er- gebnisse der telefonischen haushalts - Gemeinde Nümbrecht

Einzelhandelskonzept für die Gemeinde Nümbrecht
1 EINLEITUNG
1.1 Vorbemerkungen und Aufgabenstellung
Die Gemeinde Nümbrecht hat die CIMA Beratung + Management GmbH mit
der Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Gemeinde Nümbrecht
beauftragt. Das Konzept ist Baustein eines ‚Gemeindeentwicklungskonzeptes
Nümbrecht 2031‘.
Anlass zu einer vorgezogenen gutachterlichen Analyse des Themenkomplexes
‚Einzelhandel‘ ist das Interesse von Investoren im Standortbereich des Rathauses
Nümbrecht ein multifunktionales Geschäftshaus zu entwickeln, das u.a.
auch einen LIDL Lebensmitteldiscounter von 1.000 m² beherbergen soll.
Sowohl aus § 1 Abs.6 (4) BauGB (Abwägungsgebot), als auch § 2 Abs. 2 BauGB
(nachbarliches Abstimmungsgebot) kann das Erfordernis zur Ausweisung von
bzw. die Auseinandersetzung mit ‚faktischen‘ zentralen Versorgungsbereichen
abgeleitet werden.
Das Abwägungsgebot nach § 1 Abs. 6 (4) BauGB fordert das, „die Erhaltung,
Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und der Umbau vorhandener Ortsteile
sowie die Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche“ bei
der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen sind.
Darüber hinaus verweist das Abstimmungsgebot bei der Bewertung von Planvorhaben
des großflächigen Einzelhandels (Planvorhaben im Sinne des § 11
Abs. 3 BauNVO) auf eine Abstimmung von Planungen zwischen Gemeinden
und den ihnen durch die Raumordnung zugewiesenen Funktionen:
„Die Bauleitpläne benachbarter Gemeinden sind aufeinander abzustimmen.
Dabei können sich die Gemeinden auch auf die Ihnen durch Ziele der Raumordnung
zugewiesenen Funktionen sowie auf Auswirkungen auf ihre zentralen
Versorgungsbereiche berufen.“
Kommunen können hier nur agieren, wenn sie Bezug auf in einem Konzept
abgegrenzte oder faktische zentrale Versorgungsbereiche nehmen.
Der Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen vom 22.09.2008 1 empfiehlt den
Städten und Gemeinden durch städtebauliche Konzepte, insbesondere kommunale
Einzelhandelskonzepte ‚zentrale Versorgungsbereiche‘ auszuweisen.
Die Notwendigkeit einer Einzelhandelskonzeption für Städte und Gemeinden
in Nordrhein-Westfalen erschließt sich außerdem unmittelbar aus den nunmehr
in Aufstellung befindlichen Zielen der Landesplanung. Die neun Ziele
bzw. Grundsätze enthalten Steuerungsempfehlungen, die den Grundsatz der
Raumordnung aus dem § 2 ROG zur „Erhaltung der Innenstädte und örtlichen
Zentren als zentrale Versorgungsbereiche“ ausfüllen.
Maßgebliche Relevanz zum Schutz und zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
haben die Ziele 2, 3 und 5:
� 2. Ziel: Zentrenrelevante Kernsortimente: Standorte nur in Zentralen
Versorgungsbereichen. Dabei dürfen Kern und Sondergebiete für Vorhaben
im Sinne i.S. des § 11 Abs. 3 BauNVO mit zentrenrelevantem
Kernsortiment nur in Zentralen Versorgungsbereichen dargestellt und
festgesetzt werden. Ausnahmsweise dürfen Kern- und Sondergebiete für
1 Vgl. hierzu auch Einzelhandelserlass des Landes Nordrhein-Westfalen. Gem. RdErl.
d. Ministeriums für Bauen und Verkehr u. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand
und Energie vom 22.09.2008, S.13
CIMA Beratung + Management GmbH 2011 7