RISU-NRW - Sichere Schule

Tätigkeiten mit gefährlichen Stoffen 15
I – 3.1.7 Tätigkeit
„Eine „Tätigkeit“ ist jede Arbeit, bei der Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse im Rahmen eines
Prozesses einschließlich Produktion, Handhabung, Lagerung, Beförderung, Entsorgung und
Behandlung verwendet werden oder verwendet werden sollen oder bei der Stoffe oder
Zubereitungen entstehen oder auftreten. Hierzu gehören insbesondere das Verwenden im Sinne
des § 3 Nr. 10 des Chemikaliengesetzes sowie das Herstellen. Tätigkeiten im Sinne dieser
Verordnung sind auch Bedien- und Überwachungsarbeiten, sofern diese zu einer Gefährdung von
Beschäftigten durch Gefahrstoffe führen können“ (§ 3 Abs. 3 GefStoffV).
I – 3.1.8 Bereitstellen von Druckgasbehältern
Als Bereitstellen von Druckgasbehältern gilt, wenn gefüllte Druckgasbehälter an den zum Entleeren
vorgesehenen Stellen als Reservebehälter an Entnahmeeinrichtungen angeschlossen sind oder
zum baldigen Anschluss bereitgehalten werden, soweit dies für den Fortgang der Arbeiten erforderlich
ist.
Als Bereitstellen gilt auch, wenn gefüllte Druckgasbehälter
- an Arbeitsplätzen für den Handgebrauch,
- auf Verladerampen oder -flächen zum alsbaldigen Abtransport,
in der jeweils erforderlichen Anzahl und Größe bereitgehalten werden (vgl. TRG 280, Ziffer 2.3).
I – 3.1.9 Lagern
„ „Lagern“ ist das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an Andere. Es
schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht binnen 24 Stunden
nach der Bereitstellung oder am darauf folgenden Werktag erfolgt. Ist dieser Werktag ein Samstag,
so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages“ (§ 3 Abs. 4 GefStoffV).
I – 3.1.10 Einstufung
Einstufung ist die Zuordnung zu einem oder mehreren Gefährlichkeitsmerkmalen; diese Gefährlichkeitsmerkmale
sind in Ziffer III – 14.1 Gefahrensymbole, Gefahrenbezeichnungen der vorliegenden
Sicherheitsrichtlinien aufgeführt (§ 3 ChemG).
I – 3.1.11 Arbeitgeber
Äußere Schulangelegenheiten
Die Pflichten des Arbeitgebers (§ 79 SchulG) und damit auch dessen Verantwortung nach der Gefahrstoffverordnung
obliegen in äußeren Schulangelegenheiten dem Schulträger. Er hat auch die
finanziellen Aufwendungen zu tragen, die durch die Umsetzung der Gefahrstoffverordnung an
den Schulen entstehen.
Der Schulträger muss technische und bauliche Voraussetzungen für die Lagerung von Gefahrstoffen
schaffen, die für das Erreichen der Unterrichtsziele erforderlich sind.
Der Schulträger ist dafür verantwortlich, dass für die Reinigung der Schulräume nur gesundheitlich
unbedenkliche Reinigungsmittel beschafft und verwendet werden. Die Schulleiterin oder der
Schulleiter kann sich - auch zur Information der Lehrerinnen und Lehrer - mit der Bitte um Auskunft
über die verwendeten Reinigungs- und Pflegemittel an den Schulträger wenden.
Im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Unterricht dürfen nur Reinigungsmittel verwendet
werden, die keine gefährlichen Stoffe enthalten. Dies gilt insbesondere auch für die Körperreinigung
von Schülerinnen und Schülern und für Reinigungsaufgaben, die von Schülerinnen und
Schülern erledigt werden.
Zur Reinigung von Druckmaschinen im Schulbereich sind in der Regel biologisch abbaubare, von
gefährlichen Inhaltsstoffen freie Reinigungsmittel ausreichend. Für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
in der Verwaltung der Schule ist die Schulleiterin oder der Schulleiter verantwortlich.