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Der vorhabenbezogene Bebauungsplan

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STADT MÜLHEIM AN DER RUHR ⏐ STADTPLANUNGSAMT<br />

fentlichkeits- und Trägerbeteiligung bis zum Ende des Verfahrens fortgeschrieben. Da sich die Umweltbelange<br />

gegenüber dem <strong>vorhabenbezogene</strong>n <strong>Bebauungsplan</strong> „...(v)“ nicht grundlegend geändert<br />

haben, wurde der Umweltbericht aus dem alten Verfahren übernommen und die Veränderungen<br />

entsprechend berücksichtigt und eingearbeitet.<br />

Er zeigt auf, wie die Umweltbelange in dieser Planung - auch aufgrund von speziell angefertigten<br />

Umweltgutachten (z.B. zum Lärm, Boden) – sachgerecht berücksichtigt und aus ökologischer Sicht<br />

als abwägungserheblich gewichtet worden sind, bevor sie in den Prozess der Abwägung mit anderen<br />

Belangen einbezogen wurden.<br />

1.3 Planungsrelevante Ziele und gesetzliche Grundlagen des Umweltschutzes<br />

Als Ergebnis der bisherigen Stellungnahmen zur grundsätzlichen Machbarkeit und der vorzeitigen<br />

Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und Bürgerbeteiligung (Funktion Scoping) im Rahmen<br />

des Bauleitplanverfahrens „... (v)“ und der vorzeitigen Beteiligung der angrenzenden Bewohner im<br />

Rahmen des Änderungsverfahrens „...(v)“ stehen folgende Umweltschutzziele und ihre gesetzlichen<br />

Grundlagen bei diesem <strong>vorhabenbezogene</strong>n <strong>Bebauungsplan</strong>verfahren im Blickfeld:<br />

Ziel Gesetzliche Grundlage Fachpläne/<br />

Fachgutachten<br />

Schutz des Men- BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz)<br />

Schalltechnische<br />

schen vor schädli-<br />

Untersuchung<br />

chenUmweltauswir- RIL (Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen, Schall<br />

kungen(Luftverun- 03 – Richtlinie zur Berechnung der Schallimmissionen<br />

reinigungen,Geräu- von Schienenwegen)<br />

sche,Erschütterungen und ähnliche<br />

Vorgänge)<br />

TA Lärm (Technische Anleitung zum Schutz gegen<br />

Lärm)<br />

Schutz von<br />

Luft/Klima<br />

Schutz von Pflanzen,<br />

Tieren/ Biotopen<br />

DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau)<br />

DIN 18005 Teil 1 (Schallschutz im Städtebau)<br />

EU-Richtlinien (Feinstaubbelastung PM 10)<br />

LG NW (Landschaftsgesetz von Nordrhein-Westfalen<br />

§§ 4-6)<br />

BNatSchG (Bundesnaturschutzgesetz, §§ 18-21)<br />

Schutz des Bodens BBodSchG(Bundesbodenschutzgesetz §2 Abs. 3-6)<br />

Stadtklimaanalyse<br />

Landschaftspflegerischer<br />

Begleitplan<br />

Landschaftsplan<br />

ANHANG – A 10 ⏐ 54

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