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Taxi Times DACH - 3. Quartal 2023

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VERBÄNDE UND ZENTRALEN<br />

ANGEPASSTER RAHMENVERTRAG MIT DEN KRANKENKASSEN<br />

Nach intensiven und harten<br />

Verhandlungen über acht Monate ist es<br />

der Berliner <strong>Taxi</strong>“Innung“ gelungen, eine<br />

Anpassung des Rahmenvertrags zur Leistungserbringung<br />

und Vergütung von Krankenfahrten<br />

mit dem <strong>Taxi</strong> gemäß § 133 SGB<br />

V erfolgreich an den neuen <strong>Taxi</strong>tarif anzupassen.<br />

Dieser Vertrag wurde in Zusammenarbeit<br />

mit dem Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) sowie weiteren<br />

gesetzlichen Krankenkassen, u.a. AOK Nordost, BKK, Knappschaft<br />

oder BIG direkt gesund ausgearbeitet. Der Vertrag ist zum 1.9.<strong>2023</strong><br />

in Kraft getreten.<br />

Die neue Preisvereinbarung nach § 8 des Rahmenvertrags<br />

umfasst folgende Entgeltregelungen für einen Streckentarif:<br />

• Grundpreis: 4,00 Euro<br />

• Besetzt km 0-7 km: 2,40 €<br />

• Besetzt km 7-21 km: 2,00 €<br />

• ab 21. km: 1,90 € (innerhalb Stadtgrenze)<br />

• ab 21. km: 1,70 € (außerhalb Stadtgrenze)<br />

Die Berliner <strong>Taxi</strong>unternehmen profitieren nun von einer klaren<br />

Regelung und Transparenz in Bezug auf Erstattungen und Abrechnungen.<br />

Für die Krankenkassen bietet dieser Rahmenvertrag eine<br />

klar definierte Struktur und ermöglicht eine<br />

effektive Kostenkontrolle.<br />

Wir sind überzeugt, dass wir nach langen<br />

und harten Verhandlungen ein gutes Ergebnis<br />

erzielt haben. Für uns als Innung des<br />

Berliner <strong>Taxi</strong>gewerbes e.V. ist es umso wichtiger,<br />

auch in Zukunft ein starkes Mandat<br />

zu besitzen, um die Branche weiterhin effektiv<br />

vertreten zu können. Die Krankenfahrten<br />

sind ein weiteres Standbein, um das <strong>Taxi</strong>gewerbe zu sichern.<br />

Hier zeigt sich wieder, dass <strong>Taxi</strong>unternehmen, die eigenständig<br />

Verträge mit Krankenkassen abschlossen, in der Hoffnung, Aufträge<br />

von den Kassen vermittelt zu bekommen, deutlich schlechter<br />

dastehen als die <strong>Taxi</strong>unternehmen, die auf Gewerbevertretung<br />

aufbauen.<br />

Die Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für den Gelegenheitsverkehr<br />

mit Taxen im Land Berlin (LABO) hat der neuen Vereinbarung<br />

von 1.9.<strong>2023</strong> zur Krankenbeförderung mit Taxen gemäß<br />

§ 133 SGB V zugestimmt. Der Vertrag läuft bis zum 31.<strong>3.</strong>2025. Es<br />

wurde vereinbart, die Verhandlungen für den Anschlussvertrag<br />

frühzeitig aufzunehmen, um einen nahtlosen Übergang zu einem<br />

Anschlussvertrag zu erreichen.<br />

Wir bedanken uns bei allen beteiligten Parteien für ihre harte<br />

Arbeit und ihr Engagement, um diesen wichtigen Meilenstein zu<br />

erreichen.<br />

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