Berliner Zeitung 17.01.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 14 · D onnerstag, 17. Januar 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Bundeswehr ZITAT Die Ministerin lässt kämpfen Daniela Vates über die geplatzte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine bemerkenswerte Gabe: Wenn es brenzlig wird, stellt sie sich an die Spitze der Kritiker, notfalls auch ihrer eigenen. So hat sie den vonder Opposition angekündigten Untersuchungsausschuss zur Berateraffärevor einigen Wochen mit so einer Vervebegrüßt, dass sich annehmen ließ, er sei eigentlich ihre Idee gewesen. Das war er natürlich nicht: Eine Ministerin braucht ja nicht die Hilfe des Parlaments, wenn sie Unregelmäßigkeiten oder Verfehlungen in ihrem eigenen Haus so unbedingt aufklären möchte. Aber der Tonwar geschickt gesetzt. Vonder Leyen präsentierte sich als Inbegriff vonTransparenz und Offenheit. Das Signal, das die Koalition nun gibt, ist das genaue Gegenteil: Mit vereinten Kräften verhindern Union und SPD die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Sie argumentieren mit den Schrankwänden vonAktenordnern, die man möglicherweise durcharbeiten müsse.Sie witzeln, im Zweifel müsse man sich auch noch mit den Toilettenpapierbestellungen des Ministeriums beschäftigen. Und sie warnen davor, dass der Ausschuss bei falsch gefasstem Auftrag rechtlich anfechtbar sei. Es ist fast schon amüsant, mit wie viel Fürsorge sich die Koalition da um ein Projekt der Opposition bemüht. Tatsächlich kann die Koalition, deren Stabilität so wenig Erschütterung verträgt wie ein rohes Ei, nichts weniger brauchen als eine strauchelnde Ministerin und die damit verbundene Unruhe.Die Aufgabenverteilung ist perfekt: Die Ministerin lässt kämpfen. Auf diese Weise gehen Transparenz und Blockade eine wundersame Verbindung ein. Dass bei der Opposition Aufklärungsdrang mit der Lust einhergeht, die Regierung anzurempeln, gehörtdazu. Tegel Berlin soll Provinz bleiben Peter Neumann fragt sich, ob der Lufthansa-Chef ein Freund dieser Stadt ist. Einige Monate ist es schon her, dass in Berlin über die Zukunft Tegels diskutiertwurde.Sie wissen schon: Über jenen überlasteten Flughafen, der für viele Berliner der tollste Airport der Welt ist, bei ausländischen Gästen jedoch oft beschämend miese Bewertungen erhält. Eine Schande für eine entwickelte Nation wie Deutschland, keine Klimaanlage, „heiß wie die Hölle“, die Toiletten zuweilen so schmutzig wie in Berliner Clubs: So lauten typische Einträge auf Rating-Seiten. Jetzt hat Carsten Spohr die Debatte wieder aufflammen lassen. Der Lufthansa-Chef überraschte mit der Forderung, nochmals über eine Offenhaltung Tegels nachzudenken. Wer wisse schon, ob der BER es packen wird? Wiezuerwarten war, reagierte die Opposition erfreut. Die Tegel-Fans in CDU und FDP bekräftigten am Mittwoch ihre Forderung, von der geplanten Schließung abzusehen. Doch ist Spohr wirklich ein Freund Berlins? Sicherlich ist die Lufthansa mit ihrer Technik, dem Kundenservice und anderen Bereichen ein geschätzter großer Arbeitgeber in dieser Region. Dasmagere Flugangebot zeigt aber, dass die Stadt für die Lufthansa-Verkehrsplaner offenbar nur eine untergeordnete Rolle spielt. Und das soll auch so bleiben, wenn man Carsten Spohrs Äußerung richtig deutet. Denn eins ist klar:Wer Tegel offen halten will, der will nicht, dass der BER ein Knotenpunkt des Luftverkehrs wird. Nur als einziger Airport der Region wird der BER so vielVerkehr auf sich ziehen, dass er als Hub wirtschaftlich interessant wird. Mitseinen Äußerungen zeigt Spohr nicht, dass es ihm um Berlin geht. Er zeigt nur, dass es ihm egal ist, ob Berlin luftfahrttechnisch Provinz bleibt oder nicht. Erwartet die Queen den Hard Brexit? Es gibt sie, die gute Nachricht rund um das Brexit-Chaos. Sie lautet: Wenn es schon das große Großbritannien nicht schafft, ohne schmerzhafte Krämpfe die EU zu verlassen, dann wird das aller Voraussicht nach potenzielle Nachahmer abschrecken und ihnen die Lust nehmen, es wie die Briten zu machen. DieEUwirdesalso weiter geben. Daswar es aber auch schon mit den guten Nachrichten. Einungeregelter Austritt Großbritanniens aus der EU, so wie er sich jetzt andeutet, wärefür das Vereinigte Königreich eine Katastrophe, für die EU aber immer noch eine schwere Belastung, die der zerstrittene Kontinent wenige Monate vor der Europa-Wahl nicht gebrauchen kann. Die Bindekräfte innerhalb der EU sind schwach genug. Je schlimmer die Auswirkungen eines No-Deal-Brexits in Wirtschaft und Gesellschaft zu spüren sind, desto mehr freuen sich die Populisten in Europa –sounlogisch das auch sein mag, wo es doch gerade der Populismus und die Lügen der britischen Leave- Schreihälse waren, die Großbritannien in diese verheerende Situation gebracht haben. Aber die Logik muss sich in diesen Zeiten offenbar ganz hinten anstellen. Für Häme also in Richtung London gibt es überhaupt keinen Grund. Wenn schon die Vernunft aus dem britischen Unterhaus verschwunden ist, dann sollte das noch lange nicht heißen, dass die EU überstürzt darauf reagieren müsste. Es ist vielmehr richtig, dass die EU zunächst einmal abwarten will. DieBriten müssen zuerst sagen, was sie wollen und wie sie es wollen, und das Ganzeunverzüglich, bitteschön. Es hilft nicht weiter, sich darüber zu ärgern, dass es für diese Ansagen in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit dem Bre- Auf meinem Fensterbrett sieht es aus wie in der Massentierhaltung. Vögel stehen dicht an dicht und picken. Allerdings könnten sie wegfliegen, außerdem sind sie freiwillig da: Sie lieben die Krümel, die ich jeden Morgen für sie ausschütte, und ich bin da nicht kleinlich. Ich frühstücke nicht immer zur selben Zeit. Wie lange mögen die Vögel in den Bäumen warten?Werden sie ungeduldig? Sagt einer vondenen so etwas wie:„Keine Lust, hier noch länger rumzuhängen!“ Und dann fliegen alle Vögel woanders hin? Nach einem späten Frühstück bleiben meine Krümel tatsächlich lange liegen. Ich kontrolliere dann das Fensterbrett: Immer noch. Immer noch. Plötzlich sind die Krümel weg, das kann auch nachmittags passieren. Beobachten mich die Vögel in mehreren täglichen Runden? Schon immer interessiere ich mich für Tiere, aber ich habe keine Ahnung, ob die sich auch irgendwie für Menschen interessieren. In letzter Zeit habe ich viel gelesen, um das herauszubekommen. Manche Tiere gelten als intelligent: Vögel legen Landkarten im Gehirn an, sie merken sich Verstecke von Lebensmitteln. Delfine, Affen, Elefanten, Elstern und Schweine erkennen sich im Spiegel. Menschenaffen, Raben und Delfine können andere Tiere täuschen, um denen das Futter zu stehlen. Ein Kakadu an der Uni Wien bearbeitete Äste, um an Nüsse außerhalb seiner Reichweite heranzukommen. Eine Geradschnabelkrähe bastelte sich an der UniOxfordHaken, damit Brexit Kein Grund für Häme Damir Fras ist der Meinung,dass die EU den Briten mehr Zeit für einen geregelten Austritt einräumen sollte. xit-Referendum genügend Zeit und genügend Gelegenheiten gegeben hätte. Theresa May, die das Austrittsabkommen verhandelte,hat sträflich unterschätzt, wie groß der Widerstand im Londoner Parlament sein würde. Die EU-Unterhändler aber haben sich über Monate hinweg von Mays zur Schau gestelltem Optimismus blenden lassen. Aber geschenkt. Dasführtnicht weiter. Die EUmuss jetzt in erster Linie an sich selbst denken. Die Briten sind für die europäische Idee ohnehin verloren, besser gesagt: Siehaben sich schon mit dem Referendum von Europa losgesagt. Das heißt aber auch: Die Union muss nun alles tun, um einen vertragslosen Austritt Großbritanniens abzuwenden. KOLUMNE Ein unerwidertes Interesse Regine Sylvester Autorin BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI Mit einer Neuverhandlung des Austrittsabkommens wird das nicht gelingen. Man muss gar nicht mehr das Argument anführen, wonach sich jener,der einen Verein verlassen will, nach den Vereinsregularien richten muss. Esgibt tatsächlich keine einzige Konzession, mit der die EU alle Lager in Großbritannien zufriedenstellen könnte,zugleich aber nicht den Mitgliedsstaat Irland zur Verfügungsmasse machen würde.Worüber sollen die Unterhändler aus Brüssel denn verhandeln, wenn ihre Partner in London erstens nicht wissen, welches Zugeständnis aus Europa den Durchbruch ermöglichen könnte, und sie zweitens dann immer noch nicht verlässlich sagen können, ob das britische Parlament dem Deal zustimmen würde? Die Zeit und den Aufwand können sich beide Seiten sparen. Manche in der EU hoffen darauf, dass Großbritannien seinen Antrag auf Austritt zurückzieht oder in einem zweiten Referendum absagt. Das allerdings ist eher ein Ausdruck vonRatlosigkeit als ein Beleg für Realitätssinn. Ein zweites Referendum würde die Spaltung der britischen Gesellschaft nur noch vergrößern. Bleibt also nur das Spiel mit der Zeit. Sollte die britische Regierung demnächst auf die Idee kommen, bei der EU eine Verlängerung der Austrittsfrist über den 29. Märzhinaus zu beantragen, weil sie eine klareVorstellung hat, wie ein geregelter Brexit gelingen kann, dann wird hoffentlich kein EU-Mitgliedstaat nachtreten. Die Briten liegen bereits auf dem Boden. Wenn einige Wochen oder Monate mehr an Bedenkzeit nötig sind, damit sie wieder geistig zu Kräften kommen, dann sollte sich die EU so einem Antrag nicht versperren – nicht nur zum Vorteil Großbritanniens, sondernvor allem zum eigenenVorteil. fischte sie Futter aus einer Röhre. Offenbar werden Tiere als intelligent bezeichnet, wenn sie etwas Ähnliches können wie wir. Ich habe aber auch erstaunliche Dinge gelesen, was Tiere imUnterschied zu Menschen besitzen oder können: Einige sehr seltene Wirbeltiere haben grünes Blut, der Hornhecht hat auch noch ein grünes Skelett. Grottenolme kommen zehn Jahreohne Nahrung aus. Vielfraße sind extreme Einzelgänger und markieren als ihre Gebiete Flächen bis zur Größe des Saarlands.Aber diese Tiere machen das einfach so,nur für sich. Einen Beweis für das Interesse der Tiere an unsereinem fand ich nicht. Wir sind im besten Fall die Ernährer. Wer Tiere füttert, wird für Tiere interessant. Durch verlässliche Erfahrung kann emotionale Bindung entstehen, Zärtlichkeit, Sehnsucht, Dankbarkeit auf beiden Seiten. Vielen Menschen, das habe ich gelesen, tut das Streicheln mehr gut als den von ihnen gestreichelten Tieren. Aber meistens geht es nur ums Essen. Bis zuzehn Millionen Milben können sich in einem Bett ansammeln. Es ist kuschelig warm, die Luftfeuchtigkeit stimmt, die Lieblingsspeise liegt herum –unsereHautschuppen. Auch von den Lebensmittelmotten dachte ich, dass sie in meiner Küche auf Nahrungssuche sind. Einmal fand ich sie in Müslitüten, das nächste Mal imPaprikapulver eines fest verschlossenen Glases. Aber eine neue Generation bei mir kommt offenbar nicht zum Futtern. Sie bringt sogar Opfer:Viele kleben an meinen Mottenfallen. Lebendig sehe ich sie nur im Flug. Gegen Ende der Tagesschau flatternsie durch das Wohnzimmer. Ich springe auf und schlage die Hände zusammen. Es ist fast unmöglich, sie zu fangen. Vielleicht wirddas der erste dokumentierte Fall eines Interesses vonTieren am Menschen. Auch wenn sich die Motten nur einen Spaß daraus machen. „Wir rennen in Strumpfhosen im Kreis, schießen auf schwarze Scheiben und belustigen irgendwelche Menschen im Stadion. Das macht Spaß und ist amüsant, mehr aber nicht.“ Michael Rösch, Biathlet aus Sachsen, im Welt-Interview. Er bestreitet Freitag sein letztesWeltcup-Rennen. AUSLESE Die britische Presse verurteiltMay Das Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May beschäftigt die britische Presse.Das Urteil für die Regierungschefin fällt vernichtend aus. „Was Frau May grundsätzlich nicht verstanden hat, ist, dass man zur Umsetzung des Referendums klar mit Europa brechen muss“, schreibt etwa der konservative Telegraph. „Ihr Versuch, alle –einschließlich Brüssel – zufriedenzustellen, hat am Ende niemanden zufriedengestellt. Das Ausmaß ihrer Niederlage ist der Beweis.“ „Das Land ist mit einer Krise konfrontiert, und es nicht klar, obTheresa May Teil des Problems oder Teil der Lösung ist“, schreibt die ebenfalls konservative Times. „Sie hatte schlechte Karten, aber sie hat sie auch außerordentlich schlecht gespielt.“ Der linksliberale Independent spekuliert über ein zweites Referendum: „Bald wird die souveräne Entscheidung über den Brexit daher auf die ein oder andereWeise ihren Wegzurück zur Wählerschaft finden.“ Auch die Zeitung Scotsman aus Edinburgh ist der Ansicht, „dass die Brexit-Frage sich jetzt geändert hat, und daher braucht sie eine neue Antwort der Bevölkerung, die in einem zweiten EU-Referendum zum Ausdruck gebracht wird.“ Der liberale Guardian wiederum sendet einen Appell an die Briten: „Wir müssen dem Chaos und der Spaltung ein Ende setzen, die soviel dazu beigetragen haben, unser Land zu entstellen“, heißt es dort. Christine Dankbar PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2018. 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Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2017 in Berlin und Brandenburg täglich 305 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 14 · D onnerstag, 17. Januar 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Fashion Week: So gut kann Nachhaltiges aussehen Seite 10 Schule ade: Die Kündigung des „Volkslehrers“ ist rechtens Seite 11 Enteignung passé: Ein Vertreter der Wirtschaft zum Wohnungsbau Seite 12 Stadtbild Fast wie in Tübingen Frederik Bombosch hat auf der Zulassungsstelle ein Wunder erlebt. Man entwickelt in Berlin ja seine Techniken, um die alltäglichen Zumutungen gar nicht mehr als solche wahrzunehmen. Das Rennrad erklärt man zum Accessoire ander Wand im Flur –dann kann es auch nicht aus dem Keller geklaut werden. Soll das Kind in der Sandkiste hinterm Haus spielen, sucht man sie vorher gemeinsam nach Scherben ab –das ist ja auch eine schöne Konzentrationsübung. Beim Laufen hat man eh ein Auge auf dem Gehweg, die Gründe sind bekannt –und wer aufmerksam ist, wird mit erklecklichen Münzbeträgen belohnt. Boris Palmer hätte seine Freude dran, wäreerdenn fähig, sich zu freuen. Gleiches gilt bei Behördengängen. Kürzlich habe ich mir ein Auto gekauft. Dass ich in die Lüneburger Heide fahren musste,umesabzuholen –geschenkt. Die größere Hürde wartete danach, dachte ich jedenfalls. Ein Auto muss man zulassen, und in Berlin war das lange quasi unmöglich. MehrereWochen betrugen die Wartezeiten im vorigen Sommer. Der Verkäufer wusste das schon. „Ja, ja, Berlin“, sagte er,das seien ja Zustände. Ich überhörte die Häme und rief meine Mutter an. In ihrer Stadt in Schleswig-Holstein beträgt die Wartezeit bei der Zulassungsstelle unter zehn Minuten. Ein paar Briefe hinund herschicken, größer schien der Aufwand nicht. Undein „B“ am Auto zu haben, war mir noch nie wichtig. Aufruf pünktlich auf die Minute Dann schaute ich doch noch in die Online-Terminvergabe der Berliner Zulassungsstelle –nur um mir zu bestätigen, dass hier zwar nichts klappt, aber dass man sich damit prima arrangieren kann. Zwei Klicks später geriet mein Bild der Stadt ins Wanken. An einem willkürlich gewählten Tag der folgendenWoche waren noch fast alle Termine frei. Ich hätte im Zehnminutentakt Autos zulassen können. Ich buchte den Termin und fühlte mich, als wäreich in Tübingen. Einpaar Tage später radelte ich in die Jüterboger Straße. Die abgeranzten Warteräume waren fast leer. Auf die Minute genau wurde meine Nummer aufgerufen. In einem tristen Großraumbüro empfing mich ein fröhlicher junger Mann, an den Tischen neben ihm saßen ebenso gut gelaunte Kollegen. Washier passiert sei, fragte ich ihn. Seit dem Sommer gebe es in seinem Team drei neue Mitarbeiter, sagte er. Schon liefe der Laden wieder. „Für uns ist das auch schöner, wenn wir nicht ständig mit genervten Kunden zu tun haben.“ Nachfrage bei der Innenverwaltung: Wie lässt sich das Wunder von der Jüterboger Straße erklären? Man habe die Zahl der Beschäftigten 2018 von202 auf 245 erhöht, lautet die Antwort. 20 Prozent mehr Leute in einem Jahr,das ist eine gute Bilanz. Auch die Kfz-Innung ist zufrieden. Ihr Sprecher Anselm Lotz lobt die zuständige Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD): „Sie hat sich dahinter geklemmt, und sie hat das hingekriegt.“ An meinem Auto habe ich jetzt doch ein „B“, eigentlich gefällt es mir ganz gut. Undmein Fahrrad habe ich vorige Woche zum ersten Malnachts vor dem Haus stehen lassen. Am nächsten Morgen war es noch da. Vordem Abflug Wieein Schmetterling sieht der Pavillon des House of Oneander Leipziger Straße in Mitte nicht aus.Der ArchitektWilfried Kuehn nannte ihn so, weil der Bau mobil ist und Pavillon sich vom lateinischen Papilio, also Schmetterling, ableitet. Der leichtgewichtige Bau aus Holz und Kunststoff wirdnach LutherstadtWittenbergzurückgebracht, wo er bereits 2017 für das House of One warb. AmMittwoch verabschiedeten Imam Kadir Sanci, Rabbiner Andreas Nachama und Pfarrer Gregor AfD contra Müller Rechtspopulisten verklagen den Regierenden: Er soll mit einem Tweet das Neutralitätsgebot verletzt haben VonElmar Schütze Michael Müller ist juristisch gesehen zwei Personen – mindestens: die sich gerne auch politisch äußernde Privatperson Michael Müller und die Amtsperson, nämlich der Regierende Bürgermeister vonBerlin. Als Privatperson darfer politische Wertungen abgeben, als Amtsperson darf eres–möglicherweise –nicht. Waserinwelcher Person darfund was nicht, darüber muss nun der Berliner Verfassungsgerichtshof, das höchste Gericht Berlins, befinden. Die AfD hat Feststellungsklage eingereicht. Am Mittwoch wurde der Fall verhandelt. 15 000 gegen 5000 Derkonkrete Fall geht zurück auf die Ereignisse vom 27. Mai vergangenen Jahres,einem Sonntag: DieAfD hatte zu der Demonstration unter dem Motto „Zukunft Deutschland – für Freiheit und Demokratie“ gerufen. Die Versammlungsbehörde zählte rund 5000 Leute,die sich am Hauptbahnhof versammelten und nach langen Verzögerungen Richtung Brandenburger Tor losliefen. Um 15.15 Uhr beendete der Veranstalter den Aufzug offiziell. Der AfD stellten sich insgesamt – ebenfalls nach Angaben der Versammlungsbehörde – 15000 Leute entgegen: als Straßenparty unter dem Motto „AfD wegbassen“, zu Boot und Schiff bei einer Parade auf der Spree, oder zu Fußauf der anderen Seite des Hauptbahnhofs. Manche Gegenveranstaltung ging bis in den späten Abend. Das Wanka-Urteil: Im Februar 2018 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Johanna Wanka sagen dürfe, die AfD unterstütze Rechtsextreme und Volksverhetzer und leiste „der Radikalisierung der Gesellschaft“ Vorschub.Das dürfe sie in Interviews und Talkshows sagen oder auf Parteiveranstaltungen–jedoch nur als Politikerin (der CDU) und nicht als Ministerin. Genau dies hatte Wanka jedoch drei Jahre zuvor als Bundesbildungsministerin auf der Homepageihres Ministeriums getan. Damit habe sie gegendie Verfassung verstoßen, erkannten die Karlsruher Richter. VORGESCHICHTEN Der Schwesig-Fall: Im August 2016, wenige Tage vorder Landtagswahl in Mecklenburg- Vorpommern, sagte Manuela Schwesig –damals Bundesfamilienministerin –über die AfD: „Aus Frauensicht ist die Partei nicht wählbar.“ Die Äußerung rief zwar Kritik hervor, blieb aber juristisch ungeahndet. Pikanterie am Rande: SPD-Mann Erwin Sellering gewann die Landtagswahl und blieb Ministerpräsident in Schwerin. Ein knappes Jahr später trat der Regierungschef vonMecklenburg- Vorpommernaus gesundheitlichen Gründen zurück. Seine Nachfolgerin: Manuela Schwesig (ebenfalls SPD). Vordiesem Hintergrund muss an jenem Sonntag im Roten Rathaus das dringende Bedürfnis entstanden sein, die Gegendemonstranten zu loben. Unter dem Account des Regierenden wurde gegen 17.30 Uhr–also rund zwei Stunden nach Ende der AfD-Demo –folgender Tweet abgesetzt: „Zehntausende in Berlin heute auf der Straße,vor dem Brandenburger Torund auf dem Wasser.Was für ein eindrucksvolles Signal für Demokratie und Freiheit, gegen Rassismus und menschenfeindliche Hetze.“ Die genauen Zeitangaben, nämlich 15.15 Uhr und 17.30 Uhr, sind möglicherweise wichtig, weil ein Regierungschef und jede andere Amtsperson nach gängiger Rechtsprechung (siehe Kasten) mit politischer Meinungsäußerung äußerst vorsichtig sein muss.Das gilt erst recht beim besonders sensiblen Fall politischer Kundgebungen auf der Straße.Wenn also eine Demo beendet ist, mag eine Parteinahme weniger problematisch sein, so der Tenor. Man sei sich der Verantwortung sehr bewusst gewesen, als man damals twitterte, sagte SenatssprecherinClaudia Sünder,die am Mittwoch zur Verhandlung im Kammergericht am KleistparkinSchönebergerschienen war. Sünder ist in der Behörde auch für die Social-Media-Aktivitäten zuständig –also auch für Twitter. An jenem Tag„hatten wir das Bedürfnis uns zu äußern. Schließlich war es zum ersten Malseitlanger Zeit, dass wieder so viele Leute für Demokratie und Freiheit, gegen Rassismus und menschenfeindliche Hetze auf BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER Hohberg(v.l.), die Repräsentanten der drei Religionen, deren Organisationen an dieser Stelle ein Bet- und Lehrhaus errichten, den Pavillon mit einem Friedensgebet. Die Vorbereitungen für das echte House of One beginnen. Ein Jahr sind für Gründungs- und Tiefbauarbeiten veranschlagt, 70 über 30 Meter lange Betonpfeiler müssen in den sumpfigen Untergrund gebohrtwerden. Am 14. April2020 soll der Grundstein für den 43,5 Millionen Euro teuren Baugelegt werden. (juli.) die Straße gegangen waren“, erinnertesich Sünder nach derVerhandlung. DieAfD habe man nichtprovozieren wollen –„wir“, das seien im Übrigen Kathi Seefeld, die für die Linkspartei dem Sprecherteam im Roten Rathaus angehört, der Regierende Bürgermeister und sie selbst gewesen. Man habe die Köpfe über den Text gesteckt und dann quasi gemeinsam auf den Knopf gedrückt. Schützenswerte Opposition Wie auch immer; jedenfalls fühlte sich die AfD sehr wohl provoziertund bei den Schlüsselbegriffen angesprochen – man sei doch ebenfalls für Freiheit und Demokratie und gegen Rassismus und menschenfeindliche Hetze, führte der Abgeordnete und Rechtsanwalt Marc Vallendar aus. Dennoch sei man selber offenbar der Bezugspunkt, schließlich hätten alle anderen Demos an jenem Tagohne die AfD nicht stattgefunden. Der Regierende Bürgermeister müsse neutral und sachlich sein, alles anderesei schon wegen der aus Steuergeldern bezahlten Pressestelle unzulässig. „Die Opposition muss besonders geschützt sein“, sagteVallendar –mit Blick auf den in der ersten Reihe sitzenden Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, und Senatssprecherin Sünder (beide SPD): „Kann ja mal sein, dass die AfD den Regierenden Bürgermeister stellt, dann wäredie SPD sicher froh um das Neutralität- und Sachlichkeitsgebot.“ Wie das Verfassungsgericht den Fall sieht, wird man am 20. Februar wissen. Für diesen Tagkündigte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma das Urteil an. NACHRICHTEN Vergessene Akten betreffen 25 000 frühere Patienten Dervon Berliner Zeitung und Berliner Kurier publik gemachte Aktenfund in einem leer stehenden Gebäude des früheren Stasi-Krankenhauses in Buch betrifft Unterlagen vonrund 25 000 Menschen. Das sagte eine Sprecherin der Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk am Mittwoch. „Ein solches Ausmaß vonAktenfunden ist selten“, sagte sie.Demnach handelt es sich um Unterlagen über Patienten und medizinische Behandlungen aus DDR- Zeiten, aber auch aus der Zeit nach Wende undWiedervereinigung. Man prüfe den Vorgang nun auf mögliche Verstöße gegen Datenschutzregeln. DieKlinikleitung habe mitgeteilt, dass sie die Betroffenen soweit möglich informieren wolle. (dpa) Lehrer profitieren von Brennpunkt-Zulage Vonder neuen Zulage für Lehrer an Brennpunktschulen profitieren etwa 2300 Pädagogen an fast 60 Einrichtungen. Dasteilte Bildungsstaatssekretär Mark Rackles auf eine jüngst gestellte parlamentarische Anfrage der SPD hin mit. Senat und Abgeordnetenhaus hatten im Dezember beschlossen, Brennpunkt-Lehrern rückwirkend zum Schuljahresbeginn monatlich 300 Euro Zulage zu zahlen. Damit will Rot-Rot-Grün die besonders schwierige Arbeit der Lehrkräfte an diesen Schulen würdigen. Brennpunktschulen liegen in sieben der zwölf Bezirke, vorallem in Mitte,Neukölln und Friedrichshain- Kreuzberg. Siehaben einen besonders hohen Anteil vonKindern, die aus Hartz-IV-Familien stammen. Dortgibt es häufig mehr Probleme als an anderen Schulen. Dierückwirkend zum 1. August 2018 beschlossene Höherstufung betrifft laut Bildungsverwaltung auch rund 300 Erzieher an 32 Grundschulen. (dpa) Kurzschluss verantwortlich für Feuer am Alexanderplatz DieUrsache für den Brand im Zwischengeschoss des Bahnhofs Alexanderplatz am Dienstagabend ist geklärt. Nach Informationen der Polizeihat ein Kurzschluss in einer Maschine eines Serviceladens das Feuer ausgelöst. Beidem Brand, der gegen 18 Uhrunter Kontrolle war, wurden ein Ladeninhaber und ein Feuerwehrmann verletzt. Während der Löscharbeiten war der Bahnhof gesperrt. DieU-Bahn-Linien U8 und U2 fuhren zwischenzeitlich ohne Halt durch den Bahnhof Alexanderplatz, die U5 fuhr nur bis zum Bahnhof Frankfurter Allee.Tausende Menschen waren davon betroffen. DieFeuerwehr war mit 80 Beamten im Einsatz. (ls.) Dicker schwarzer Rauch stieg aus dem Zwischengeschoss des Bahnhofs. DPA
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