Der vorhabenbezogene Bebauungsplan
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Ruhr (Untere Denkmalbehörde) oder beim Rheinischen Amt für<br />
Bodendenkmalpflege, Außenstelle Xanten, hingewiesen werden.<br />
Bodendenkmal und Fundstelle sind zunächst unverändert zu erhalten.<br />
2. Kampfmittelräumdienst<br />
Die Luftbildauswertung durch den Kampfmittelräumdienst der Bezirksregierung<br />
Düsseldorf war negativ/positiv.<br />
...<br />
(Text entsprechend der TÖB-Stellungnahme des Kampfmittelräumdienstes<br />
der Bezirksregierung Düsseldorf einfügen)<br />
3. Grenzabstände für Pflanzen<br />
Bei der Anpflanzung von Bäumen, Sträuchern und Hecken ist das<br />
Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW) zu beachten.<br />
4. Abfallentsorgung<br />
Die Vorschriften der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Mülheim<br />
an der Ruhr i.V.m. den Vorschriften der Landesbauordnung NRW<br />
in der jeweils gültigen Fassung sind hinsichtlich des Flächenbedarfs<br />
und der Stellung der Abfallbehältnisse sowie der Zufahrtsmöglichkeiten<br />
für Sammelfahrzeuge zu beachten.<br />
5. Ausbau der Planstraße<br />
Die Privatstraße ist straßenverkehrsrechtlich Teil des öffentlichen<br />
Verkehrsraumes mit den sich daraus ergebenden Folgen der §§ 5<br />
b StVG und § 45 Abs. 5 StVO.<br />
Die Privatstraße ist als Feuerwehrzufahrt gemäß Ziffer 5 der Verwaltungsvorschrift<br />
zur Landesbauordnung (VV BauO NRW) auszuführen<br />
und entsprechend auszuschildern.<br />
Die notwendigen Beschilderungen werden auch im Durchführungsvertrag<br />
geregelt.<br />
6. ...<br />
(im Einzelfall ggf. weitere Hinweise einfügen)<br />
STADT MÜLHEIM AN DER RUHR ⏐ STADTPLANUNGSAMT<br />
ANHANG – A 10 ⏐ 39
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