"Info-DIREKT- Das Magazin für Patrioten!" Ausgabe 27

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Schwerpunkt Straße und Parlament: Nachhaltigkeit in der Politik Bild: „Eines der Dramen der Rechten ist ihre Unfähigkeit, die Notwendigkeit zu begreifen, dass auf lange Frist geplant werden muss“, analysiert der französische Philosoph und Vordenker der „Neuen Rechten“ Alain de Benoist. Metapolitik verstehen Als Metapolitik kann man jenes politische Wirken verstehen, dass sich außerhalb der „gesetzlichen Gebietskörperschaften“ abspielt. Metapolitik findet im vorpolitischen Raum statt - also in den Familien, Vereinen, Freundeskreisen, Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie in den sozialen und klassischen Medien. Auch wenn man sich dessen nicht bewusst ist oder diese Tatsache als nebensächlich abtut, entfaltet diese Kraft ihre Wirkung im alltäglichen Leben. Ziel metapolitischen Handelns ist die Eroberung der Herzen und Köpfe der Menschen, um so einen tiefgreifenden Mentalitätswechsel und damit nachhaltige politische Veränderungen herbeizuführen. Jeder großen Revolution ist ein geistiger und emotionaler Bewusstseinswandel vorausgegangen. Mehr dazu im Buch „Kulturrevolution von rechts“ des französischen Philosophen Alain de Benoist. Erschienen im „Jungeuropa Verlag“, 200 Seiten, gebunden. Das Standardwerk ist für 16 Euro im Buchhandel und direkt beim Verlag erhältlich: www.jungeuropa.de Was bleibt bestehen, wenn eine Partei ihr unvermeidliches Ende findet? Ein Gastkommentar von Philip Stein. Die Politik der meisten europäischen „disfunktionaler Stachel“, der „ganz eindeutig Staaten ist seit Jahrzehnten geprägt neue Ufer ansteuern will“ (Johannes Agnioli) und dominiert vom Parlamentarismus. Dieses politische System, daran erinnert, das „Primat des und somit alternative Politiker immer wieder basierend auf der grundsätzlichen Idee der Demokratie, jelitik“ (Thomas Seibert) nicht zu Bewegungscharakters von Po- Die „Mosaikdoch nicht zwingend identisch Info-DIREKT Rechte“ bereitet das Feld für grammatischen Korrekturfunk- vergessen. Kaiser spricht hier mit ihr, hat ein nahezu universelles Denken in Wahlperioden nicht eindeutig von einer pro- kultiviert. Spätestens seit dem tion, deutet diese aber zumindest an. zukünftige Ende des letzten großen Krieges sind die periodischen Intervalle, die mit der politischen „Straße“ und Parlament nicht Wahlerfolge auf. und bequem Sanduhr verschmolzenen Wahlen, zum alternativlosen technokratischen Prozedere avan- sich gegenseitig ergänzende, korrigierende als Gegenspieler zu begreifen, sondern als ciert – sakrale Hoheitszeichen inklusive. Wer als Politiker derlei Gesetze, die hinlänglich bekannten Spielregeln des Parlamentarismus, akzeptiert und seine politische Arbeit dergestalt ausrichtet, muss sich vor allem eine Frage gefallen lassen: Welche politischen Entscheidungen, Netzwerke, Strukturen und Errungenschaften werden die eigene begrenzte Amtszeit überdauern? Oder anders: Was bleibt, wenn die eigene politische Periode ihr unvermeidliches Ende findet? Die „Mosaik-Rechte“ Die sogenannte Außerparlamentarische Opposition (APO), ganz gleich ob politisch links oder rechts stehend, wird in der Publizistik zumeist als scharfer Gegenspieler des Parlamentarismus definiert. Der junge Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser (Sezession, Institut für Staatspolitik) hat dieser landläufigen, doch unpräzisen Definition den Begriff der „Mosaik-Rechten“ entgegengesetzt. Dieses rechte Mosaik, bestehend aus „Denkfabriken, Periodika, Jugendbewegungen usw.“, stehe dem Parlamentsbetrieb und seinen Protagonisten nicht als eindimensionaler Gegenspieler gegenüber. Vielmehr fungiere die „Mosaik-Rechte“ als und bestenfalls befruchtende Akteure, ist für die politische Rechte und ihre patriotische Sammelbewegung durchaus ein tiefgreifender Einschnitt. Vor allem für die diesem Beitrag vorangestellte Frage nach der Nachhaltigkeit alternativer parlamentarischer Politik ist diese Zäsur von entscheidender Bedeutung. Denn das Verständnis eines umfassenden Mo- österreichweit i saiks, das nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander arbeitet, könnte auch der alternativen oder parlamentarischen in Politik einer längst vo überfällige Überzeugung reifen lassen: dass Politik, die an ein System der Intervalle geknüpft kaufen ist, nur dann langfristige Erfolge erzielen kann, wenn ihre Protagonisten beständige und stabile Strukturen ausbilden. Metapolitik Ebenso, wie es für die APO von großer Bedeutung ist, Wurzeln in einer starken parlamentarischen Kraft zu schlagen und mit einem partiellen „Theorietransfer“ Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen, müssen Politiker begreifen, dass die „Mosaik-Rechte“ auf vielfältige Art und Weise das Feld für die Wahlerfolge der Zukunft bereitet. Der französische Vordenker der Neuen Rechten, Alain de Benoist, hat diese Vorfeldarbeit, die „Metapolitik“, in seinem Klassiker „Kulturrevolution von rechts“ (Jungeuropa Verlag, Dresden 2017) ausführlich beschrieben. Der Politiker müsse, so Benoist, erkennen, dass alle Umwälzungen der Geschichte „nichts anderes getan [haben], als eine Entwicklung in die Tat umzusetzen, die sich zuvor schon unterschwellig in den Geistern vollzogen hatte.“ oder auf www.in Nur durch Ihre Unte unabhängiger Jour Alain de Benoist macht deutlich, welchen Wert das rechte Mosaik für alternative Kräfte 8 |
Schwerpunkt innerhalb des Parlamentarismus besitzt. Um ein primitives, doch eindrückliches Bild zu bemühen: Denkfabriken, Medien, Jugendbewegungen und Bürgerinitiativen bestellen das (geistige und programmatische) Feld, damit Politiker diese wachsenden Erzeugnisse („realpolitisch“) ernten können. Um noch einmal mit Alain de Benoist zu sprechen: „Man kann keinen Lenin haben, bevor man einen Marx hatte. Eines der Dramen der Rechten ist ihre Unfähigkeit, die Notwendigkeit zu begreifen, dass auf lange Frist geplant werden muss.“ Der zementierte Antagonismus zwischen „Realos“ und „Fundis“ kann jetzt so aufgehoben werden. kaufen Handlungsmöglichkeiten Für die Beantwortung unserer Frage nach der Nachhaltigkeit parlamentarischer Politik weiterlesen: gilt es nun, diesem theoretischen Konzept praktische Anwendungsmöglichkeiten zur Seite zu stellen. Für den alternativen Parlamentarier bieten sich – zumindest in der Bundesrepublik Deutschland – zahlreiche Möglichkeiten. Einige sollen hier exemplarisch vorgestellt werden: Anstellungen Festanstellungen für „verdiente“ Akteure des rechten Mosaiks ermöglichen; selbstredend auf Grundlage geeigneter Qualifikationen. Allzu oft ist jedoch zu beobachten, dass gerade jene Akteure, die durch jahrelange die über Möglichkeiten und wiederkehrende Finanzen verfügen, müssen hier tätig werden und von den politischen Wahlperioden unabhängige Angebote schaffen. Wir alle n über 100 Trafiken politische (und selbstlose) Arbeit etwas auf profitieren davon! sofort dem „Kerbholz“ haben, konsequent isoliert werden. Von einem patriotischen Parlamentarier Es existieren zahlreiche weitere, auch kann und muss erwartet werden, dass er selbstbewusst genug ist, um die Wahl seiner Mitarbeiter nicht von Presseberichten abhängig zu machen. Was für andere, vor allem linke Parteien und Parlamentarier gilt, muss auch rechts der Mitte konsequent ein- nicht-monetäre Möglichkeiten (z.B. Informationsgewinn über Kleine und Große Anfragen), wie in der Regierung oder Opposition befindliche Parteien und Parlamentarier ihre gesonderte und hervorgehobene Stellung nutzen können, um ein ganzes rechtes Mo- fo-direkt.eu gefordert und etabliert werden. Benedikt abonnieren Kaiser schreibt, dass es „einen eigenen, sowohl vorgezeichnet. Wo bleibt der Wille? II saik zu stärken und zu fördern. Der Weg ist persönlichen als auch strategischen Sinn [hat], wenn einzelne Kader einer Jugendbewegung ins Parlament wechseln, um dort die ehedem rein metapolitischen Belange ihres Milieus in realpolitische Töne zu übertragen.“ Gleichzeitig warnt er aber auch, dass unter der aktivistischen „alten, kompromisslosen Überdurchschnittliche Einnahmen richtig Staatliche Gelder in die „Mosaik-Rechte“ investieren, um jene zu stärken, die langfristigen Erfolg u.a. garantieren und zumeist auf Spenden oder Eigeninvestitionen angewiesen sind. Die Möglichkeiten, wirksame idealistische Projekte zu unterstützen, sind vielfältig. Neben der Abgeordnetenentschädigung – in Man kann keinen Lenin haben, bevor man einen Marx hatte. rstützung ist uns Haut [...] eine frische, parlamentarische zum Vorschein“ kommen könnte. nalismus möglich! Sachsen liegt alleine die Grundentschädigung (5.943,50 Euro) rund 3.300 Euro über dem Durchschnittsverdienst im Bundesland –, die zumindest teilweise völlig legal gespendet werden könnte, ist in Deutschland vor allem die sogenannte Kostenpauschale interessant. Abgeordnete kriegen, um in Sachsen zu bleiben, zwischen 3.800 und 4.300 Euro steuerfrei und ohne Nachweispflicht vom Staat zur Verfügung gestellt, um ihre „Infrastruktur“ zu bezahlen (Miete für Regionalbüros, Internet, Büromaterial, Reisekosten usw.). Welche finanziellen Möglichkeiten alleine die Kostenpauschale bietet, eingedenk lediglich einer Fraktion in nur einem Landtag, liegt auf der Hand. Freiräume schaffen! Die von der APO in Deutschland initiierten und finanzierten Hausprojekte, Infoläden und Treffpunkte sind der Grundstein nachhaltiger politischer Arbeit. Hier können sich Patrioten frei austauschen, interessierte Bürger erstmals Kontakt aufnehmen, Veranstaltungen repressionsfrei durchgeführt werden, Büroräumlichkeiten für ernsthafte Arbeit entstehen uvm. Parteien, ihre Stiftungen, Vereine und gewählten Parlamentarier, m Fachhandel bestellen Philip Stein, geboren 1991 in Hessen, ist Pressesprecher der „Deutschen Burschenschaft“, Leiter der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ und Eigentümer des „Jungeuropa Verlags“: www.jungeuropa.de Bilder: Die Ablehnung des UN-Migrationspakts durch die österreichische Regierung hat gezeigt, was bewirkt werden kann, wenn mutige Politiker und die patriotische Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen. | 9
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