langfristig strukturiere. 1
Um diese an das Gutachten gestellten Aufgabe zu erfüllen, erfolgen zunächst konzep-
tionelle Überlegungen zu Schlüsselentscheidungen, Demokratie und Transformation
sowie zur politischen Ausgangslage im Land Brandenburg (Kapitel 2). Danach werden
1 Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs
in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“, Themenfeld VII: Charakter, Verlauf und Ergebnisse
des Transformationsprozesses in Brandenburg, Handreichung für die Gutachter.