Wina Februar 2020

© Hadas Parush/flash90
tens sind aber nicht zu erwarten. Denn letztlich
gehe es bei den Wahlen weder um die Anklagen
gegen Bibi oder um die Annektierung des Jordantals
noch um Säkularisierung, schreibt Chefredakteur
Aluf Benn in Haaretz. In seinem Artikel mit
dem Titel Sag mir, wo du wohnst, und ich sage dir,
was du wählst erinnert er daran, dass all diese heiß
debattierten Themen nur ein Deckblatt seien für
den Kampf zwischen rivalisierenden „Stämmen“ –
wie sie Präsident Rivin in seiner berühmten Rede
2015 beschrieben hatte. Rivlin thematisierte dabei
die sozioökonomischen Veränderungen der israelischen
Gesellschaft, die aus sich zahlenmäßig
immer mehr angleichenden vier Gruppen bestehe:
säkulare, nationalreligiöse, ultraorthodoxe und arabische
Israelis. Benn zieht ähnliche Linien, was das
Wahlverhalten angeht. Gestützt durch statistische
Daten, lassen sich die (säkularen und gebildeten)
wohlhabenderen Schichten und die arabischen Israelis
auf der Linken verorten und die Gottesfürchtigen
und die breite Mittelschicht auf der Rechten.
Kein Wunder, dass sich Blau-Weiß als Zentrumspartei
präsentiert.
In der Hoffnung auf ein klareres Wahlergebnis
und um verlorene Stimmen zu verhindern, haben
sich nun Politiker auf beiden Seiten in gemeinsamen
Listen zusammengetan. Seitdem die Sperrklausel
2015 auf 3,25 Prozent angehoben wurde, ist
die Sorge kleiner Parteien groß, den Sprung in die
Knesset nicht zu schaffen. Wie es aussieht, werden
es diesmal die Kandidaten von nur acht Parteilisten
ins Parlament schaffen, so wenig wie noch nie.
So hat auch der Chef der Israelischen Arbeitspartei
haAwoda, Amir Peretz, letztlich zähneknirschend
einer Allianz mit Meretz zugestimmt. Die
Sorge war groß, dass es die historische Gründer-
Groß oder
klein? Am Ende
der aktuellen
Entwicklungen
könnten nur
noch zwei Großparteien
bestehen
bleiben
– oder zahllose
personalisierte
„Mikroparteien“.
partei des Landes alleine vielleicht gar nicht mehr
ins Parlament schaffen würde. Amir kann bestenfalls
mit einer Handvoll an Knesset-Abgeordneten
rechnen. Das ist heute alles, was übrig geblieben ist
von der Partei, die das Land in der ersten Hälfte
seiner Geschichte allein regiert hat. Damit liegen
die israelischen Sozialdemokraten aber voll im europäischen
Trend.
In den vergangenen sieben Jahren hat sich das
linke Spektrum stark verkleinert. Hatten es 2013
noch acht zentristisch-linke Listen in diese 19.
Knesset geschafft, werden es jetzt in der 23. Knesset
nur mehr drei sein: Blau-Weiß, Arbeitspartei-
Wie es aussieht, werden es diesmal die Kandidaten
von nur acht Parteilisten ins Parlament
schaffen, so wenig wie noch nie zuvor.
Gesher-Meretz und die Vereinte arabische Liste.
Während die Listenzahl insgesamt abgenommen
hat, nahm aber die Zahl der Parteien innerhalb
dieser Listen zu. 2013 gab es insgesamt neun Parteien
in den Blöcken, heute bestehen die drei Listen
aus zehn Parteien: drei in Blau-Weiß, drei in Arbeitspartei-Gesher-Meretz
und vier in der Vereinten
Liste. Beim Israelischen Demokratischen Institut
(IDI) fragt man sich, ob dies nur eine vorübergehende,
technische Angelegenheit sei oder eine neue
Entwicklung, an deren Ende zwei Großparteien stehen
könnten, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten.
Andernfalls könnten künftig noch mehr „Mikroparteien“
entstehen, die eine Entwicklung hin zur
politischen Personalisierung reflektieren.
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