er- gebnisse der telefonischen haushalts - Gemeinde Nümbrecht
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Einzelhandelskonzept für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Nümbrecht</strong><br />
� eine integri<strong>er</strong>te Lage in einem zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eich nicht möglich<br />
ist und<br />
� die Gewährleistung ein<strong>er</strong> wohnortnahen V<strong>er</strong>sorgung mit Güt<strong>er</strong>n des täglichen<br />
Bedarfs die Bauleitplanung <strong>er</strong>ford<strong>er</strong>t und<br />
� zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche von <strong>Gemeinde</strong>n nicht wesentlich beeinträchtigt<br />
w<strong>er</strong>den.<br />
Großflächig<strong>er</strong> Einzelhandel mit nahv<strong>er</strong>sorgungsrelevanten Sortimenten kann<br />
dann auß<strong>er</strong>halb von zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eichen etabli<strong>er</strong>t w<strong>er</strong>den, wenn<br />
die genannten Rahmenbedingungen nachgewiesen w<strong>er</strong>den können.<br />
Als Ziel in Aufstellung ist dieses Ziel des Sachlichen Plans ‚Großflächig<strong>er</strong> Einzelhandel‘<br />
zum LEP NRW als Grundsatz d<strong>er</strong> Raumordnung zu bew<strong>er</strong>ten. Es ist<br />
somit d<strong>er</strong>zeit ein zu b<strong>er</strong>ücksichtigend<strong>er</strong> abwägungsrelevant<strong>er</strong> Tatbestand. Ziel<br />
des Planungshandels sollte sein üb<strong>er</strong> die entsprechende Ausweisung von Baugebieten<br />
die V<strong>er</strong>sorgungsfunktion von Zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eichen zu<br />
sich<strong>er</strong>n und zu entwickeln.<br />
Aus d<strong>er</strong> Planungspraxis und aktuellen Rechtsprechung resulti<strong>er</strong>en weit<strong>er</strong>e Anford<strong>er</strong>ungen<br />
an die Abgrenzung Zentral<strong>er</strong> V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche:<br />
Zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche müssen eindeutig bestimmt sein. Es reicht<br />
nicht aus, sie vage, z. B. als kreisförmige Marki<strong>er</strong>ungen zu defini<strong>er</strong>en. Es hat<br />
eine weitestgehend parzellenscharfe Abgrenzung zu <strong>er</strong>folgen, um eindeutig zu<br />
defini<strong>er</strong>en, welche Betriebe od<strong>er</strong> Grundstücke im Zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eich<br />
liegen und somit schützensw<strong>er</strong>t und entwicklungsfähig sind. 30 Erste v<strong>er</strong>waltungsg<strong>er</strong>ichtliche<br />
Urteile ford<strong>er</strong>n darüb<strong>er</strong> hinaus, dass Zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche<br />
Einzelhandelsunt<strong>er</strong>nehmen mit maßgeblich relevant<strong>er</strong> V<strong>er</strong>sor-<br />
30 Vgl. Gey<strong>er</strong>: Neuregelungen für den Einzelhandel. In: Plan<strong>er</strong>In, Heft 3, 2005.<br />
gungsfunktion enthalten müssen. Es reicht nicht, einen Standortb<strong>er</strong>eich mit<br />
nur noch rudimentär<strong>er</strong> V<strong>er</strong>sorgungsfunktion (Kiosk, Trinkhalle, kleinflächig<strong>er</strong><br />
Nahv<strong>er</strong>sorg<strong>er</strong> etc.) als Zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eich auszuweisen. 31<br />
Zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche sind letztendlich auch als Entwicklungsangebot<br />
aufzufassen. Sie defini<strong>er</strong>en, wo sich zukünftig die Entwicklung von großflächigem<br />
Einzelhandel mit nahv<strong>er</strong>sorgungs- und zentrenrelevanten Sortimenten<br />
etabli<strong>er</strong>en soll. Mit dem Entwicklungsangebot v<strong>er</strong>knüpft ist die Üb<strong>er</strong>prüfung<br />
nach Auswirkungen und ggf. schädlichen Auswirkungen auch auf benachbarte<br />
Zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche.<br />
Die Abgrenzung von Zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eichen hat sich jedoch nicht<br />
ausschließlich an den Einzelhandelsnutzungen zu orienti<strong>er</strong>en. Insbesond<strong>er</strong>e bei<br />
Zentralen V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eichen in d<strong>er</strong> Funktion des Haupt- od<strong>er</strong> Nebenzentrums<br />
kommt es auf eine Funktionsvielfalt an. Die Standorte von Kundenorienti<strong>er</strong>ten<br />
Dienstleistungen, Schulen und weit<strong>er</strong>en Bildungseinrichtungen, Kirchen<br />
und kirchlichen Einrichtungen, Dienststellen d<strong>er</strong> öffentlichen V<strong>er</strong>waltung sowie<br />
Seniorenwohnheime sollten bei d<strong>er</strong> Abgrenzung b<strong>er</strong>ücksichtigt w<strong>er</strong>den. In d<strong>er</strong><br />
aktuellen Rechtsprechung zeichnet sich ein Trend ab, dass ‚multifunktional<br />
abgegrenzte‘ und ‚dezidi<strong>er</strong>t‘ in ihr<strong>er</strong> Abgrenzung begründete Zentrale V<strong>er</strong>sorgungsb<strong>er</strong>eiche<br />
nachhaltig rechtlichen Üb<strong>er</strong>prüfungen standhalten.<br />
31 Zum Begriff ‚Zentral‘ wird in den Urteilsbegründungen d<strong>er</strong> BV<strong>er</strong>wG-Urteile vom<br />
17.12.2009 – 4 C 1.08 und 4 C 2.08 Stellung genommen. Er ist funktional und nicht<br />
geographisch aufzufassen. Es muss ein relevant<strong>er</strong> Besatz an V<strong>er</strong>sorgungsfunktion<br />
vorliegen.<br />
CIMA B<strong>er</strong>atung + Management GmbH 2011 75
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