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Zusätzliche Bemühungen für Wasserkooperation

Neben den Abkommen und Regelungen im Rahmen des IFAS haben die zentralasiatischen

Staaten einige weitere multilaterale und bilaterale Anstrengungen unternommen,

um gemeinsam die Wassernutzung zu regeln.

So unterzeichneten Turkmenistan und Usbekistan 1996 ein separates Abkommen

über die gleichmäßige Verteilung der Wasserressourcen. Es legt fest, dass 50 % des

Abflusses des Amu Darja an der Messstation in Kerki über den Karakumkanal Turkmenistan

zugewiesen werden und die anderen 50 % Usbekistan.

1998 vereinbarten die Regierungen von Kasachstan, der Kirgisischen Republik und

Usbekistan ein »Abkommen über die Nutzung der Wasser- und Energieressourcen im

Syr Darja-Becken«. Diese Vereinbarung legte fest, dass Kirgistan Wasser aus seinen Stauseen

im Sommer für die Unterlieger Kasachstan und Usbekistan ablässt und diese im

Gegenzug Kirgistan im Winter mit Energieträgern beliefern, so dass es keine Wasserkraft

produzieren muss. 1999 trat auch Tadschikistan dem Abkommen bei, so dass der Betrieb

des Kairakkum-Stausees mit einbezogen werden konnte. Das Abkommen erfordert jährliche

Protokolle, in denen die genauen Zeiten und Mengen des Wasserablasses, der Preis

für den im Sommer produzierten Strom (der an die Unterlieger verkauft wird) sowie die

Abgabepreise für Kohle, Gas und Strom festgelegt werden. Das Abkommen funktionierte

einige Jahre gut, dann wurden aber in manchen Jahren die vereinbarten Kohle- und Gasmengen

nicht geliefert, woraufhin Kirgistan mehr Wasser als vereinbart im Winter abließ.

Ab 2003 konnten sich die Parteien nicht mehr auf die jährlichen Protokolle einigen. Stattdessen

wurden bilaterale und ad hoc Vereinbarungen getroffen. Diese sind jedoch weniger

transparent, bieten keine langfristige Planungssicherheit und erlauben keine Sanktionen

im Falle der Nicht-Einhaltung.

Die Konsequenzen waren im Winter 2003/04 schmerzlich spürbar: Da der Sommer

2003 überdurchschnittlich niederschlagsreich war und dadurch weniger Wasserablass

notwendig war, lieferten Kasachstan und Usbekistan im folgenden Winter weniger

als die vereinbarte Menge Kohle und Gas. Um den Ausfall zu kompensieren, ließ

Kirgistan wesentlich mehr Wasser als normalerweise aus dem Toktogul-Stausee ab. Die

Wassermenge konnte vom gefrorenen Flussbett des Syr Darja und den Stauseen flussabwärts

nicht aufgenommen werden und führte zu heftigen Überflutungen in Kasachstan,

verbunden mit der Angst vor einem Dammbruch am Schardara-Stausee, wo 2 000 Menschen

evakuiert werden mussten.

Das Scheitern des Abkommens betrifft nicht nur die Energiesicherheit in den

Oberliegerstaaten im Winter und die Sicherheit der landwirtschaftlichen Wasserversorgung

für die Unterlieger, sondern auch die Sicherheit der Staudämme. In den letzten Jahren

haben sich die Staaten flussabwärts kaum an den Kosten für Betrieb und Unterhalt

der Staudämme beteiligt, die alleine von den relativ ärmeren Ländern Kirgistan und Tadschikistan

getragen werden müssen. Das Tschu-Talas-Abkommen, das eine Kostenteilung

zwischen Kirgistan und Kasachstan regelt, ist eine Ausnahme und zeigt, dass dies im

gegenseitigen Nutzen funktionieren kann. Was den Syr Darja betrifft, so ist es bezeichnend,

dass sogar eine offensichtliche win-win-Situation wie der Wasser-Energie-Tausch

54 Zusätzliche Bemühungen für Wasserkooperation

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