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AB 09/2022
Wasseraufbereitung | BÄDERTECHNIK | 595
Begriffsbestimmungen
Bevor wir etwas tiefer in die Thematik einsteigen, sollten
erst einmal die wesentlichen Begriffe erläutert werden.
Gesetze
Gesetze regeln und ordnen rechtsverbindlich das Zusammenleben
einer Gemeinschaft. Gesetze werden durch
das Gesetzgebungsverfahren, das die Verfassung vorschreibt,
vom Bundestag oder einem Landesparlament
verabschiedet. Die Verfassung ist das höchste Recht, ihm
ordnen sich die formellen Gesetze unter, wobei Bundesrecht
Vorrang vor Landesrecht hat. Rechtsverordnungen
und Satzungen stehen darunter. Die Legislative hat die ihr
zugewiesene Gesetzgebungskompetenz. Daher bezeichnet
man den Vorgang der Gesetzgebung als Rechtsetzung
– im Gegensatz zur Rechtsprechung als der Entscheidung
von Rechtsstreitigkeiten durch die Gerichte (Judikative)
und dem Gesetzesvollzug durch die Verwaltungsbehörden
(Exekutive).
Verordnungen
Verordnungen sind rechtsverbindliche Regelungen, die
festlegen, wie bestimmte Gesetze auszuführen sind, da
in den Gesetzen nur festgelegt ist, was passieren soll.
Sie werden auch „Rechtsverordnungen“ genannt und
von den Verwaltungen erlassen.
DGUV Vorschriften
Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sind ein autonomes
(unabhängiges) Recht der Unfallversicherungsträger
nach Sozialgesetzbuch, Siebtes Buch (SGB VII) 3) . Für die
Mitgliedsbetriebe der Berufsgenossenschaften besteht
die rechtsverbindliche Pflicht zur Einhaltung.
Staatliches Regelwerk
Das staatliche Regelwerk ist ein untergesetzliches Regelwerk,
das Gesetze und Verordnungen praxisgerecht konkretisiert.
Technische Regeln des Staates geben den Stand
der Technik in Fragen des Produktsicherheitsgesetzes
(ProdSG) 4) und des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) 5) sowie
seiner Verordnungen wieder und werden von Arbeitsausschüssen
des Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales (BMAS) 6) erarbeitet. Die Geschäfte der themenspezifischen
Ausschüsse werden von der Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) 7) geführt.
Hierzu wurden sechs Ausschüsse eingerichtet:
• Ausschuss für Arbeitsmedizin – AfAMed
• Ausschuss für Arbeitsstätten – ASTA
• Ausschuss für Betriebssicherheit – ABS
• Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe – ABAS
• Ausschuss für Gefahrstoffe – AGS
• Ausschuss für Produktsicherheit – AfPS
Stand der Wissenschaft
Der Stand der Wissenschaft ist die wissenschaftstheoretische
und philosophische Zusammenfassung der jeweils
gegenwärtigen Erkenntnisse einer Wissenschaft
oder aller Wissenschaften. Er beinhaltet die höchsten
und modernsten technischen Lösungen.
Stand der Technik
Der Stand der Technik ist der bekannte technische Entwicklungsstand
und schließt die darauf basierenden
technischen Möglichkeiten zur Erreichung eines bestimmten
praktischen Ziels ein. Auf eine Bewährung
und Durchsetzung in der Praxis kommt es nicht an, weshalb
mit dem Begriff regelmäßig höhere technische Anforderungen
beschrieben und technische Innovationen
schneller aufgegriffen werden können.
Allgemein anerkannte Regeln der Technik (a. a. R. d. T.)
Anerkannte technische Regeln sind diejenigen Prinzipien
und Lösungen, die in der Praxis erprobt und ausreichend
lang bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker
durchgesetzt haben sowie von Fachleuten anerkannt
werden.
Normung
Zur Konkretisierung der im europäischen und deutschen
Regelwerk genannten grundlegenden Sicherheitsanforderungen
werden Empfehlungen in Form von Normen
auf der Basis gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse
und Erfahrungen veröffentlicht.
Die Organisation und Durchführung der Normungsarbeit
in Deutschland obliegt u. a. dem Deutschen
Institut für Normung e. V. (DIN) 8) . In dessen Ausschüssen
sitzen Fachleute aus Unternehmen, Handel, Hochschulen,
Verbraucherkreisen, Handwerk, Prüfinstituten
und Behörden. Neben deutschen Normen (veröffentlicht
als DIN-Norm) werden auch Normen auf europäischer