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der gemeinderat September 2020

Unsere Themen in der September-Ausgabe: Digitalisierung in den Kommunen, Rathaus 4.0, Energieversorgung, Bevölkerungswarnung und Katastrophenschutz.

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Politik & Gesellschaft<br />

Warninfrastruktur<br />

Safety first<br />

Wie steht es eigentlich um das Warnsystem in Deutschland? Welche neuen<br />

Entwicklungen gibt es? Und wie können Bürger bestmöglich gewarnt werden?<br />

Antworten liefert <strong>der</strong> Warnsystem-Experten Carsten Hofmann.<br />

Sirenen gehören dazu, doch die Bevölkerungswarnung ist im 21. Jahrhun<strong>der</strong>t angekommen.<br />

Hat sich die Wahrnehmung <strong>der</strong><br />

Bevölkerungswarnung in Zeiten <strong>der</strong><br />

Pandemie verän<strong>der</strong>t?<br />

Carsten Hofmann: Die Wahrnehmung an sich<br />

hat sich nicht verän<strong>der</strong>t. Nur die Aufmerksamkeit<br />

durch die pausenlose Medienpräsenz<br />

ist viel höher. Dabei kam das Virus<br />

nicht einmal überraschend, es war „nur“<br />

unbekannt.<br />

Wie ist Bevölkerungswarnung im deutschen<br />

Zivil- und Katastrophenschutz verankert?<br />

Und wer ist dafür verantwortlich?<br />

Hofmann: Die Bevölkerungswarnung ist bei<br />

Katastrophen und allgemeinen Gefahrenlagen<br />

Län<strong>der</strong>sache. Im Verteidigungsfall<br />

übernimmt das <strong>der</strong> Bund, die Aufgaben<br />

werden durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz<br />

und Katastrophenhilfe<br />

(BBK) wahrgenommen. Bund und Län<strong>der</strong><br />

arbeiten in beiden Tätigkeitsfel<strong>der</strong>n eng<br />

zusammen und nutzen vielfach die gleiche<br />

Warninfrastruktur. In beson<strong>der</strong>en Fällen<br />

löst <strong>der</strong> Bund die Warnungen auch<br />

unmittelbar aus. Zudem führen auch die<br />

KataStroPHENSCHUtZ<br />

Län<strong>der</strong> Warnungen im Auftrag des Bundes<br />

aus. Die Zuständigkeiten <strong>der</strong> Warnung <strong>der</strong><br />

Bevölkerung sind im § 6 Zivilschutz- und<br />

Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) festgehalten.<br />

Gehören Sirenen, so sie denn heute<br />

überhaupt noch vorhanden sind, zur<br />

Warninfrastruktur?<br />

Hofmann: Ganz eindeutig, ja. In einigen<br />

Bundeslän<strong>der</strong>n werden Sirenen noch für<br />

den Brand- und Katastrophenschutz genutzt.<br />

Tatsächlich wurden Sirenen in den<br />

letzten Jahren sogar wie<strong>der</strong> konzipiert und<br />

neu aufgebaut, so zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen.<br />

Seit einiger Zeit gibt es ein sogenanntes<br />

Modulares Warnsystem des Bundes.<br />

Wozu dient das?<br />

Hofmann: Das Modulare Warnsystem<br />

(MoWaS) wird durch das BBK flächendeckend<br />

eingesetzt. Es dient zur<br />

Warnung <strong>der</strong> Bevölkerung für Zivilschutzzwecke.<br />

Vorläufer war das<br />

satellitengestützte Warnsystem (Sat-<br />

Was). Dieses konnte bundesweit<br />

einzelne Meldungen zeitgleich an<br />

alle angeschlossenen Rundfunkanstalten<br />

und Medienhäuser übertragen.<br />

Mit MoWaS können heute über<br />

unterschiedliche Übertragungswege<br />

und Multiplikatoren verschiedene Warnmittel<br />

und damit die Bevölkerung direkt<br />

erreicht werden. Ausgelöst werden die<br />

Warnungen durch sogenannte<br />

S/E-Stationen des Bundes, <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> und<br />

– gegebenenfalls – in den unteren Katastrophenschutzbehörden,<br />

<strong>der</strong> Landkreise<br />

und Kommunen. Diese werden dann über<br />

den zentralen Warnserver an die Warnmultiplikatoren<br />

übertragen.<br />

Welche Rolle spielt das Unternehmen<br />

E-Message bei MoWaS?<br />

Hofmann: An MoWaS sind vielfältige Warnmittel<br />

angeschlossen, zum Beispiel TVund<br />

Radiogeräte o<strong>der</strong> Pager aber auch<br />

Smartphone-basierte Services, wie die<br />

Warn-Apps „NINA“, „KatWarn“ und „BI-<br />

WAPP“. Sie werden von Multiplikatoren,<br />

wie zum Beispiel den großen Medienbetreibern,<br />

mit Meldungen versorgt. E-Mes-<br />

Foto: AdobeStock/Benjamin Sibuet<br />

sage ist ebenfalls ein solcher Multiplikator:<br />

Wir versorgen unsere Kunden über<br />

einen speziellen Warnkanal mit den<br />

Meldungen aus MoWaS. Dafür nutzen<br />

wir unser Sicherheitsfunknetz und übertragen<br />

die Warnungen auf die genutzten<br />

Pager. Sicherheitsfunknetz und Pager<br />

werden hoch verfügbar und mit hoher<br />

Zuverlässigkeit in ganz Deutschland von<br />

unterschiedlichen Anwen<strong>der</strong>n, wie Behörden<br />

und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben,<br />

eingesetzt. Die Mo-<br />

WaS-Warnungen sind insbeson<strong>der</strong>e für<br />

Einsatzkräfte <strong>der</strong> freiwilligen, Berufsund<br />

Werkfeuerwehren sowie Bereitschaftsdienste<br />

<strong>der</strong> Ver- und Entsorger<br />

von Interesse.<br />

Wie sieht die MoWaS-Infrastruktur aus?<br />

Hofmann: Das Kernnetz ist hochverfügbar<br />

redundant aufgebaut. Alle Stationen und<br />

Warnserver sind sowohl über eine Satellitenverbindung<br />

wie auch über eine terrestrische<br />

gesicherte Datenleitung verbunden.<br />

Damit ist auch bei Unwetterereignissen<br />

eine wechselseitige Verbindung<br />

gewährleistet. Die Übermittlung<br />

erfolgt end-to-end-verschlüsselt. Die<br />

Zugänge zu MoWaS sind mehrfach gesichert<br />

und erfor<strong>der</strong>n eine Zweifaktoren-Autorisierung.<br />

Die Anbindung <strong>der</strong><br />

wichtigen Warnmultiplikatoren erfolgt<br />

über eine Satellitenverbindung. Die Rechenzentren<br />

stehen in Deutschland.<br />

In Baden-Württemberg warnt E-Message<br />

über 5000 Schulen des Landes vor<br />

Amok-Lagen − wer nutzt bereits Warnungen<br />

direkt aus dem MoWaS auf die<br />

Pager?<br />

Foto: e*Message<br />

Hofmann: Der Weg von den unterschiedlichen<br />

Leitstellen über MoWaS bis zum<br />

einzelnen Pager ist hochverfügbar und<br />

verschlüsselt aufgebaut. Die Warnungen<br />

sind für alle Nutzer interessant, die bereits<br />

aufgrund ihrer Aufgaben im Katastrophen-<br />

und / o<strong>der</strong> Brandschutz o<strong>der</strong><br />

als Einsatzkraft im Service und Bereitschaftsdienst<br />

<strong>der</strong> Energieversorger sowie<br />

im medizinischen Bereich, z. B. als Ersthelfer,<br />

tätig sind. Sie können aufgrund<br />

ihrer Aufgaben und Erfahrungen beson<strong>der</strong>s<br />

wirksam in entsprechenden Situationen<br />

handeln. Voraussetzung ist die<br />

rechtzeitige Information über einen sicheren<br />

Kommunikationsweg. Auf kommunaler<br />

Ebene werden z. B. die Warnungen<br />

für alle Feuerwehrleute im Landkreis<br />

Rostock o<strong>der</strong> in Gelsenkirchen von<br />

E-Message übertragen.<br />

Wenn Sie in Sachen Bevölkerungswarnung<br />

einen Wunsch frei hätten,<br />

welcher wäre das?<br />

Hofmann: Ich würde mir wünschen, dass<br />

MoWaS in allen Facetten zielgerichtet<br />

weiter ausgebaut wird, um mehr Menschen<br />

zu erreichen. Insbeson<strong>der</strong>e fehlt<br />

es noch an einem zuverlässigen Warnmittel<br />

für Innenräume mit Weckeffekt:<br />

Der Warnchip im Rauchwarnmel<strong>der</strong><br />

sollte deshalb weiter vorangetrieben und<br />

geför<strong>der</strong>t werden.<br />

Interview: Wolfram Markus<br />

„Es fehlt noch an einem<br />

zuverlässigen Warnmittel<br />

für Innenräume mit<br />

Weckeffekt.“<br />

Carsten Hofmann<br />

ZUR PERSON<br />

Carsten Hofmann ist Geschäftsführer <strong>der</strong><br />

E-Message Wireless Information Services<br />

Deutschland GmbH (W.I.S.), dem Betreiber<br />

von Europas größtem Sicherheitsfunknetz.<br />

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