Protokollteil 23 - Ver.di
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ver.<strong>di</strong> Bundeskongress 2011<br />
20<br />
Freitag, <strong>23</strong>. September 2011<br />
Tagesprotokoll – <strong>Protokollteil</strong> <strong>23</strong> – Freitag, <strong>23</strong>.09.2011, 16.28-19.16 Uhr<br />
Katrin Tremel, Kongressleitung<br />
Das nehme ich als Hinweis auf. Die Antwort dazu lautet: Wir haben im Antrag B 082<br />
ebenfalls Änderungen am Anfang des Satzes vorgenommen. Was fehlt, ist der Satz<br />
zum Thema Gute Arbeit. Mein Vorschlag jetzt ist relativ pragmatisch, dass wir das als<br />
Stimmungsbild – wir haben es mit deutlicher Mehrheit aus dem Antrag B 086 aufgenommen<br />
– einfach mitnehmen.<br />
Vielleicht nebenbei gesagt: Ich habe <strong>di</strong>e Wortmeldung insgesamt so verstanden, dass<br />
wir uns generell nicht gegen <strong>di</strong>e Arbeit der Beschäftigten aussprechen. Das machen<br />
wir bei anderen Themen auch nicht, bei denen wir <strong>di</strong>e Arbeitsbe<strong>di</strong>ngungen kritisieren.<br />
Vielleicht sollten wir das als generelles Votum mitnehmen. Reicht Dir das so?<br />
(<strong>Ver</strong>einzelt Beifall) – Herzlichen Dank. Dann ist Isolde jetzt dran.<br />
Isolde Kunkel-Weber, Bundesvorstand<br />
Kolleginnen und Kollegen! Ihr habt vielleicht gemerkt, dass ich heute Morgen nicht<br />
da war. Ich habe an der Sitzung des <strong>Ver</strong>waltungsrats in Nürnberg teilgenommen,<br />
und auf der Tagesordnung standen unter anderem zwei für <strong>di</strong>ese Debatte jetzt wichtige<br />
Themen. Deswegen will ich <strong>di</strong>e Fragen gerne beantworten.<br />
Das eine Thema ist der Neuzuschnitt der Arbeitsagenturen in der BA. Dieser Neuzuschnitt<br />
ist zum einen erforderlich geworden, weil wir durch <strong>di</strong>e Möglichkeit der Option<br />
jetzt in der Fläche kommunale Entscheidungsträger haben, <strong>di</strong>e Dependancen bei<br />
der BA haben sollen, und zum anderen, weil es eine Reihe von Gebietsreformen gegeben<br />
hat und Städte und Gemeinden neue Zuschnitte entwickelt haben, <strong>di</strong>e nicht<br />
mehr mit den Zuschnitten der Arbeitsagenturen zusammenpassen.<br />
Diese Reform der Organisationsstrukturen unterliegt laut der Satzung des <strong>Ver</strong>waltungsrats<br />
nicht seiner Zustimmung. Gleichwohl sind wir darüber informiert worden<br />
und haben <strong>di</strong>ese Organisationsstruktur auch <strong>di</strong>skutiert. Klammer auf: Die Arbeitnehmerbank<br />
hat für <strong>di</strong>ese Neuzuschnitte Kriterien eingefordert. Ein Kriterium ist,<br />
dass <strong>di</strong>e BA in der Fläche bleiben muss; <strong>di</strong>e Standorte sollen erhalten bleiben. Zweites<br />
Kriterium ist, dass es keine Nachteile für <strong>di</strong>e Beschäftigten und erst recht keine<br />
betriebsbe<strong>di</strong>ngten Kün<strong>di</strong>gungen geben darf, und das, was an Neuzuschnitten entsteht,<br />
muss möglichst viel Transparenz und auch Zustimmung erfahren.<br />
Die BA hat 116 <strong>Ver</strong>waltungsausschüsse zu <strong>di</strong>esen neuen Zuschnitten angehört. Uns<br />
ist heute berichtet worden, dass über <strong>di</strong>e ganz, ganz überwiegende Anzahl der <strong>Ver</strong>änderungen<br />
Einvernehmen besteht. Es gibt noch eine Reihe von Konflikten, im Rahmen<br />
derer vorgetragen wird, warum <strong>di</strong>e eine oder andere Struktur so nicht umgesetzt<br />
werden soll. Zu <strong>di</strong>esen Fällen hat der Vorstand berichtet, dass jede Einzelentscheidung<br />
noch einmal auf <strong>di</strong>e Kriterien und vorgetragenen Argumente hin über-
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