Protokollteil 23 - Ver.di

ver.di Bundeskongress 2011
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Freitag, 23. September 2011
Tagesprotokoll – Protokollteil 23 – Freitag, 23.09.2011, 16.28-19.16 Uhr
Es liegt außerdem ein Änderungsantrag zu diesem Antrag vor, der B 086-1. Dieser
Antrag dient ausschließlich dem Bereinigen von Formulierungen. Wenn Ihr den beschließt,
sollte da natürlich nicht stehen, „die Erwerbslosen in ver.di fordern“, sondern
„ver.di fordert“ die entsprechenden Dinge, die dort formuliert sind. Das ist an
drei Stellen in dem Antrag geändert.
Wir schlagen Euch eine geänderte Übernahme dieses Änderungsantrags vor. Das ist
einzig und allein der Tatsache geschuldet, dass die Antragsteller hier eine Stelle übersehen
haben, die auch noch korrigiert werden muss. Da haben wir uns erlaubt, die
noch hinzuzufügen. Deswegen soll dieser Änderungsantrag mit Änderungen angenommen
werden.
Ich muss außerdem darauf hinweisen, dass in der Zeile 10 und 11 des Änderungsantrags
zusätzlich darum gebeten wird, unser Votum zu dem Antrag zu ändern. Korrekterweise
muss die Empfehlung zu diesen beiden Zeilen lauten, „Nichtbefassung“.
Wir können natürlich nicht das Votum über den Änderungsantrag ändern.
Das heißt zusammenfassend: Wir bitten Euch, diesen Änderungsantrag in der von
uns geänderten Fassung anzunehmen, bleiben aber bei unserem Votum zu dem Gesamtantrag,
Annahme als Arbeitsmaterial zum Antrag B 082.
Katrin Tremel, Kongressleitung
Herzlichen Dank, Sonja. Es spricht jetzt als Erste Dittgard Hapich mit der Delegiertennummer
1003.
Dittgard Hapich, 1003
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Erwerbslosenausschuss Cottbus
und bin die Vertreterin der Erwerbslosen auf der Bundesebene. Wir finden es
gut, dass unsere Änderungen von der Antragskommission zur Annahme vorgeschlagen
sind, aber wir haben auch mit dem Änderungsantrag beantragt, dass er nicht als
Arbeitsmaterial zum B 082, sondern als eigenständiger Antrag zur Abstimmung
kommt.
Wir finden die Thematik und den Antrag der Bundeserwerbslosen-Konferenz sehr
wichtig, da er sehr intensiv von den Betroffenen vor Ort diskutiert und mit Fleißarbeit
ausgearbeitet wurde. Die Grundlagen der Existenzsicherung unterscheiden sich
grundlegend im B 086 in der Abrechnung mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
vom 10. Februar 2010. Er ist weitreichender zu den genannten Punkten im
Änderungsantrag. Er ist mit Beispielen untersetzt und enthält konkretere Alternati-