Protokollteil 23 - Ver.di
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ver.<strong>di</strong> Bundeskongress 2011<br />
38<br />
Freitag, <strong>23</strong>. September 2011<br />
Tagesprotokoll – <strong>Protokollteil</strong> <strong>23</strong> – Freitag, <strong>23</strong>.09.2011, 16.28-19.16 Uhr<br />
das eine Mogelpackung darstellt, bei der es eben keine <strong>Ver</strong>besserung für Kinder<br />
gibt, sondern eine <strong>Ver</strong>schlechterung.<br />
Man muss auf einem Bundeskongress ja eigentlich nicht eine Arbeitsgruppe beschließen.<br />
Das finde ich sehr witzig, oder? (Beifall) Das heißt, wir <strong>di</strong>skutieren jetzt<br />
darüber, dass es eine Arbeitsgruppe geben soll. Bei uns, bei den Erwerbslosen in Berlin,<br />
kann man jederzeit eine Arbeitsgruppe gründen, und ich denke, bei der Jugend<br />
auch. Man kann sich inhaltlich damit auseinandersetzen. Wir haben uns in Berlin vor<br />
Kurzem damit auseinandergesetzt, und das führt dann eher zu der Position, dass<br />
selbst Erwerbslose, <strong>di</strong>e vorher dafür waren, dann sagen: Na ja, ich muss mir das alles<br />
noch mal überlegen.<br />
Ich bitte Euch natürlich, der Antragskommission zu folgen. – Danke. (Beifall)<br />
Katrin Tremel, Kongressleitung<br />
Herzlichen Dank, Ursula. Ich habe noch eine Frage. Ich hatte vorhin Karin Richter-<br />
Pietsch aufgerufen. Ist sie jetzt im Raum? – Ja, aber sie zieht zurück, sehe ich gerade.<br />
– Dann hat jetzt <strong>di</strong>e Antragskommission das Wort.<br />
Sprecherin der Antragskommission<br />
Viele Wortbeiträge haben deutlich gemacht, dass wir hier insgesamt eine breite Debatte<br />
über <strong>di</strong>e soziale Grundsicherung miteinander weiter führen wollen und auch<br />
sollten. Ich will Euch an <strong>di</strong>eser Stelle darauf aufmerksam machen, dass <strong>di</strong>es von uns<br />
auch entsprechend im Antrag B 105 verankert und empfohlen worden ist. Der ist<br />
jetzt nicht rausgezogen worden, sondern findet sich nachher in der En-bloc-<br />
Abstimmung.<br />
Wir bleiben bei unserem Votum. Denkverbote sind falsch. Deswegen bitten wir Euch,<br />
den Änderungsantrag B 104-1 anzunehmen. Es gibt aber für uns keinen Widerspruch<br />
darin, klare Beschlüsse zu fassen und trotzdem weiter über <strong>di</strong>eses Themenfeld<br />
zu <strong>di</strong>skutieren. Deswegen bleiben wir auch bei dem Änderungsantrag B 104-2<br />
bei unserer Empfehlung Ablehnung. Wir bleiben dann natürlich auch bei unserer<br />
Empfehlung auf Annahme des Antrags B 104 in der dann gegebenenfalls beschlossenen<br />
Änderung.<br />
Katrin Tremel, Kongressleitung<br />
Danke, Sonja. – Somit können wir <strong>di</strong>rekt in <strong>di</strong>e Abstimmung einsteigen. Wir beginnen<br />
mit dem Änderungsantrag B 104-1. Hierzu empfiehlt <strong>di</strong>e Antragskommission <strong>di</strong>e<br />
Annahme mit Änderungen so wie ausgedruckt. Wer <strong>di</strong>eser Empfehlung folgen
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