Berliner Zeitung 08.11.2018

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8* Berliner Zeitung · N ummer 261 · D onnerstag, 8. November 2018 ························································································································································································································································································· Meinung Tourismus ZITAT Manches muss geregelt sein Stefan Strauß kann Anwohner verstehen, die von Touristenmassen genervt sind. Die Schulklasse aus Süddeutschland zieht abends ihreRollkoffer über den Gehweg, sie sind aufgeregt und reden laut auf demWegins Hostel.Vier Stunden später erklären sich Betrunkene auf der Straße lautstark die Welt. Auf Englisch. Über Nacht wehen Verpackungen vom Falafel-und-Schawarma-Imbiss in den Hauseingang. So viel Lärm. So viel Müll. Anwohner, die in Kiezen leben, in denen auch Touristen gern ein Zimmer buchen, sind genervt. Hostelhorden nennen sie die Gruppen abfällig. Und eswerden mehr.Immer noch kommt ein neues Hotel oder Hostel hinzu. In den nächsten Jahren werden mehr als 50 neue eröffnen. Damit lässt sich schnell Geld verdienen, die Auslastungen von80Prozent sind einzigartig. Die Investitionen lohnen sich in einer Stadt wie Berlin, die jedes Jahr etwa 13 Millionen Menschen besuchen. Tendenz steigend. Vieles im Leben regelt sich von allein, wenn Kompromissbereitschaft, Rücksicht und Einsicht herrschen. Manches nicht. Wenn die wirtschaftlichen Interessen der Hotelinvestoren auf die Wünsche der Bewohner treffen, die nicht inmitten einer durchgängig geöffneten Touristenmeile leben wollen, lässt sich mit Rücksicht und Kompromissen nichts klären. Die Politik muss eingreifen und Regeln setzen. Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg schlägt jetzt so eine Regel vor, ein Hotelentwicklungsplan soll her.Woesschon viele Hotels und Hostels gibt, muss es nicht noch mehr geben. Ein mutiger Schritt. Doch der Senat reagiert zurückhaltend, der Tourismus ist eine wichtige Wirtschaftskraft. Beides kann schnell schwinden. Bewohner kritisieren schon die „fortschreitende Touristifizierung der Innenstadt“. CDU/CSU Abschied auf Raten Christine Dankbar über Personaldebatten und wer darunter zu leiden hat Horst Seehofer hat am Mittwoch mal wieder einen Rücktritt erwogen. Diesmal geht es um den CSU-Parteivorsitz. Innen-und-Heimatminister möchte er erst mal bleiben. Dashätte man voreiniger Zeit auch nicht gedacht, aber so verlautete es zumindest aus den Kreisen von Vertrauten, die es den Kollegen der Zeit erzählt haben. Sein Sprecher hat das Ganzeaber gleich wieder dementiert. Danach wird Seehofer wohl erst in der nächsten Woche einen Rückzug erwägen. Den vom CSU-Vorsitz, wie es heißt. Er versucht damit ganz augenscheinlich das Modell Merkel. Es wirdnicht funktionieren. Wir erleben in den nächsten Wochen und Monaten damit voraussichtlich gleich zwei Abschiede auf Raten an zentralen Positionen der Bundesregierung. Glaubt irgendjemand, dass Seehofer und Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode regieren? Man hatte ja ohnehin nicht den Eindruck, dass die große Koalition besonders dynamisch durchgestartet ist, als Programm und Personal endlich feststanden. Und nun wird schon wieder gründlich abgebremst. Damit schaden die Personalquerelen der Union vorallem der SPD und ihren zentralen Projekten für diese Regierung. Das Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Giffey hat noch das Licht der Welt erblickt. Doch ein weiteres zentrales Anliegen, die Ganztagsbetreuung an Schulen, die der Bund mit Milliardensummen fördern wollte, wurde jetzt auf Eisgelegt. Finanzminister Olaf Scholz gibt das Geld, das nun erst mal nicht gebraucht wird, dem Vernehmen nach ins Verteidigungsressort. Das tut nun wirklich weh. Sieger Erist angeschlagen. Aber keineswegs besiegt. Am Morgen nach den schicksalhaften Kongresswahlen hat Donald Trump nach ungewöhnlich langer Schweigephase sein Smartphone wieder gefunden und propagiertseither seine Version der Geschichte: Einen gewaltigen Triumph habe er trotz aller Intrigen der linken Medien errungen, twittert der Narzisst im Weißen Haus. Das ist maßlos übertrieben. Aber völlig falsch ist es nicht. Mitder Mehrheit im Repräsentantenhaus haben die Demokraten einen Pflock eingeschlagen. Sie haben das faktische Ein-Parteien-System in den USA beendet und werden den zunehmend absolutistisch agierenden Präsidenten endlich jener parlamentarischen Kontrolle unterziehen, die seine republikanischen Speichellecker verweigern. Undsie haben der Welt mit einer Vielzahl junger, weiblicher, nicht-weißer oder schwuler Kandidaten gezeigt, dass Amerika viel bunter ist, als es der Angstmacher im Weißen Haus vermuten lässt. Das ist ein historisches Verdienst. Ein Grund zur Euphorie ist es aber nicht. Zur Mitte der Amtszeit jedes Präsidenten ist ein Pendelausschlag in die andereRichtung normal. Dass er trotz Trumps unerhörter Amtsführung, der pausenlosen Diffamierung des politischen Gegners, der offenen Hetze gegen Minderheiten und seiner vielen Lügen nicht kraftvoller ausfiel, wirkt enttäuschend. Natürlich hilft Trump die robuste Konjunktur mit einem Tiefstand der Arbeitslosigkeit. Und sicher haben die Republikaner den Zuschnitt der Wahlkreise in den vergangenen Jahren zu ihren Gunsten manipuliert. Aber wahr ist auch, dass der harte Kern seiner Anhänger trotz aller Eskapaden und Affären unbeirrthinter ihm steht. Werbung ist Übertreibung. Sie verführt mit Möglichkeiten und verdrängt Wahrscheinlichkeiten. Kann es sein, dass eine stark verschmutzte Matratzenach ein paar Sprühstößen aus der Dose wieder weiß wird? Es gibt zwei Fotos im Katalog: Vorher.Nachher.Derselbe Katalog zeigt gräuliche Zähne, daneben blitzen weiße.Wieder zwei Fotos:Vorher. Nachher. Eigentlich dürften die Fotos nicht gefälscht sein. Oder? Eine Creme –„leicht und dabei nährend, das Gesichtsovalwieder auffüllend, kleine Hautmakel kaschierend“ – hat 100 Prozent der Probanden die Haut gestrafft. 100 Prozent!Wirken 100 Prozent nicht immer ein bisschen übertrieben? Ichbin eine Frau, die über starke Behauptungen nachdenkt. Aber der Mensch hat Schwächen, die ihn angreifbar machen. Bei mir sind es die Füße.Sie schmerzenseit einiger Zeit. Das käme von den High Heels, sagt der Orthopäde. Selbst die halbhohen Schuhe, die ich für seine Sprechstunde anziehe, findet er bedenklich. Schon lange suche ich nach einem Kompromiss zwischen Fashion und Füßen und stoße bei Facebook auf diese Werbung: „Euphoric Feet Einlegesohlen stimulieren Fuß-Druckpunkte und sorgen so für Entlastung! Wenn Sie Schmerzen haben, könnte Euphoric Feet Einlegesohlen die perfekte Lösung sein. Für jeden geeignet. Passt in jeden Schuh.“ Passt in jeden Schuh, na siehste. Begeisterte Kunden auf der Website, scheint ja ein großer Erfolg zu sein. Es gibt auch ein Video, Wahlen in den USA Sieg ohne Freude KarlDoemens meint, dass die Demokraten einen klareren politischen Kurs benötigen, um bei der nächsten Wahl eine Chance zu haben. KOLUMNE Warum dürfen die das? Regine Sylvester Autorin da turnt eine Frau am Barren. Ich bin ihr im Netz schon mehrmals begegnet: Sieheißt Johanna Quaas und gilt mit 91 Jahren als älteste Wettkampf-Turnerin der Welt. Ausdem Werbe-Video erfahre ich, sie hätte wegen starker Schmerzen liegen müssen. Euphoric Feet hat sie mit magnetischen Sohlen geheilt, sie turnt und ist fitter als ihreEnkel. Mit Visa Card bestelle ich für 71,99 Euro zwei Paar, weil es für zwei Paar einen Rabatt BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN DiePolarisierung im Wahlkampf hat viele Nichtwähler in den Großstädten und Vororten an die Urnen getrieben und einer beachtlichen Reihe von demokratischen Polit- Neulingen einen Sitz im Repräsentantenhaus verschafft. Doch im republikanischen Herzland haben Trumps Kundgebungen und seine hasserfüllten Parolen gegen Migranten umgekehrt die von Verlustängsten getriebene weiße Anhängerschaft des Präsidenten stark mobilisiert. So bleiben „der neue Kennedy“ Beto O’Rourke als Senator von Texas ebenso wie der schwarze Andrew Gillum als Gouverneur vonFlorida fürs Erste reine Wunschbilder der Ostküstenliberalen. Entsprechend zwiespältig ist der Ausblick auf die zwei Jahre bis zur nächsten Präsidentschaftswahl. Die Demokraten werden dem Präsidenten heftigen politischen Gegenwind bescheren. Siewerden weder seine Mauer,noch die Demontage vonObamacare oder weitere Steuergeschenke genehmigen. Der Vorsitz in allen Parlamentsausschüssen gibt ihnen die Hebel, um Trump unter Druck zu setzen. Sicher wirddas Parlament die Herausgabe seiner Steuererklärung verlangen, die verräterische Hinweise auf seine Russland-Verwicklungen und persönliche Bereicherung bieten könnte.Den Juristen im Weißen Haus stehen Überstunden bevor. Doch eine Chance haben die Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen 2020 nur, wenn sie die eigene Politikfähigkeit beweisen, einen abgestimmten Kurs fahren und mit charismatischen Köpfen für einen Wechsel werben. Derzeit mangelt es der Partei an allen drei Voraussetzungen. Diese Schwäche wird Trump ausnutzen. Er wird die Demokraten mit vergifteten Angeboten locken und bei Ablehnung als Blockierer diffamieren. Eine extrem feindselige Pressekonferenz am Mittwochabend vermittelte einen Vorgeschmack auf diese Taktik. Da forderte Trump die Einstellung der Russland-Ermittlungen als Voraussetzung für parteiübergreifende Kompromisse. Ein absurdes Ansinnen. Doch an einer Aussöhnung hat Trump überhaupt kein Interesse. Die Spaltung des Landes ist sein giftiges Geschäftsmodell. Beider Pressekonferenz schnitt er Fragestellern imStile eines Despoten das Wort ab, verbot einer schwarzen Reporterin das Wort und diffamierte die Hinterfragung seiner Selbststilisierung zum Nationalisten kurzerhand als „rassististisch“. Dassind bedrückende Aussichten für das zerrissene Land. Offenbar muss es tatsächlich noch schlimmer kommen, bevor es irgendwann besser werden kann. gibt. Eine Nachricht –Stopp! Ob ich noch Premium Kompressionssocken möchte.Will ich jetzt nicht. Nächste Nachricht: Wenn mir die Socken einfach nicht aus dem Kopf gehen wollen –heute,nur heute gebe es Rabatt! Ichkomme endlich zu mir. Ziehe die Bestellung zurück, bitte um Bestätigung meines Rückzugs, erhalte stattdessen eine Bestätigung meiner Bestellung. Ich sperre die Kreditkarte und recherchiere: Die Firma hat kein Zertifikat, ich warne auf Facebook. Mein Beitrag ist Minuten später verschwunden, jetzt steht plötzlich da, dass alle Einträge „nach Relevanz“ sortiertwerden. Johanna Quaas, die Turnerin, hat einen Wikipedia-Eintrag, ihre Rettung durch Einlegesohlen wird nicht erwähnt. Eine Fan- Seite der Gründershow auf Vox„Höhle der Löwen“ berichtet, dass Euphoric Feet unter den erfolgreichsten Produkten den achten Platz belegt hat. Man könne die Sohlen auf der Fan-Seite kaufen, denn: „Bei uns gibt es die Produkte aus der Sendung –nochvor der Ausstrahlung!“ Aber die Einlegesohlen wurden bei der „Höhle der Löwen“ nicht vorgestellt. Immer mehr Käufer warnen jetzt. DasWerbe-Video mit der Barrenkür ist verschwunden. Euphoric Feet macht „Ausverkauf“: „Sparen Sie bis zu 57 %sofort!“ Ichhabe schon so oft gehört, dass Firmen im Netz unterwegs sind, um Leute reinzulegen.Warumdürfen die das überhaupt versuchen? Passtjemand auf? „Insgesamt stehen die Zeichen für das Thema Handelspolitik und die Sanktionen der USA nicht auf Abkehr vom bisherigen Kurs.“ Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, über das Wahlergebnis in den USA AUSLESE Neue Töne aus Bayern Der neue Ministerpräsident in Bayern ist der alte: Markus Söder wurde am Dienstag wiedergewählt. „Markus Söder zeigt ein neues Gesicht“, kommentiert das Badische Tagblatt dazu. „Der gestern in seinem Amt bestätigte bayerische Ministerpräsident gibt den überparteilichen Landesvater. Milde, versöhnlich, fast demütig. KeinWunder,erkann es sich erlauben. Die Landtagswahl lief für seine CSU zwar wenig erfreulich, aber letztlich besser als erwartet.“ Ähnlich sieht es der Mannheimer Morgen:„Im Landtag redete nach seiner Vereidigung zum Ministerpräsidenten ein ganz anderer Markus Söder: Auch die Opposition habe ‚viele gute Ideen‘, man müsse einander ‚besser zuhören‘, mehr Respektvoreinander haben. ‚Stil und Anstand‘ seien Gebot der Stunde“, heißt es dort.„Das trifft den Nerv der Zeit, denn die Wähler sind in ihrer Mehrheit des politischen Streits und der Scharfmacherei überdrüssig.“ Die Frankfurter Allgemeine Zeitung nimmt CSU-Chef Seehofer ins Visier: „Merkels Rückzug vonder Parteispitzeist Wasser auf die Mühlen jener in der CSU, die auch in München einen Neuanfang fordern. Und Maaßens kalkulierter Egotrip in den vorzeitigen Ruhestand lässt Seehofer, ... denkbar schlecht aussehen. Konfrontiert mit solchem Undank sollte Seehofer den Dank der CSU zu schätzen wissen, der ihm sicher ist –wenn er freiwillig geht, demnächst. DieZeichen dafür mehren sich.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Thilo Knott. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, MaikeSchultz, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, London: Sebastian Borger, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Peking: Finn Mayer-Kuckuk, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Patrick Wölke, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2018. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 42,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 46,20 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 48,50 €(nur in Berlin und Brandenburg), Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 25,80 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 26,60 €. Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unaufgeforderteingesandte Manuskripte oder Fotos wird keine Haftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2017 in Berlin und Brandenburg täglich 305 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 261 · D onnerstag, 8. November 2018 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Lohnende Operationen: Kliniken als Geldmaschinen Seite 17 Farbzeichen –Polizeibesuch bei Greenpeace Seite 10 Geldsegen –Das Naturkundemuseum soll zur Weltspitze aufschließen Seite 12 Stadtbild Wundersame Landluft Ruth Herzberg macht Urlaub vonder großen Stadt und ist immer nur müde. Wer Berlin am Wochenende Richtung Norden verlassen will, steht meistens im Stau. Nach unendlichen Stunden im Mietwagen ist man endlich im Häuschen der Freunde angekommen. Stolz zeigen sie den Garten, die Scheunen, die Schuppen, die Ställe,die Speisekammernund die Flaschen mit selbst gemachtem Pflaumenmost, mit den Walnüssen vom eigenen Baum, den Kompottgläsern, den getrockneten Pilzen. Ja wirklich, alles ganz toll. Sofort riesiger Hunger. Noch größer aber ist: die Müdigkeit. Kaum hat man das Gästebett gezeigt bekommen samt Daunenfederinletts und geblümter Bettwäsche vonOma, will man sich sofort dahineinlegen und das ganzeWochenende verschlafen. Das sei der Sauerstoffschock, erklärt der Gastgeber. Die frische Landluft. Die Landlebenreizüberflutung nach dem Stadtleben zwischen Abgasen, Autolärm, Supermarkt, Büround Stammkneipe.Inder Stadt ist man immer wach, auf dem Land immer müde. Mannimmt auf dem Land so vieles wahr, den Dunst auf den Äckern und das feuchte Laub auf der Wiese. Man hört die Motorsäge des Nachbarn, der ausgerechnet am Wochenende seinen Carport bauen muss, oder die Dorfjugend, die auf Mopeds um den Kiessee heizt. Aber man darf noch nicht schlafen. Erstmal spazieren gehen, den Ofen anheizen, Äpfel aufsammeln, die Pferde auf der Koppel streicheln, Abendessen kochen, das regionale Bier trinken –und dann ist es doch schon wieder so spät geworden und man wirft sich mit Brummschädel ins Gästebett. Nachts schläft man schlechter als gedacht, wegen zu viel Alkohol, und weil's kalt ist und zu dunkel und zu still im Zimmer. Am nächsten Morgen kommt man kaum aus den Federn, bekommt keinen ordentlichen Kaffee (auf dem Land gibt es keine Espresso-Siebträgermaschinen). Blass macht man sich nützlich, hackt Holz, zupft Rucola, hilft bei der Zucchiniernte, harkt Laub und fährt es mit der Schubkarre ans Ende des Gartens an die kaputte Stelle am Zaun. Man bewundert die Aussicht, die Landschaft, das neue Dach. Bekommt die reparaturbedürftigen Fenster gezeigt und das Baumaterial unter der Plane.Ja, es ist noch viel zu tun, und es ist trotzdem sehr schön. Nach dem Mittagessen muss ein kleines Schläfchen sein, dick eingemummelt auf der Gartenliege in der Sonne. Derweil geht der Gastgeber joggen, besucht die Nachbarn, schleift die alte DDR-Hollywoodschaukel mit Sandpapier ab, harkt noch mehr Laub von der Wiese, kocht noch mehr Kompott, baut neue Scharniereandie Schuppentür und sammelt noch mehr Walnüsse auf. Man erwacht, erhebt sich pflichtbewusst, bekommt noch einen Pulverkaffee,wäscht ab,fegt die Küche –und dann sitzt man auch schon wieder im Mietwagen auf dem Wegindie große Stadt. Steht im Stau, wirft sich zu Hause in die Wanne, schläft dortfast ein, fällt todmüde ins Bett und erwacht am Montagmorgen –erfrischt und ausgeruht in der geliebten Großstadt. Sichtbarer Protest gegen Rollkoffer-Touristen: In besondersbeliebten Gegenden wie Kreuzberg,Friedrichshain und Neukölln wollen Anwohner keine neuen Hotels mehr. Alle wollen nach Kreuzberg Zu viel Lärm, zu viele Hotels: Bezirksbürgermeisterin fordert Eindämmung des Tourismus VonStefan Strauß Kreuzberg, Skalitzer Straße, Ecke Mariannenstraße. SO 36. Seit den 70er-Jahren politisches Zentrum der Aufmüpfigen, der Hausbesetzer und Autonomen. Jahrelang stand an dieser Ecke ein Autohaus, eswurde geduldet, am 1. Mai dennoch immer mal wieder demoliert. Doch jetzt kommt es aus Sicht der Bewohner noch schlimmer. Bagger graben tiefe Löcher. Bauschilder fehlen, doch im Kiez wissen längst alle Bescheid: Ein Hotel und ein Hostel werden an der Ecke gebaut, wohl mehr als 200 Zimmer, Läden, Büros. Der Neubau wird hier vieles verändern, fürchten Kiezgruppen und Bezirkspolitiker –und protestieren. „Gerade Kreuzberg braucht definitiv kein neues Hotel“, sagt Magnus Hengge von der Nachbarschaftsinitiative Bizim Kiez. Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) betont, die Genehmigung stamme aus dem Jahr 2014. „So etwas würde heute nicht mehr genehmigt werden.“ UndBezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) fordert, Berlin brauche endlich einen stadtweiten Hotelentwicklungsplan, um Neubauten wie diesen an der Skalitzer Straße zu verhindern. „Wenn es in einem Kiez schon Hotels in einer gewissen Dichte gibt, muss es doch möglich sein, den Bau weiterer Hotels zu verwehren“, sagte sie der Berliner Zeitung. Die Bezirksbürgermeisterin plädiert für eine „flächendeckende Verteilung“ von Hotelneubauten. In Steglitz-Zehlendorf gebe eszum Beispiel nur wenige Hotels,während sich in Friedrichshain und KreuzbergHotels und Hostels häufen. Vorallem junge Leute wollen während ihres Berlin-Besuchs genau dort wohnen, wo was los ist, wo die Kneipen, Bars und Clubs sind –also an der Warschauer Straße, amSchlesischen Tor, Kottbusser Tor, Görlitzer Park,an der Admiralbrücke –oder eben an der Skalitzer Straße, Ecke Mariannenstraße, einem der Einfallstore zur Oranienstraße. Monika Herrmann sagt, in diesen Gegenden häufen sich Skalitzer,EckeMariannenstraße: Das Autohaus ist weg, es kommt ein Hotel. BLZ/PONIZAK Zahl der Übernachtungen in Berlin gerundet in Millionen 10,7 ’01 17,3 ’07 30,3 31,1 31,2 22,3 24,9 28,7 10,7 17,8 ’08 ’09 ’10 ’11 ’12 ’13 ’14 ’15 ’16 ’17 BLZ/GALANTY; QUELLE: AMT FÜR STATISTIK Beschwerden der Anwohner wegen Lärm und Müll. Sie verweist auf den Koalitionsvertrag von SPD, Linker und Grünen. Dortsei so ein Entwicklungsplan festgeschrieben worden. Doch das Wort Plan taucht in der gemeinsamen Erledigungsliste des rot-rot-grünen Senats gar nicht auf. Im Kapitel zum stadtverträglichen Tourismus steht lediglich, dass für einen Interessenausgleich zwischen Anwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern auch bei der „Hotelentwicklung“ zu sorgen sei. Und so stößt der Vorstoß von Monika Herrmann, Genehmigungen für Hotelneubauten künftig verwehrenzudürfen, aufWiderspruch. Ephraim Gothe(SPD), Stadtrat für Stadtentwicklung in Mitte, sagt, es sei schwierig, so einen Hotelentwicklungsplan für die gesamte Stadt aufzustellen, wenn es doch nur um einige wenige, besonders gefragte Gegenden in der Stadt gehe. „Ich kann aber jeden Anwohner verstehen, der genervt ist, wenn nachts eine Schulklasse mit 20 Rollkoffern durch die Straßen zieht.“ Gothe sagt, er habe auch schon einmal mit „viel Überredungskunst“ einen Investor, der ein Hotel bauen wollte, von einer anderenNutzungsartüberzeugen können. Thomas Lengfelder, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotelund Gaststättenverbandes (Dehoga), hat sofort die Zahlen parat, um sich gegen so einen Hotelentwicklungsplan zu stellen. „Jedes neue Hotel bringt Werbung für die Stadt und Arbeitsplätze. Bereits in den 90er-Jahren habe die Hotelbranche gedacht, in Berlin sei die Kapazitätsgrenze für Hotels erreicht. „Wir haben uns IMAGO geirrt“, sagt Lengfelder.Esgibt immer mehr Hotels, mehr Touristen, mehr Übernachtungen. Im Jahr 2010 gab es 500 Hotels in derStadt,2017 waren es 37 mehr.Inden nächsten Jahren werden 51weitere Hotels mit mehr als 20 000 Betten öffnen, vor allem in Mitte,Friedrichshain, Kreuzbergund in der Flughafenkommune Schönefeld. „Gewerberecht und Baurecht regeln die Möglichkeiten für Hotelneubauten in der Stadt“, sagt Lengfelder. Es gebe immer noch genügend Bedarf. Zu Messen, Kongressen und an Feiertagen seien viele Hotels ausgebucht. Die durchschnittliche Auslastung liege bei rund 80 Prozent. Dassei bundesweit ein„sehr guterWert“. Besucherflut besser steuern Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Touristen, die in Berliner Hotels übernachtet haben, erneut um fast zwei Prozent gestiegen. Es waren fast 13 Millionen Gäste. Rund eine Viertelmillion mehr als im Jahr 2016.Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) will mit der Berliner TourismusgesellschaftVisit Berlin die wachsende Besucherflut besser steuern. Stadtverträglicher Tourismus heißt das Konzept. „Unser Ziel ist eine Entzerrung der Angebote und eine bessereVerteilung über die ganzeStadt“, sagte sie der Berliner Zeitung. Dazu sei sie mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Gespräch. Dort hieß es am Mittwoch auf Nachfrage, die Lage sei schwierig, es gebe „noch keine greifbaren Ergebnisse“. Stadtrat Florian Schmidt sagt, im Senat gebe es keinen politischen Willen, einen Hotelentwicklungsplan aufzustellen, „doch wir brauchen ihn unbedingt“. Er schlägt vor, berlinweit eine Studie zu erstellen, dann könnte man für bestimmte Kieze eine Obergrenze festlegen. Monika Herrmann sagt: „Zum Konzept eines stadtverträglichen Tourismus gehörtauch die Planungneuer Hotels.“ DerKiezander Skalitzer Straße,an der früher einmal das Autohaus stand, wird davon nicht mehr profitieren. Die Bagger sind da, der Komplex ausLäden undBüros wirdhochgezogen. Mitten in S0 36. Das Ende einer Stau-Behörde Verkehrslenkung Berlin wird aufgelöst VonGerhard Lehrke DieVerkehrslenkung Berlin (VLB) wirdaufgelöst und voraussichtlich bis Ende kommenden Jahres als Abteilung VI in die Senatsverkehrsverwaltung eingegliedert. Mit diesem Schritt will Senatorin Regine Günther (für Grüne) das seit Jahren herrschende Chaos in und um die Behörde beenden. Zuvor hatte ein Gutachten genau diese Neustrukturierung empfohlen. Eine Beibehaltung der jetzigen Organisation sei nicht ratsam. DieVLB mit knapp 130 Mitarbeitern ist unter anderem für die Ampel-Einrichtung und -Steuerung, die Verkehrsführung an Baustellen, die Einrichtung vonBusspuren oder Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie die Beseitigung potenziell gefährlicher Stellen auf den Straßen verantwortlich. Diesen Aufgaben wurde die Behörde mit Sitz am Flughafen Tempelhof zuletzt jedoch immer weniger gerecht. Klagen häuften sich, dass die VLB Bauarbeiten teils um ein Jahr verzögerte. Dazu kam, dass die Behörde seit April 2018 keine Führung mehr hat. Ihr letzter Leiter, Axel Koller, war nach einem guten halben Jahr zur BSR gewechselt. 2015 war Jörg Lange entlassen worden, anschließend wurde der pensionierte Leiter der Stadtgüter, Peter Hecktor, kommissarisch an die Spitzegesetzt, bis Koller kam. Mit der Überführung der VLB in die Verwaltung soll die Zahl der Schnittstellen zwischen verschiedenen Verkehrslenkern verringert werden, sagte Günthers Sprecher Jan Thomsen der Berliner Zeitung. Denn neben der VLB widmen sich Mitarbeiter der Senatsverwaltung und der Bezirkeähnlichen Aufgaben. DerGrünen-Verkehrsexperte Harald Moritz hofft, dass die Neustrukturierung dazu führt, die Vakanz an der Spitze der Verkehrslenkung zu beenden, wie er dem Tagesspiegel erklärte. Ein Abteilungsleiter in der Senatsverwaltung verdient mehr als der Leiter einer VLB als nachgeordnete Behörde. Nach dem Abgang Kollers war es nicht gelungen, die Stelle über eine Ausschreibung zu besetzen. Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hält die Maßnahme für überfällig. Angesichts eines „Versagens“ der Verkehrsverwaltung zum Beispiel beim Radwegeausbau sei aber nicht zu erwarten, dass sich die Verhältnisse verbesserten. Er schlägt vor, die Aufgaben der VLB auf die Verkehrsmanagementzentrale und die Bezirke umzuverteilen. Die VLB wurde für viele Staus in der Stadt verantwortlich gemacht. IMAGO
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