Berliner Zeitung 21.02.2019

8* Berliner Zeitung · N ummer 44 · D onnerstag, 21. Februar 2019
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Meinung
Müllers Tweet
ZITAT
Für die Demokratie
darf jeder sein
Christine Dankbar
hält das Urteil des Landesverfassungsgerichtes
für plausibel.
DasWetter war schön am 27. Mai2018.
An diesem Sonntag zogen mehrere
Demos durch Berlin –ein kleiner AfD-
Aufmarsch und einige größere dagegen.
Dasgefiel auch dem Regierenden Bürgermeister
Michael Müller (SPD). Jedenfalls
hieß es auf seinem öffentlichen Account:
„Zehntausende in Berlin heute auf der
Straße, vor dem Brandenburger Torund
auf demWasser.Was für ein eindrucksvolles
Signal für Demokratie und Freiheit, gegen
Rassismus und menschenfeindliche
Hetze.“ Das brachte die AfD in Rage. Sie
sah sich in ihrem Recht auf Chancengleichheit
der Parteien verletzt und zog
vor Gericht, um ihm derartige Äußerungen
verbieten zu lassen. Müller sei in seiner
amtlichen Funktion zur Neutralität
verpflichtet, so das Argument.
Am Mittwoch wies das Landesverfassungsgericht
die Klage ab. Logischerweise.
Wie könnte ein deutsches Gericht
einem Bürgermeister untersagen, für Demokratie
und Freiheit einzutreten? Dass
er sich dabei gegen Rassismus und menschenfeindliche
Hetze ausspricht, liegt
dann ja wohl auch eher in der Natur der
Sache.Seinen Tweet hatte er überdies erst
später abgesetzt, als die AfD-Demo längst
vorbei war.
Das Gericht wies bei seiner Entscheidung
auf den späten Zeitpunkt hin und
vor allem darauf, dass es in der Twitter-
Nachricht gar keinen Parteibezug gebe.
Die AfD hätte sich also gar nicht angesprochen
fühlen müssen. Es sei denn, sie
ist selbst auch der Meinung, dass sie für
Rassismus und fremdenfeindliche Hetze
zuständig ist. Das aber ist allein das Problem
der Rechtspopulisten. Alle anderen
haben es jetzt schwarzauf weiß: Jeder und
jede darfjederzeit für die Demokratie eintreten.
Gern auch auf Twitter.
Gorch Fock
Wie in einem
schlechten Film
Daniela Vates
über ein weiteres Kapitel in der Geschichte
des Segelschulschiffs.
Die Geschichte des Segelschulschiffs
„Gorch Fock“ mit all ihrem Pathos
und all ihren Dramen ist um ein weiteres
schillerndes Kapitel reicher. Jetzt ist noch
ein Wirtschaftskrimi dazugekommen,
den sich ein Drehbuchautor kaum holzschnittartiger
ausdenken könnte.
Die Werft, die mit der Instandsetzung
der „Gorch Fock“ betraut ist, ist in solch
schweren finanziellen Nöten, dass nun
Insolvenz beantragt wird. Als Stichworte
fallen dabei: eine verstorbene Firmenerbin,
eine Goldmine in der Mongolei, ein
von der Werft mit Geld versorgter Beamter,
der zufällig gerade ein Altersheim
bauen lässt.
Da kann einem das Schiff schon fast
leidtun, das im Trockendock so wehrlos
herumliegt, ohne Mast, Segel, Motor und
ziemlich durchgerostet. DasDurcheinander
bei derWerftaber ändertnichts daran:
Ob die „Gorch Fock“ weiter saniert oder
abgewrackt wird, muss sich an der Wirtschaftlichkeit
orientieren. Ein bisschen
Matrosensehnsucht darf mit eingerechnet
werden, bestimmen sollte sie eine
Entscheidung nicht.
Die Insolvenz wird die Instandsetzung
wohl erst mal nicht stoppen, wohl aber verzögern.
Dadurch könnten die Kosten steigen.
Undesgeht hier um viele Millionen.
DieFrage,warum die Bundeswehr und das
Verteidigungsministerium nicht auf die
massiven Kostensteigerungen bei der
„Gorch Fock“-Sanierung reagierte, warum
Mängel offenbar nicht gesehen oder sie verschwiegen
wurden, ist nicht geklärt.
Schlamperei oder systematische Schummelei
stehen zur Auswahl. Dasist der politische
Krimi, den das Verteidigungsministerium
klären muss –und zwar ganz unabhängig
vonder Zukunft der„Gorch Fock“.
Klöcknersintelligente Verpackungen
Der Fakt ist so banal, dass man sich
ein wenig scheut, ihn aufzuschreiben:
Strom ist für unsere
Art des Lebens, Arbeitens,Wohnens,Erholens,Kommunizierens
elementar.
Und wie bei allen Dingen, an deren selbstverständliche
Allverfügbarkeit wir uns gewöhnt
haben, ist es so: Siefallen uns erst auf,
wenn sie fehlen.
Nunsind die Probleme,die der Köpenicker
Stromausfall verursacht hat, einigermaßen
überschaubar. Soweit bislang bekannt ist,
kam niemand ernsthaft zu Schaden. In den
Krankenhäusernfunktionierte die Notstromversorgung.
Undallein die Tatsache,dass der
Blackout der größte und längste Ausfall in der
Geschichte Berlins sein soll, zeigt, wie stabil
die Energieversorgung in der Hauptstadt
doch grundsätzlich ist. Für Betroffene mag
das nur ein kleiner Trost sein. Siemussten mit
Unbequemlichkeiten wie abgetauten Kühlschränken,
Verzicht auf die Champions-
League-Übertragung und ungesicherten Geschäften
klarkommen. Aber Polizei, Feuerwehr,
Technisches Hilfswerk haben funktioniert.
Auch ohne Internet kamen offenbar die
wichtigsten Informationen, etwa die Nachrichten
über geschlossene Schulen und Kitas,
rechtzeitig an. Um die Schuldfrage und Entschädigungen
werden sich vielleicht die Gerichte
kümmernmüssen.
Trotzdem bleibt es faszinierend und erschreckend
zugleich, wie schnell unser funktionierendes
System aus dem Tritt gerät. Der
bislang schlimmste Stromausfall in Deutschland
ereignete sich vor13Jahren im November2005
in Nordrhein-Westfalen. WieinKöpenick
war damals ein höchst analoges Ereignis
die Ursache. 80Strommasten waren
unter einer gewaltigen Schneelast zusammengebrochen.
Rund 250 000 Menschen
Dicke Luft in der Stadt“ so hieß ein Schüler-Malwettbewerb,
den die Berliner
Akademie der Künste mit der Charité vor
Kurzem initiiert hatte. An dem Preisausschreiben
beteiligten sich 18 Berliner
Schulen mit fantasievollen Beiträgen. Der
auf den ersten Blick unspektakulärste,aber
für mich überzeugendste war die lakonische
Beschreibung einer Alltagssituation.
An einer viel befahrenen Straße in Berlin-
Kreuzberghatten zwei Schüler während eines
ganz normalen Vormittags am Straßenrand
ihre private „Messstation“ eingerichtet.
Dabei machten sie eine Strichliste
aller vorbeifahrenden Autos, ergänzt um
die Zahl der jeweiligen Insassen. In so gut
wie allen Fahrzeugen beobachteten sie nur
eine Person –inwenigen Fällen waren es
zwei. Für diese eingereichte Studie bekamen
sie einen Sonderpreis. Überflüssig zu
erwähnen, dass von dem Pressegespräch
mit den Vertretern von Charité, Akademie
und zahlreichen Schülern die Öffentlichkeit
so gut wie nichts erfuhr.
Diese demonstrative Nichtbeachtung ist
für mich nur ein Beleg, dass in der aufgeheizten
Debatte um Grenzwerte und den Schadstoffgehalt
der Luft, der Rolle der Medien viel
zu wenig Beachtung geschenkt wird.Wasgab
es für einen medialen Aufschrei als der pensionierte
Pneumologe Dieter Köhler in einem
Aufruf, mitunterzeichnet von 107 Lungenärzten,
die allgemeine „Dieselhysterie“
geißelte.Freudig begrüßt wurden diese allen
bisherigen internationalen Analysen hohn-
Stromausfall
Das Kabel
in Köpenick
Tobias Miller
meint, dass der Stromausfall nicht nur die Berliner an die
Verwundbarkeit unserer Infrastruktur erinnert.
waren mehrereTage ohne Strom. Landwirte
hatten Probleme, ihre computergesteuerten
Viehställe zu versorgen. Oder im April 2018,
als ein Stromausfall den für Deutschland
zentralen Internetknoten DE-CIX in Frankfurt
am Main lahmlegte. In weiten Teilen
Deutschlands gab es kein oder nur langsames
Internet. Zum Glück geschah das damals
nachts.Aber jedes Malwurde die bange
Frage gestellt, wie sicher ist eigentlich die
deutsche Infrastruktur,wenn etwa Cyberterroristen
versuchen, unser Stromnetz anzugreifen?
Die klare Antwort des Bundesamtes
für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:
gar nicht. Oder zumindest nicht ausreichend.
Ein Problem sei, dass der Katastrophenschutz
föderal organisiertsei, also nach
KOLUMNE
Die Deutschen
und
ihre Autos
Klaus Staeck
Grafiker und Verleger
sprechenden Behauptungen von unserem
Verkehrsminister Andreas Scheuer. Das ist
übrigens der Politiker, der die Debatte um
ein Tempolimit auf Autobahnen „gegen den
Menschenverstand“ einstuft. Pech für den
Verkehrsminister und die anderen frohlockenden
Grenzwertjongleure, dass auf eine
Intervention der Tageszeitung hin besagter
Dieter Köhler einen Rechenfehler in der Benzinmädchenrechnung
einräumen musste.
BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI
Bundesländern. Der erste verantwortliche
Katastrophenschützer sei die Gemeinde.
Dasheißt, man muss ein wenig Glück haben
mit seinem Wohnort, wenn es ernst wird.
DasBundesamt empfahl dann auch entsprechend,
dass sich jeder selbst Vorräte, Trinkwasser
und Batterien zurechtlegen sollte,um
im Ernstfall 14 Tage autonom über die Runden
zu kommen.
Seither ist die Abhängigkeit von einem
funktionierenden Stromnetz eher größer
denn kleiner geworden. Diepassenden Stichworte
sind: Energiewende,dezentrale Stromversorgung,
intelligente, vernetzte Solardächer,digitale
Revolution, 5G-Standards –und
dann kommt ein Bohrer und –das Wortspiel
sei erlaubt – erdet die ganze Herrlichkeit.
Doppelte Leitungen für eine sichere Versorgung?
Kann man haben, kann aber keiner bezahlen.
Also wirdsich an dem Problem nichts
ändern: Kabel können kaputt gehen.
Vielleicht braucht es aber solche Ereignisse,umhin
und wieder einen Moment innezuhalten
und zu erkennen, in welche Abhängigkeiten
man geraten ist. An denen
kann man zwar grundsätzlich nichts ändern,
aber vielleicht lassen sie sich leichter ertragen
und man kann gelassener darauf reagieren,
wenn man sich dessen bewusst ist. Unfälle
oder auch Unwetter, die unsere Infrastruktur
außer Takt bringen, gibt es und wird
es weiterhin geben. Nicht selten erlebt man
dann, gerade in einer angeblich anonymen
Großstadt wie Berlin, unverhoffte Solidarität
und Unterstützung. Daran kann man sich
dann erinnern und festhalten, wenn das
nächste Maldas Licht ausgeht.
Denn einige Köpenicker berichteten,
dass ein Abend bei Kerzenschein mit dem
Partner ohne Fernsehen, Mobiltelefon, Facebook
und Twitter auch mal ganz schön war.
Vielleicht kann er wieder in einer Talkshow
einem breiten Publikum erläutern, wie es zu
diesem Irrtum kam. Zurück zur Rolle der Medien.
Kurz nach Köhlers Attacke vor der versammelten
Bundespresse fand an dem gleichen
Ort eine weitere Pressekonferenz statt,
deren Teilnehmer –die Bundesumweltministerin,
die Präsidentin des Bundesumweltamtes
sowie ein geachteter Professor für
Pneumologie der Charité –den Köhler-Thesen
auf das Heftigste widersprachen. Darüber
hat die Öffentlichkeit allerdings nur wenig
erfahren.
Das erinnert mich an die Sternfahrt einiger
Tausend Lkw-Fahrer im September 2000
mit dem Ziel Brandenburger Tor„um ihrer
Wutüber die Ökosteuer“ Ausdruck zu verleihen.
In einer Bundespressekonferenz wies
der Präsident des Güterkraftverkehrs darauf
hin, dass „10 000 mittelständische Unternehmen
mit 100 000 Arbeitsplätzen in Gefahr“
seien. Sämtliche Titelseiten waren den
„Brummis“ gewiss.
Unmittelbar nach den Trucker-Vertretern
nahm unsere Initiative „Pro Ökosteuer!“
an demselben Konferenztisch
Platz, um mit Erhard Eppler, Udo Simonis
und Angelika Zahrnt unsere Argumente
vorzutragen. Es blieb jedoch bei dem Versuch.
Denn so voll der Saal bei den „Sternfahrern“
war, soleerte er sich gleich danach
bei unserem Auftritt.
Auf die ewige Frage nach den Deutschen
und ihren Autos können wohl nur Psychologen
eine Antwortversuchen.
„Wir sind in einer konstitutionellen
Krise, amRande
einer Brexit-Katastrophe –
und doch ist dieser Ort im
Krieg mit sich selbst.
Die Tories und die Labour-
Partei implodieren.“
Ian Blackford, Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei
SNP am Mittwoch im britischen Parlament
AUSLESE
Kaiser Karl, das
heilige Ungeheuer
Das letzte Genie ist gegangen“, kommentiertdie
italienische Zeitung Corrieredella
Sera.„Aber der Kreative, der Fotograf,
der Designer, Zeichner, Schriftsteller,
das Popidol wird für immer bleiben.“
Gemeint ist der Modedesigner Karl Lagerfeld,
der im Alter von mutmaßlich 85 JahreninParis
gestorben ist. Nahezu alle Zeitungen
widmen ihm einen Nachruf.
„Er war der Kaiser, der Kaiser der
Mode, das letzte heilige Ungeheuer“,
kommentiert die konservative französische
Tageszeitung Le Figaro. „Dieser 19.
Februar 2019 kennzeichnet tatsächlich
das Ende einer Herrschaft –einzigartig in
der Modewelt, in der Karl Lagerfeld zum
größten Akteur geworden war, infünfzig
Berufsjahren der unbestrittene Kompass,
darunter mehr als dreißig Jahreals künstlerischer
Leiter des (Mode-)Hauses Chanel.
Ein... visionärer Schöpfer ... mit einer
unglaublichen Arbeitskraft, der nicht aufhörte,
dieses Universum mit einer verblüffenden
Intuition zu begreifen.“
„Karl Lagerfeld schuf keinen eigenen
Stil wie sein Widersacher Yves Saint Laurent“,
schreibt die Süddeutsche Zeitung.
„Aber er war im Leben wie in der Berufung
ein Meister der Pointe.“ Die Autorin
erinnert aneinen Dokumentarfilm über
Lagerfeld, der es nicht schaffte,hinter die
Kulissen zu blicken. „Vielleicht war da
auch nichts.Vielleicht war da einfach immer
nur er,‚Karl‘, wie sie ihn nannten, der
diese Kunstgestalt geschaffen und ihr
dann geglaubt hatte.“ Christine Dankbar
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