Society 361 / 2012

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Tunesien Kommentar Die Auflehnung gegen rigide Systeme, sozioökonomische Disparitäten und die herrschenden, sich an den nationalen Schätzen bereichernden Familienclans in einer Vielzahl arabischer Staaten nahm vor mehr als einem Jahr von Tunesien ihren Ausgang. Die Erwartungen an das Land sind hoch, denn in der Nachbarschaft entwickeln sich die Dinge nach dem „Arabischen Frühling“ keineswegs so glatt wie erhofft. Die neuen Machthaber in dem Maghreb-Land gingen mit Elan ans Werk, nachdem die Revolution die Familie des gestürzten Präsidenten Ben Ali davongejagt hatte. Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung verliefen reibungslos. Im März 2013 soll ein neues Parlament gewählt werden. Derzeit wird um die neue Verfassung gerungen. Tunesiens Botschafter in Österreich, S.E. Samir Koubaa, charakterisiert seine Heimat als „Transitionsland“, das einen intensiven demokratischen Lernprozess durchläuft. Die Ausarbeitung der neuen Verfassung, die Wiederankurbelung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen gehören zu den Prioritäten der von moderaten Islamisten geführten Koalitionsregierung. • Atouts: Bildung, Frauen, Mittelstand Die Vorraussetzungen zur Bewältigung dieser Aufgaben sind laut dem Diplomaten günstig: „Tunesien verfügt über die nötigen Ingredienzien für das Gelingen der demokratischen Transition: gutes Bildungsniveau, emanzipierte Frauen, breiten Mittelstand.“ Tunesien könnte also zum Lehrbeispiel dafür werden, wie auf dem Boden der Revolution eine nachhaltige politische und ökonomische Entwicklung erstehen kann. Tunesien als Maßstab arabischer Umgestaltung In Tunesien entzündete sich der Funke für den Umbruch im arabischen Raum. Die neue politische Führung unternimmt große Anstrengungen zur Neugestaltung des Landes. Analyse von Hermine Schreiberhuber Unter den arabischen Staaten bildet Tunesien punkto Ausgang der ersten freien Wahlen nach dem politischen Umsturz keine Ausnahme. Aus dem Urnengang im Oktober des Vorjahres gingen auch dort die Islamisten erfolgreich hervor. Für die neue Führung ist dies kein Grund zur Beunruhigung. Der Regierungskoalition gehören neben der islamischen Ennahda auch Kräfte links vom Zentrum sowie Sozialdemokraten an. Die radikal-islamischen Salafisten wurden von der islamischen Mehrheitspartei ausgebremst. Nach dem Willen der Ennahda soll die Scharia, die islamische Gesetzgebung, nicht in der künftigen Verfassung verankert werden. Der erste Artikel der alten Verfassung, in der die islamische Religion und das republikanische System festgeschrieben sind, soll bestehen bleiben. zur person ag. Hermine Schreiberhuber Mwar stellvertretende Ressortleiterin für Außenpolitik bei der Austria Presse Agentur (APA). Ferner verfasst sie Reportagen für Wochenzeitungen wie „Die Furche“ und wirkt an politischen Büchern mit. • Wirtschaftsumbau und Investorensuche Zuversicht herrscht in Tunesien auch hinsichtlich der Wirtschaft. Dem Faktum, dass es nicht über Bodenschätze verfügt wie die Nachbarn Libyen und Algerien, kann Botschafter Koubaa Positives abgewinnen: Die Tunesier entwickelten früh „einen initiativen Geist“. Der Wirtschaftskreislauf wurde vom früheren Machthaber blockiert. Jetzt ist die Umstrukturierung von Unternehmen und Tourismuswirtschaft fällig. Mit einem Aktionsplan will die Regierung brennenden ökonomischen und sozialen Problemen zu Leibe rücken. Der Tourismus, neben der Landwirtschaft wichtigste Einnahmequelle, wurde nach dem Wirtschaftseinbruch in der Revolution durch Übergangsregelungen abgestützt. Vordringlich ist die Schaffung von Arbeitsplätzen, vor allem für die Jugend. Vor der Revolution waren 700.000 Tunesier arbeitslos, 70 Prozent davon Jugendliche. Die Schaffung von Investitionsanreizen gehört ebenfalls zum Reformprogramm. Im Rahmen einer Europa-Offensive besuchten tunesische Regierungsmitglieder auch Wien, um hier um Investoren zu werben. Auslandsinvestitionen sollen qualifizierten Tunesiern Chancen auf dem Arbeitsmarkt eröffnen. Ferner soll die Förderung ländlicher und marginalisierter Regionen in Angriff genommen werden. • Engere Bindung an Europa angepeilt Tunesien war stets ein Verfechter der euro-mediterranen Kooperation. Erfreut ist Tunis über die Einsetzung einer Task Force EU-Tunesien, welche die Bedürfnisse Tunesiens herausarbeiten und Auslandhilfen koordinieren soll. Der neuen Regierung geht es darum, den Touristen und Investoren ebenso wie den Tunesiern Zuversicht zu vermitteln. Österreich würdigte die bisherigen Bemühungen Tunesiens um eine demokratische Entwicklung. Anlässlich des Besuchs von Europa-Staatssekretär Touhami Abdouli lobte Österreichs Staatssekretär Wolfgang Waldner die „Vorbildwirkung“ Tunesiens bei den Wandlungsprozessen im arabischen Raum. • Foto: Nelson 60 | <strong>Society</strong> 1_<strong>2012</strong>
„Wahre Stärke kommt von innen und hat viel mit Balance zu tun. Wer nun wie Berger das Österreichische Umweltzeichen für den Bogen- und Rollenoffsetdruck sowie Digitaldruck trägt, sorgt für diese Balance. Stark ist auch, wie Berger für seine Kunden Bäume pflanzt – für ein nachhaltiges Miteinander.“ Ausdruck von Stärke. Ferdinand Berger & Söhne GmbH | Wiener Straße 80 | A-3580 Horn | T 02982-4161-0 | F 02982-4161-268 Stadtbüro Wien | Pulverturmgasse 3 | A-1090 Wien | T 01-313 35-0 | F 01-313 35-19 www.berger.at
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