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der gemeinderat_Ausgabe 09_2019

Die September-Ausgabe des gemeinderats beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Digitalpakt Schule. Insgesamt 5,5 Milliarden Euro stehen bereit, eine Reihe von Bundesländern hat die Richtlinien für die Fördermittelanträge bereits in Kraft gesetzt. Jetzt muss es darum gehen, die Ausstattung der Schulen vernünftig zu planen – entlang pädagogischer Konzepte.

Die September-Ausgabe des gemeinderats beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Digitalpakt Schule. Insgesamt 5,5 Milliarden Euro stehen bereit, eine Reihe von Bundesländern hat die Richtlinien für die Fördermittelanträge bereits in Kraft gesetzt. Jetzt muss es darum gehen, die Ausstattung der Schulen vernünftig zu planen – entlang pädagogischer Konzepte.

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Panorama<br />

NEUES AUS DEUTSCHLAND<br />

Panorama<br />

KURZ GEMELDET<br />

Kommunale<br />

Infrastruktur<br />

Mit dem Forum Kommunale<br />

Infrastruktur am 22. Oktober <strong>2019</strong> in<br />

Berlin möchte <strong>der</strong> Bundesverband für<br />

Straßenbeleuchtung, Masten und<br />

Infrastruktur (BVSMI) den Austausch<br />

über die aktuellen Herausfor<strong>der</strong>ungen<br />

<strong>der</strong> Kommunen und kommunale<br />

Unternehmen för<strong>der</strong>n. Im Mittelpunkt<br />

stehen Mobilität, Kommunikation und<br />

Digitalisierung. Darüber hinaus geht es<br />

um Erkenntnisse über umgesetzte<br />

Projekte sowie Wissensvermittlung und<br />

Impulse über Handlungsansätze. –<br />

Programm und Anmeldung unter<br />

www.forum-kommunale-infrastruktur.de<br />

Fairer Handel<br />

Zum „Kongress <strong>der</strong> Ideen und Taten“<br />

laden <strong>der</strong> Verein Transfair und<br />

Engagement Global mit <strong>der</strong><br />

Servicestelle Kommunen in <strong>der</strong> Einen<br />

Welt vom 18. bis 20. September <strong>2019</strong><br />

nach Köln ein. Verschiedene interaktive<br />

Formate bringen die Gäste ins<br />

Gespräch über Trends des fairen<br />

Handels und geben lokale Antworten<br />

auf globale Herausfor<strong>der</strong>ungen.<br />

www.engagement-global.de<br />

Bemerkenswert, vorbildlich, innovativ?<br />

Teilen Sie <strong>der</strong> Redaktion mit,<br />

was Ihre Kommune bewegt:<br />

wolfram.markus@pro-vs.de<br />

Entwicklungsziel „Mobil im Internet“: Viele Städte haben noch kein flächendeckendes öffentliches<br />

WLAN. Auch digitale Verwaltungsleistungen sind längst noch nicht überall verfügbar.<br />

Digitalisierung<br />

Entwicklung lahmt<br />

Deutschlands Städte und Gemeinden<br />

stehen im Bereich <strong>der</strong> Digitalisierung<br />

noch am Anfang. Das geht aus einer<br />

aktuellen Untersuchung hervor.<br />

Die deutschen Städte und Gemeinden<br />

stehen bei <strong>der</strong> Digitalisierung<br />

vielfach noch am Anfang. Zwar<br />

sind viele Digitalthemen bereits in den<br />

Rathäusern angekommen, wo zahlreiche<br />

Ideen <strong>der</strong> digitalen Stadt existieren. Jedoch<br />

zeigen die Ergebnisse des „Smart City Readiness<br />

Check“ von TÜV Rheinland und<br />

dem Innovators Club des Deutschen<br />

Städte- und Gemeindebundes, dass die<br />

Kommunen beim Umbau noch einen weiten<br />

Weg vor sich haben.<br />

Laut Studie gehen Städte und Gemeinden<br />

ihre Projekte zur Digitalisierung teils<br />

dynamisch, häufig aber eher zögerlich an.<br />

Digitale Angebote verbessern sich demnach<br />

in vielen Städten, aber nicht flächendeckend.<br />

Zugleich würden Kommunen die<br />

För<strong>der</strong>mittel des Bundes nicht konsequent<br />

nutzen. Um etwa den Ausbau digitaler<br />

Hochgeschwindigkeitsnetze in Deutschland<br />

voranzutreiben, hat die Bundesregierung<br />

ein umfangreiches För<strong>der</strong>programm<br />

ins Leben gerufen. Doch nicht alle Städte<br />

und Gemeinden machen davon Gebrauch.<br />

Jede dritte Kommune gibt in <strong>der</strong> Untersuchung<br />

an, nicht an För<strong>der</strong>maßnahmen für<br />

den Breitbandausbau teilzunehmen.<br />

Im Feld digitale Infrastruktur gibt jede<br />

fünfte Kommune an, über keine flächendeckende<br />

Breitbandinfrastruktur zu verfügen.<br />

Mehr als die Hälfte <strong>der</strong> Städte, die an<br />

<strong>der</strong> Studie teilgenommen haben, verfügt<br />

über kein flächendeckendes öffentliches<br />

WLAN. Im Bereich E-Governance gibt<br />

knapp ein Drittel <strong>der</strong> befragten Kommunen<br />

(30 Prozent) an, nur wenige o<strong>der</strong> gar<br />

keine digitalen Services für die öffentliche<br />

Verwaltung im Angebot zu haben. – Die<br />

Ergebnisse des „Smart City Readiness<br />

Check“ stehen zum Download bereit unter<br />

https://go.tuv.com/smartcity.<br />

Foto: ElNino/Adobe Stock<br />

Vierte Reinigungsstufe<br />

in Stuttgarter Klärwerk<br />

Die größte Kläranlage in Baden-Württemberg,<br />

das Hauptklärwerk in Stuttgart-Mühlhausen<br />

(1,2 Millionen Einwohnerwerte),<br />

wird in den nächsten Jahren um eine<br />

vierte Reinigungsstufe erweitert. Durch die<br />

Behandlung des Abwassers mit Aktivkohle<br />

sollen problematische Stoffe wie Arzneimittelrückstände,<br />

Pflanzenschutzmittel<br />

o<strong>der</strong> Chemikalien herausgefiltert werden.<br />

Diese Substanzen gelangen bislang in den<br />

Neckar, <strong>der</strong> den Kläranlagenablauf aufnimmt.<br />

In <strong>der</strong> Anlage werden täglich 220<br />

Millionen Liter Abwasser gereinigt.<br />

Nach Angaben von Oberbürgermeister<br />

Fritz Kuhn investiert die Stadt in den kommenden<br />

Jahren rund 85 Millionen Euro in<br />

die Mo<strong>der</strong>nisierung <strong>der</strong> Kläranlage. Das<br />

Land unterstützt das Vorhaben mit knapp<br />

drei Millionen Euro.<br />

Aufgrund ihrer Komplexität und <strong>der</strong> erheblichen<br />

Investitionen ist die Maßnahme<br />

in drei Funktionsabschnitte aufgeteilt. Zunächst<br />

werden Pulveraktivkohlesilos und<br />

Laboruntersuchung: Die Behandlung des<br />

Abwassers mit Aktivkohle in <strong>der</strong> vierten Reinigungsstufe<br />

beseitigt schädliche Spurenstoffe.<br />

Wetter kannste<br />

nicht än<strong>der</strong>n.<br />

Stadtklima<br />

Foto: Kuprevich/Adobe Stock<br />

Dosierstationen sowie eine Energiezentrale<br />

errichtet. Die Inbetriebnahme <strong>der</strong> ersten<br />

Silos und Dosierstationen auf dem<br />

Stuttgarter Klärwerk ist für das Frühjahr<br />

2021 vorgesehen. Die Gesamtanlage zur<br />

Spurenstoffelimination soll bis zum Jahr<br />

2028 fertiggestellt sein.<br />

80<br />

Euro Umsatz<br />

Wirtschaftsfaktor<br />

Klimaschutz<br />

In Mecklenburg-Vorpommern sind im Jahr<br />

2017 Umsätze von über 80 Euro pro 1000<br />

Euro des Bruttoinlandsprodukts (BIP)<br />

durch klimaschützende Leistungen erwirtschaftet<br />

worden. Mit diesen Zahlen weist<br />

das von <strong>der</strong> Agentur für Erneuerbare Energien<br />

betreute Portal „Fö<strong>der</strong>al Erneuerbar“<br />

auf die wirtschaftliche Bedeutung von Klimaschutzgütern<br />

hin. Demnach wurden<br />

2017 in Deutschland etwa 49,4 Milliarden<br />

Euro durch Güter und Dienstleistungen mit<br />

Klimaschutzbezug umgesetzt.<br />

schon! In 3 Klicks zum passenden<br />

För<strong>der</strong>programm:<br />

gruen-in-die-stadt.de<br />

6 <strong>der</strong> gemein<strong>der</strong>at 9/19<br />

„GRÜN IN DIE STADT“ IST EINE INITIATIVE DES BUNDESVERBANDES GARTEN-, LANDSCHAFTS- UND SPORTPLATZBAU E. V.<br />

UNTERSTÜTZT VON

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