Protokollteil 23 - Ver.di
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ver.<strong>di</strong> Bundeskongress 2011<br />
46<br />
Freitag, <strong>23</strong>. September 2011<br />
Tagesprotokoll – <strong>Protokollteil</strong> <strong>23</strong> – Freitag, <strong>23</strong>.09.2011, 16.28-19.16 Uhr<br />
Katrin Tremel, Kongressleitung<br />
Vielen Dank für den Hinweis. – Tatsächlich ist es so, dass mit dem <strong>Ver</strong>fahren, das wir<br />
uns gegeben haben, dass wir nämlich hier nur zu den Anträgen sprechen, zu denen<br />
Wortmeldungen vorliegen, und über <strong>di</strong>e anderen Anträge hinterher en bloc abstimmen,<br />
so etwas passieren kann. In der Regel – so haben wir das auch in den letzten<br />
Tagen erlebt – gab es jeweils zu dem Antrag, auf den, wie jetzt auch hier, Bezug<br />
genommen worden ist, auch Wortmeldungen, sodass <strong>di</strong>eses Problem bisher nicht<br />
aufgetreten ist.<br />
Fakt ist, dass zum Antrag B 127 fristgerecht keine Wortmeldungen vorlagen. Deswegen<br />
können wir ihn nicht in der Einzelabstimmung aufrufen. (Beifall)<br />
Ich würde Deine Wortmeldung als Hinweis werten und deswegen jetzt auch nicht<br />
abstimmen lassen.<br />
Lasst uns weitermachen mit dem Antrag B 133. Auch hier empfiehlt <strong>di</strong>e Antragskommission<br />
„erle<strong>di</strong>gt durch Antrag B 127“. Es liegen keine Wortmeldungen vor,<br />
sodass wir <strong>di</strong>rekt zur Abstimmung kommen können.<br />
Wer der Empfehlung der Antragskommission „erle<strong>di</strong>gt durch Antrag B 127“ zustimmen<br />
möchte, den bitte ich um das Zeichen mit der Stimmkarte. – Gibt es Gegenstimmen?<br />
– <strong>Ver</strong>einzelt. Stimmenthaltungen? – Auch vereinzelt. Dann ist auch in<br />
<strong>di</strong>esem Fall der Antragskommission gefolgt worden.<br />
Damit haben wir den Antragsblock B soeben abgearbeitet. (Beifall)<br />
Mit dem <strong>Ver</strong>fahren, das ich Euch nach der Mittagspause vorgeschlagen habe, ist<br />
noch ein kleinerer Druckauftrag verbunden. Da wir <strong>di</strong>e <strong>Ver</strong>teilung der Ausdrucke in<br />
der Pause sicherstellen wollen, würde ich gerne noch ein wenig weitermachen, damit<br />
alle Delegierten und Teilnehmer nach der Pause <strong>di</strong>e Unterlagen auf dem Tisch<br />
haben.<br />
Deswegen beginnen wir jetzt mit Sachgebiet C – Sozial- und Gesundheitspolitik.<br />
In der Zeit, in der Ihr Eure Ordner wechselt – Ihr müsst jetzt den Ordner 2 zur Hand<br />
nehmen –, wechselt auch <strong>di</strong>e Antragskommission.<br />
Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag am Saalmikro 1.