SchAttenboxen um ein neues Dienstrecht - GÖD

Verfügung, unter anderem mit ABc- und Sanitätseinheiten.
Rund 2800 Sicherheitsbeamten
bot das Heer österreichweit Unterkunft in seinen
Einrichtungen. Zum anderen patrouillierten
sowohl während der Matches als auch unmittelbar
davor und danach die Luftstreitkräfte über den Stadien.
Dabei waren neben Hubschraubern, der F-5E
und der Saab 105 auch schon die neuen Eurofighter
in der Luft.
soldaten brauchen rechtsschutz
„Großereignisse wie die Fußball-EM werden
einem Land heute gar nicht mehr anvertraut, wenn es
keine entsprechende Luftraumüberwachung sicherstellen
kann“, weist Waldner auf die Bedeutung gut
ausgerüsteter Luftstreitkräfte hin. Für das mit dem
Schutz der Bevölkerung befasste Personal findet er
jedenfalls nur lobende Worte und spricht von hoher
Professionalität und Qualifikation.
Allerdings sieht der oberste BH-Gewerkschafter
die Mitarbeiter selbst noch nicht ausreichend
geschützt, wenn die Sprache auf ihre Rechtssicherheit
kommt. Waldner erinnert in diesem Zusammen-
hang an die
vor nicht allzu langer Zeit öffent- lich
geführte Debatte, wer letztendlich die Verantwortung
trägt, wenn ein Pilot im Einsatz in die
Situation kommt, „abdrücken“ zu müssen: Der Pilot?
Sein Vorgesetzter? Der Minister? „In solchen Fällen
müssen sich unsere Bediensteten auf einen ordentlichen,
kostenlosen Rechtsschutz verlassen können,
der alle im Vollziehungsbereich des Ressorts anfallenden
Tätigkeiten einschließt“, hält Waldner fest. Die
derzeitige Situation sieht er noch nicht als zufriedenstellend
an. Für die Mitarbeiter des Innenministeriums
gelten etwa deutlich vorteilhaftere Regelungen,
weshalb er Verbesserungen auch für die Mitarbeiter
in der Landesverteidigung sehen möchte. „Am empfehlenswertesten
ist jedoch der GÖD-Berufsrechtsschutz“,
sagt Waldner, „dieser gewährt nämlich unbeschränkten
Rechtsschutz, während die gesetzlichen
Regelungen nur eingeschränkt auf einzelne Fälle im
Zusammenhang mit der Luftraumüberwachung gelten.“
1 tag mit …
GÖD_Ausgabe 5_2008 19
Fotos: Bundesheer