GesteinsPerspektiven 05/19
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TREFFPUNKT<br />
DIE PRAXISRELEVANZ der Themenwahl sprach die Teilnehmer sichtlich an.<br />
Rohstoffkolloquium<br />
im Bergbauland Sachsen-Anhalt<br />
Der neu erschienene Rohstoffbericht des Landesamtes für Geologie und<br />
Bergwesen Sachsen-Anhalt, die aktuelle Rechtsprechung zur Verfüllung,<br />
der Leitfaden für Recyclingbaustoffe in Sachsen-Anhalt, die Umsetzung<br />
des Datenschutzes im Unternehmen, Kommunikation im Genehmigungsverfahren<br />
sowie aktuelle Anforderungen bei der Zulassung von Betriebsplänen<br />
waren gesetzte Themen des nunmehr 18. Rohstoffkolloquiums in<br />
Schönebeck, an dem Anfang Mai auf Einladung des Unternehmerverbandes<br />
Mineralische Baustoffe, UVMB, mehr als 70 Fachleute teilnahmen.<br />
„Mit einer Fördermenge von mehr als<br />
60 Mio. t heimischer Rohstoffe ist Sachsen-Anhalt<br />
ein klassisches Bergbauland<br />
im Herzen von Deutschland“, stellt<br />
Dr. Christoph Gauert, Dezernatsleiter<br />
für Angewandte Geologie und Georisiken<br />
im LAGB, klar. Davon entfallen ca.<br />
39 Mio. t auf Steine- und Erdenrohstoffe.<br />
Die stabilen Fördermengen der vergangenen<br />
zehn Jahre und das umfangreiche<br />
statistische Zahlenwerk aus dem<br />
Bericht weisen auf einen anhaltend<br />
hohen Bedarf hin. So stellt nicht nur die<br />
Kiessand-Gewinnung das Rückgrat für<br />
die Betonindustrie dar, Rohstoffe aus<br />
Sachsen-Anhalt sind auch im Großraum<br />
Berlin gefragt. Die Natursteinlagerstätten<br />
des Flechtinger Höhenzugs haben<br />
eine hohe Bedeutung unter anderem für<br />
die Versorgung Norddeutschlands mit<br />
Schottern und Splitten. Von internationaler<br />
Bedeutung ist die Gewinnung von<br />
Kalisalzen. „Eine wichtige gesellschaftliche<br />
Aufgabe ist deshalb die Entwicklung<br />
der Akzeptanz für die langfristige<br />
Sicherung der Rohstoffgewinnung“,<br />
forderte Dr. Gauert. „Für die politische<br />
und gesellschaftliche Kommunikation<br />
ist ein regelmäßig erscheinender Rohstoffbericht<br />
von großer Bedeutung.<br />
„Wichtig ist, dass der Rohstoffbericht<br />
wieder in kürzeren Abständen von drei<br />
bis vieren Jahren erscheint“, lautete die<br />
Bitte von UVMB-Geschäftsführer Bert<br />
Vulpius. Der letzte Bericht stamme aus<br />
dem Jahr 2006.<br />
Seit mehr als zehn Jahren steht die<br />
Verfüllung von Tagebauen im besonderen<br />
Fokus der umweltpolitischen Diskussion<br />
im Bundesland Sachsen-<br />
Anhalt. Nach Eingriffen in die Sonderbetriebsplanzulassungen<br />
für die Verfüllung<br />
von Tagebauen mit bergbaufremden<br />
Stoffen durch das LAGB, bei denen<br />
Grenzwerte verschärft und bestimmte<br />
Stoffe von der Verfüllung (Bauschutt<br />
und geringfügig belastete Böden) per<br />
Nebenbestimmung ausgeschlossen<br />
wurden, lagen nun drei Musterverfahren<br />
nach Klagen bei den Verwaltungsgerichten<br />
Halle und Magdeburg und dem<br />
Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt<br />
auf dem Tisch des höchsten deutschen<br />
Verwaltungsgerichts. Über die<br />
Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht<br />
Leipzig (BVerwG) und das Urteil<br />
vom 22. November 2018 informierte<br />
Rechtsanwalt Dr. Gunther J. Rieger von<br />
der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Dammert<br />
& Steinforth. Die Unternehmen, von<br />
denen zwei durch den UVMB unterstützt<br />
wurden, waren mit ihren Klagen<br />
GESTEINS PERSPEKTIVEN 5/20<strong>19</strong>
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