"Info-DIREKT- Das Magazin für Patrioten!" Ausgabe 27

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Schwerpunkt Der Schrecken hat ein Ende Eine Regierungsbilanz aus Sicht der patriotischen Zivilgesellschaft und Medien Regierungsinserate: Weniger als 0,03 Prozent für rechte Medien In den Jahren 2017 und 2018 wurden in Österreich Regierungsinserate in der Höhe von 384,5 Millionen Euro vergeben. Von dieser Summe erhielten laut „Profil“ rechte Medien in einem Zeitraum von 2,5 Jahren insgesamt 116.000 Euro - also weniger als 0,03 % des gesamten Inseratenvolumens, das in diesem Zeitraum zu vergeben war. Diese Summe teilt sich wie folgt auf folgende Medien auf: Wochenblick: 74.490,- Alles Roger?: 22.580,- Zur Zeit: 8.710,- Unzensuriert: 7.200,- Info-DIREKT: 3.060,- Bild: Einer der verbalen Tiefpunkte des FPÖ- Distanzierungswahnsinns während der türkis-blauen Regierung: FPÖ-Kärnten- Chef Gernot Darmann sprach im Zusammenhang mit den Identitären von „Nazidreck“. Denke ich an die türkis-blaue Regierung zurück, kommt mir Goethes Faust in den Sinn: „Zwei Seelen wohnen, ach in meiner Brust.“ Die eine hält sich an die harten Fakten - also an das, was die FPÖ Positives in der Regierung bewirkt hat. Die andere „Seele“ hebt sich aus dem Alltäglichen, um eine Bilanz aus Sicht der patriotischen Zivilgesellschaft und der alternativen Medien zu ziehen. Vorweg noch zwei Dinge: Erstens, das Argument, dass ohne FPÖ-Regierungsbeteiligung das Weiterwurschteln unter Schwarz-Rot zum Nachteil Österreichs fortgesetzt worden wäre, stimmt. Jegliche Kritik mit diesem Argument vom Tisch zu wischen, ist jedoch genauso falsch, wie die ganze Regierungsarbeit als schlecht darzustellen. Zweitens, dass eine Regierungspartei auf Distanz zu gewissen Gruppen geht, ist nachvollziehbar und in gewissen Bereichen auch sinnvoll. Die Art und Weise, wie sich die FPÖ abgrenzte, war jedoch meist nicht durchdacht. Vielfach stellten die vorschnellen und unkoordinierten Distanzierungen auch die Grundlage für erneute Angriffe dar. Aber der Reihe nach: Edelweiß statt Kornblume Dass Distanzierungen die eigene Ausgangslage nicht verbessern, hat sich bereits gezeigt, als die FPÖ bei der Angelobung zum Nationalrat die Kornblume ablegte. Statt mit der blauen Blume der Romantik kamen die frisch gewählten FPÖ-Mandatare mit einem Edelweiß auf dem Revers zur ersten Sitzung. Während die FPÖ einen Teil ihres harten Wählerkerns mit dieser Aktion schon am ersten Tag der neuen Legislaturperiode vor den Kopf stieß, regnete es in den etablierten Medien dafür nur Spott, Häme und erneute Angriffe. Liederbuchaffäre Der erste große Skandal, der über die blaue Regierungspartei hereinbrach, war die „Liederbuch-Affäre“ kurz vor der Landtagswahl in Niederösterreich. Die FPÖ hatte es in der damaligen Situation sicher nicht leicht, beim Ziehen einer Bilanz zählt jedoch nur das, was davon übrig blieb. Und das waren die seit Jahrzehnten ersten Hausdurchsuchungen bei Burschenschaften und eine behördliche Prüfung zur Vereinsauflösung. Vom Distanzierungswahn angesteckt, meinte FP-Niederösterreich-Spitzenkandidat Udo Landbauer damals, dass es seiner Studentenverbindung primär darum ginge, jungen Schülern Nachhilfeunterricht zu geben und, dass die Ideologie von Burschenschaften nicht „deutschnational“ sei. Strache, der auch selbst Burschenschafter ist, sorgte mit Mit jeder der Aussage „Burschenschaften haben nichts mit der FPÖ Distanzierung Info-DIREKT verschlechterte zu tun“ ebenso für Verwunderung. sich das Mein- IB-Skandal ungsklima. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Der Skandal rund um die Identitäre Bewegung (IB) und und Martin bequem Sellner war aus meiner Sicht hausgemacht und wäre nie zu einem medialen Flächenbrand geworden, wenn sich die FPÖ nicht ständig völlig übertrieben und unglaubwürdig distanziert hätte. österreichweit i oder in einer vo kaufen Begonnen hatte alles damit, dass der damalige Vizekanzler und FPÖ-Chef gegen einen unbedeutenden Polit-Clown klagte, weil dieser ein Foto veröffentlicht hatte, auf dem Strache mit IB-Aktivisten in gemütlicher Runde zu sehen ist. Bei Gericht erlitt Strache eine schwere Niederlage, da sich schnell herausstellte, dass das Foto tatsächlich echt und nicht, wie von Strache behauptet, manipuliert war. Mit dieser Aktion hat sich Strache nicht nur selbst blamiert, sondern auch die IB in eine kriminelle Ecke gestellt. Straches Aussage, die FPÖ und er haben mit der IB nichts zu tun, führten dazu, dass sich Journalisten wochenlang einen Spaß daraus machten täglich Überschneidungen zwischen der FPÖ und der IB zu veröffentlichen. Auf diese „Einzelfälle“ reagierte die FPÖ so gut wie jedes Mal mit einer erneuten Distanzierung, worauf das ganze Spiel wieder von vorne begann ... oder auf www.in Patriotische Medien Neben der patriotischen Zivilgesellschaft hatten es auch die alternativen Medien während der blauen Regierungsbeteiligung schwer. Aufgrund des politischen Druckes wurde im Sommer 2018 „Die Aula“ eingestellt. Womit sich die rot-grüne Jagdgesellschaft freilich nicht zufrieden gab. Auch Info-DIREKT kam ins Visier der Meinungsfaschisten. Mit großer Mühe und dank der Unterstützung treuer Leser konnten wir uns jedoch im Sattel halten. Wäre Info-DIREKT gefallen, hätte das sicher eine weitere Kettenreaktion ausgelöst, angezählt waren nämlich alle patriotischen Medien. So wurde sogar die Verleihung des „Dinghofer“-Medienpreises an das Wochenmagazin „Zur Nur durch Ihre Unte unabhängiger Journ Bild Darmann: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
Zeit“ kurzfristig abgesagt und dann später in nicht repräsentativen Räumlichkeiten nachgeholt. Rattengedicht Mit jeder Distanzierung verschlechterte sich das Meinungsklima. Sachliche Debatten suchte man mittlerweile vergebens. So auch, als sich die etablierten Medien über ein angeblich skandalöses Rattengedicht empörten. Dass das Gedicht in Wirklichkeit völlig harmlos war, weiß jeder, der es gelesen hat. Anstatt aber nüchtern an die Sache heranzugehen und darauf zu verweisen, dass in Österreich Gerichte entscheiden, was zulässig ist und was nicht, distanzierte sich HC Strache in Windeseile von seinem eigenen Parteikameraden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt Auf Gemeinde- und Landesebene stellt sich die Frage, zu welchem Zweck sich eine patriotische Partei an einer Regierung beteiligen soll. Die Gestaltungsmöglich- jetzt kaufen keiten sind dort eher bescheiden, während die Notwendigkeit, Kompromisse mit den Koalitionspartnern war klar, dass Strache zukünftig über jedes Stöckchen springen wird, dass er von Sebastian Kurz vor die Füße gehalten bekommt. kann man der Ansicht sein, dass einzugehen, meist hoch ist. Freilich man in den untergeordneten Gebietskörperschaften beweisen kann, Aus meiner Sicht war das Regierungsende deshalb zwar tragisch für Österreich und dass man auch auf Bundesebene weiterlesen: Europa, weil wir dadurch mit Herbert Kickl regierungstauglich ist. Zu bedenken ist hier jedoch auch, dass die Gefahr, sich selbst vorzeitig zu entzaubern, durchaus gegeben ist. einen vernünftigen Innenminister verloren haben. Für die patriotische Zivilgesellschaft, kritische Geister in der Partei und die alternativen Medien wäre eine Fortführung der Regierung jedoch zunehmend zu einer echten Herausforderung geworden. FPÖ muss den Rechtsstaat schützen Anstatt bei vielen Medienkampagnen gegen Patrioten in den Chor der Verfolger einzustimmen, wäre es die Aufgabe der FPÖ gewesen, unseren demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Wer das Wort „Freiheit“ in seinem Namen trägt, kann nicht zusehen, wie Berufsverbote gegen unbescholtene Menschen ausgesprochen werden, wie ständig Gerichts- und Polizeiakte an die Medien gespielt werden und wie die Justiz mutmaßlich dazu missbraucht wird, um mit Hausdurchsuchungen und Gerichtsverfahren politisch-unliebsame Menschen ein- Schwerpunkt Regieren, aber zu welchem Zweck? Beispiel Oberösterreich In Oberösterreich wurde die FPÖ 2015 am Höhepunkt der Masseneinwanderung von 30,36 % als zweitstärkste Partei gewählt, sicherlich auch mit dem Auftrag, eine konsequente Politik in diesem Bereich durchzusetzen. Anders als Ex-Innenminister Kickl lässt man in Oberösterreich aber gerade in diesem Bereich die Zügel schleifen. Es scheint, als ob in Sachen Ausländerpolitik nicht die FPÖ die Richtung vorgibt, sondern deren Regierungspartner ÖVP gemeinsam mit den Willkommensklatschern von Rot und Grün. m Fachhandel bestellen n über 100 Trafiken sofort fo-direkt.eu abonnieren zuschüchtern! Dass eine Partei diese Kontrollaufgabe als Oppositionspartei besser So war die Antwort der mehrheit- Dafür wurde die FPÖ nicht gewählt ausüben kann als in Regierungsverantwortung, lich aus blauen und schwarzen Lan- kann keine Ausrede dafür sein, diese desräten bestehenden Regierung wichtige Funktion nicht auszuüben. auf den Messermord eines Afghanen an einer jungen Österreicherin: Jede Partei, die mit den Freiheitlichen eine Wertekurse für Afghanen. Auf Probleme Regierungszusammenarbeit beschließt, mit Afghanen in öffentlichen weiß, welche Werte und welches Lager diese Verkehrsmitteln ließ der damalige rstützung ist uns vertritt. Die FPÖ täte gut daran, dies in einer Sicherheitslandesrat der FPÖ neue etwaigen nächsten Regierung nicht zugunsten des „Koalitionsfriedens“ zu vergessen. dem wurde Asylwerbern in Ober- Verhaltensregeln ausarbeiten. Zuösterreich eine eingeschränkte alismus Wer sich distanziert, verliert! möglich! Bleibt zu hoffen, dass sich jene Kräfte in der Bild: Kann sich Manfred FPÖ durchsetzen, die verstanden haben, Haimbuchner (FPÖ) gegen seinen Regierungspartner Thomas dass es nichts bringt, wenn man die geheuchelten, moralischen Vorstellungen seines Stelzer (ÖVP) beim Thema Gegners übernimmt. II Zuwanderung durchsetzen? Bilder: Info-DIREKT Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Arbeitserlaubnis erteilt, was zukünftige Abschiebungen sicher nicht leichter machen wird. Ob die FPÖ Oberösterreich 2015 in Erwartung solcher zahnlosen Maßnahmen gewählt wurde, darf bezweifelt werden. Das von allen Parteien im Landtag fokussierte Berufsverbot für Meinungsabweichler im Landesdienst dürfte den meisten FPÖ-Wählern hingegen eher egal sein. Mit dieser Maßnahme hat man nur einen Teil des harten Kerns der Stammwähler verärgert. Einen Grund zur regionalen Regierungsbeteiligung gebe es noch: Man könnte die dadurch vorhandenen Möglichkeiten dazu nutzen, um Strukturen der „linken“ Zivilgesellschaft zu schwächen und gleichzeitig im Stilen den nachhaltigen Aufbau patriotischer Gegengewichte unterstützen. Ob das geschieht, entzieht sich meiner Kenntnis. Migration als Gretchenfrage Die nächste Nagelprobe steht den Freiheitlichen in Oberösterreich bereits ins Haus: Während Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) in einem Facebook-Video mit sehr deutlichen Worten Anfang August zum Ausdruck brachte, dass er keine Migration mehr möchte, verkündete sein Regierungspartner in Person von ÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer, dass er zukünftig mehr Pflegekräfte aus Südspanien, den Balken und Asien nach Österreich locken wolle ... II Stelzer Haimbuchner | 11
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