Heft 1 1-64 - Anwaltsblatt

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AnwBl 1/2000 3 Aufsätze l Das innere Berufsbild: Hürde oder Hilfe für das anwaltliche Selbstverständnis? * Rechtsanwalt Prof. Dr. Rüdiger Zuck, Stuttgart 1. Das Berufsbild des Rechtsanwalts wird vom Gesetzgeber bestimmt, im wesentlichen in den §§ 1–3, 43 ff. BRAO, aber nicht nur dort. Weil der Berufszugang und die Berufsausübung insoweit fremdbestimmt werden, könnte man die Summe dieser Normen das äußere Berufsbild nennen. 1 Dabei darf man jedoch nicht übersehen, daß dieses normativ bestimmte Berufsbild von Vorstellungen begleitet wird, die sich die Beteiligten über die Rolle des Rechtsanwalts machen. Diese Vorstellungen resultieren in Erwartungshaltungen, in Vorstellungen darüber, was man von einem guten Rechtsanwalt zu erwarten hat. Man könnte die Summe dieser Vorstellungen das innere Berufsbild nennen. Es handelt sich um ein schwer zu entwirrendes Gemisch von tradierten Vorgaben, eigenen Interessenlagen, und zusammenfassenden Schlüssen aus dem berufsrechtlichen Normengeflecht, der Berufsethik und der Berufspolitik. Das alles bleibt personen- und gesellschaftsgebunden, und damit, je größer der zeitliche oder sachliche Abstand des Betrachters ist, sehr subjektiv, bezieht man es auf die jeweilige Zeit. Es bleibt aber auch immer deren Spiegelbild und hat insoweit objektiven Charakter. Das alles ist zunächst Behauptung. Ich will sie belegen (2) und daraus einige Schlüsse ziehen (3). Ein Blick in die Zukunft darf nicht fehlen (4). 2. a) Beginnen wir mit Rudolf Gneist’s 1867 erschienener einflußreicher Schrift „Freie Advocatur, Die erste Forderung aller Justizreformen in Preußen“. Noch heute läßt sich sagen: „Die Advocatur ist vielmehr, heute wie immer, eine freie Wissenschaft und Kunst, so alt wie das Richteramt, so edel wie die Tugend, so nothwendig wie die Gerechtigkeit. Man mag diese Phrase des alten Kanzlers D’Aguesseu nicht lieben: aber im Wesentlichen ist sie doch wahr. Man mag den Advocaten mit Mittermaier bezeichnen als Rathgeber der Parteien, als Rathgeber der Hülfsbedürftigen, als Vertreter der Bedrängten, als Controlle der Richter, als ewig wachenden Beschützer der Unterdrückten, als Dolmetscher der Urtheile, als Gesetzerklärer. Nie man wird man das Ziel der Advocatur hoch genug stekken, wenn man tief durchdrungen ist von der Hoheit des Rechts, als der höchsten Verwirklichung der Staatsidee“ 2 . Das klingt romantisch überhöht, ein wenig pathetisch gar, der Anwalt als edler Ritter, und Gneist ist fast ängstlich bemüht, ihn nicht als das erscheinen zu lassen, was er zu seiner Zeit wirklich war, nämlich eine traurige Gestalt. Sollte er vom Zwang der staatlichen Zulassung befreit werden, so muß man ihn aufs Podest heben, ihm Rang verleihen, würdig, als freier Mann anerkannt zu werden. Ganz klar, daß hier das innere Berufsbild von der Berufspolitik beherrscht wird, im übrigen dachte Gneist konservativ-kon- ventionell, und so ist denn auch die Berufung auf ihn, unter Verselbständigung des Schlagworts der „Freien Advokatur“, soweit es um Inhalte geht, eher ein Mißverständnis. b) Die RAO von 1878 gibt kein äußeres Berufsbild vor, sie kennt kein Pathos. Nüchtern heißt es in § 1: „Zur Rechtsanwaltschaft kann nur zugelassen werden, wer die Fähigkeit zum Richteramt erlangt hat“. Damit ist die (weitgehende) Befreiung des Rechtsanwalts vom Staat ausreichend gefeiert. Fast ein wenig versteckt, in § 28, findet sich dann aber doch noch eine Aussage über den Berufs des Rechtsanwalts: „Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, seine Berufsthätigkeit gewissenhaft auszuüben und durch sein Verhalten in Ausübung des Berufs, sowie außerhalb desselben sich der Achtung würdig zu zeigen, die sein Beruf erfordert“. Es ist auffällig, daß die RAO über die Rechtsstellung des Rechtsanwalts nichts sagt, obwohl es sich dabei um vieldiskutierte Fragen gehandelt hat. Die Gründe für die Enthaltsamkeit des Gesetzgebers liegen in der von ihm vorgefundenen unterschiedlichen Entwicklung der Anwaltschaft. Nicht nur der nüchterne Stil der Gesetzgebung der 70er Jahre sondern auch das Interesse an einem schnellen Zustandekommen der RAO erklären die gesetzgeberische Enthaltsamkeit in den materiellen Grundsatzfragen. Wie man sich den Rechtsanwalt wirklich vorstellt, zeigt eine Entscheidung des EGH aus dem Jahr 18833 . Der Sachverhalt war so: „Der Angeschuldigte (Landwehroffizier) hat als Vertheidiger sich mit seinen Anträgen wiederholt zwischen Beschlüsse des Gerichts und deren Verkündung gedrängt. Der Vorsitzende hat die Sitzung geschlossen und den Befehl ertheilt, den Saal zu räumen. Der Angeklagte hat diesen Befehl als speziell gegen sich gerichtet aufgefaßt, dieserhalb den Vorsitzenden zum Duell herausgefordert und davon, daß er dies gethan, den Geschworenen Mittheilung gemacht. Es hat ein Verfahren vor dem militairischen Ehrengerichte geschwebt, welches, soviel ist ersichtlich, einen für den Angeschuldigten günstigen Ausgang gehabt hat. Nach Maßgabe von §§ 62 ff. Rechtsanwaltsordnung vom ersten Richter freigesprochen, ist er vom Ehrengerichtshof wegen Herausforderung des Vorsitzenden zum Duell mit einem Verweise bestraft.“ Und dann heißt es: „Der Angeschuldigte mußte sich sagen, daß der Vorsitzende diese Herausforderung (ganz abgesehen von der Strafbarkeit des Zweikampfs) nicht annehmen konnte, ohne seine speziellen Berufspflichten in grober Weise zu verletzen. Wo es sich um Beleidigungen handelt, welche im sozialen Verkehr zugefügt sind, mag die Herausforderung unter Umständen eine gewisse Entschuldigung finden; dagegen gebietet die Amtspflicht, jeden Versuch, durch dieses Mittel gegen eine Amtshandlung (und wäre dabei vom Beamten unrichtig gehandelt) zu regiren, entschieden zurückzuweisen und zwar auch dann, wenn eine unzweifelhafte Beleidigung * Teil eines Vortrags, den ich auf den Tagung der Anwaltsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen am 10.3.1999 in Köln unter dem Titel „Das Berufsbild des Rechtsanwalts als Maßstab der anwaltsgerichtlichen Rechtskontrolle“ gehalten habe. Ich habe frei gesprochen. Der Text gibt infolgedessen meinen Vortrag nur sinngemäß wieder, und auch nur den auf das innere Berufsbild bezogenen Ausschnitt. Der Text ist um einige Hinweisfußnoten ergänzt worden. 1 Das war das zentrale Thema meines Vortrags, insbesondere die Darstellung der Entwicklung in der Rechtsprechung des BVerfG, wie sie nach der Zweitberufsentscheidung (BVerfG, JZ 1993, 446 mit Anm. von Zuck) eingesetzt hat. Darüber wird an anderer Stelle zu berichten sein. 2 Gneist, S. 55 f. 3 EGH I (1885), S. 140 ff.
4 l vorliegt. Es darf nicht die Meinung aufkommen, es habe der Richter seine amtlichen Handlungen durch Annahme einer Herausforderung zu vertreten. Auch der Rechtsanwalt ist Organ der Rechtspflege und berufen, eine unabhängige Rechtspflege zu fördern, namentlich auch dadurch, daß er die Achtung von den Trägern der richterlichen Gewalt und das Vertrauen, daß ihm gegen Unbilden des einzelnen Richters die Vorgesetzten desselben ausreichend Genugthung gewähren werden, nicht aus dem Auge setzt. Der Angeschuldigte hat aber der Rechtspflege einen sehr schlechten Dienst erwiesen, indem er wegen eines mit durch sein Verhalten herbeifügten Vorgangs, in welchem er nicht einmal nothwendig eine Beleidigung finden mußte, den Weg der Herausforderung wählte, und dadurch die Herausforderung zum Duell, welche im gewöhnlichen sozialen Leben eine gewisse Entschuldigung finden mag, auf ein Gebiet übertrug, auf welchem dieselbe völlig unberechtigt ist“. Offiziersehre, Richterehre, Anwaltsehre, es sind die komplexen Verhaltensregeln einer ständischen Gesellschaft, in deren Rahmen das Bild des Rechtsanwalts gezwängt wird, wobei der heutige Betrachter das Ergebnis leicht zu billigen vermag, obwohl ihm die zugrundeliegenden Ehrencodices ganz fremd erscheinen. c) Wir springen in die Zeit nach dem 1.Weltkrieg. Was tangierte das Selbstverständnis? Damals tauchte das Problem der Spezialisierung auf. In einer Sitzung des Berliner Anwaltsvereins vom 13.3.1919 führte Görres aus: „Die politische Neuordnung erschließt weite Neugebiete des materiellen und prozessualen Rechts unter gleichzeitiger Schaffung zahlreicher neuer Gerichtshöfe. Vornehmlich von der Entwicklung erfaßt werden wird voraussichtlich das Arbeitsrecht, Enteignungs-, Verwaltungs- und Steuerrecht. Der Rechtsanwalt darf dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, schon im Interesse von Staat und Gesellschaft nicht, da eine freie Anwaltschaft den besten Schutz gegen Verkürzung der Einzelrechte durch den allmächtigen Staatsgott gewährleistet“ 4 . Das Thema wurde dann 1920 auf dem XXII. Deutschen Anwaltstag in Leipzig von den Berichterstattern Kallir und Schenck zustimmend aufgegriffen5 . Die allgemeine Stimmung entsprach dem, blieb aber folgenlos, weil der EGH als „herrschende Auffassung zur Standesehre“ im Jahr 1923 formulierte: „Der Rechtsanwalt darf Titel und Amtsbezeichnungen aus seiner früheren Stellung als Staatsbeamter weiter führen, er darf sich jedoch nicht als Spezialist auf irgendeinem Rechtsgebiet bezeichnen. Es ist unzulässig, daß sich ein Rechtsanwalt als „Steueranwalt“ bezeichnet“ 6 . Zu einem weiteren wichtigen Punkt wird die Gleichstellung der Frau. Art. 109 Abs. 2 WRV hatte zwar statuiert: „Männer und Frauen haben grundsätzlich die selben staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten“. Was darunter zu verstehen war, war jedoch umstritten. Reichs-Justizminister Schiffer hatte mit Schreiben vom 5.10.1921 den DAV um seine Meinung zu einem Gleichstellungs-Gesetzesentwurf gebeten, insbesondere, ob es hinsichtlich der Eignung der Frau einen Unterscheid bei den einzelnen Gebieten der Rechtspflege gebe und ob etwa durch die Zulassung von Frauen eine unerwünschte Benachteiligung männlicher Anwärter erfolgen werde. Die 14. Vertreterversammlung vom 28./29.1.1922 beschäftigte sich infolgedessen mit diesem Thema7 . Berichterstatter Bieber hielt die uneingeschränkte Zulassung von Frauen für ein Gebot der Gerechtigkeit. Der Mit-Berichterstatter Ebertsheim kam dagegen zum Ergeb- AnwBl 1/2000 Aufsätze nis, daß sich Frauen zum Justizberuf nicht eignen 8 : Ihre körperliche und psychologische Verfassung geht dahin, daß sie Kinder ernähren und aufziehen kann. Das rein Mütterliche ist das Charakteristische der Frau und das gibt ihr die überwiegenden Gefühlsmomente, was wir als schönen Schmuck bei ihr schätzen und anerkennen .... Das ist aber gerade das, was der Jurist nicht oder nicht in dem Maße haben darf. „Er spricht dann von der Verwirrtheit der Frau während der Menstruation und zitiert den Psychologen Möbius mit den Worten: „Die modernen Närrinnen sind schlechte Gebärerinnen und schlechte Mütter“ 9 . Beide Redner erhielten „lebhaften Beifall“. Schließlich wurde mit 45 gegen 22 Stimmen im Sinne des Antrags Ebertsheim beschlossen: „Die Frau eignet sich nicht zur Rechtsanwaltschaft oder zum Richteramt. Ihre Zulassung würde daher zu einer Schädigung der Rechtspflege führen und ist aus diesem Grunde abzulehnen“. Die Anwaltschaft hat aber den Reichstag nicht aufgehalten. Nur kurze Zeit später, am 11.7.1922 erging das Gesetz über die Zulassung der Frauen zu den Ämtern und Berufen der Rechtspflege (RGBl. I 573). In seinem Art. 1 war bestimmt: „Die Fähigkeit zum Richteramte kann auch von Frauen erworben werden. Ebenso können Frauen zu Handelsrichtern, Rechtsanwälten, Gerichtsschreibern und Gerichtsvollziehern ernannt werden“. Die Vernunft hatte sich durchgesetzt. d) Wir gehen noch 10 Jahre weiter in Friedlaenders 1930 erschienene 3. Auflage zu § 28 RAO. Friedlaender, dessen Buch auch heute noch zu den Meilensteinen in der Entwicklung des anwaltlichen Berufsrechts gehört, kommentiert dort: „Die Pflicht zur Wahrung der Standeswürde. 1. Der Rechtsanwalt darf selbstverständlich innerhalb und außerhalb seines Berufes nichts tun, was jedes anständigen und gebildeten Menschen unwürdig wäre. Ergibt er sich dem Trunke, erregt durch unsittliche Handlungen Ärgernis, mißhandelt er seine Ehefrau, so verletzt er seine Menschenwürde und damit zugleich die Würde seines Standes.“ 10 Es ist hübsch zu sehen, wie gering damals die political correctness entwickelt war. Wenn der Rechtsanwalt seine Ehefrau mißhandelt, verletzt er nicht etwa deren Menschenwürde, sondern seine eigene! Friedlaender fährt dann fort, und manche dieser Überlegungen gelten – dem Grunde nach – vielen auch heute noch als selbstverständlich (so daß man sagen kann: Gesetze kommen und gehen, Überzeugungen bleiben bestehen): „Aber der Rechtsanwalt hat auch eine spezielle, seinem Berufe eigentümliche Würde zu wahren. Er muß stets vor Augen haben, daß er kein Gewerbe ausübt, sondern einen vornehmen hohen Beruf im Dienste des Rechts. Er muß daher die Interessen, die ihm anvertraut sind, höher halten als seine eigenen wirtschaftlichen Interessen. Er darf seine Dienst nicht werbend anbieten wie ein Kaufmann, darf nicht auf Kosten seiner Aufgabe als Organ der Rechtspflege einen Konkurrenzkampf führen usw. Auch bei Verfolgung seiner materiellen Interessen, die ihm natürlich nicht verwehrt ist, muß er den vornehmen Charakter 4 Görres, Alsberg u. Flechtheim, Das Spezialistentum in Rechtswissenschaft und Rechtsanwaltschaft, JW 1919, 279. 5 JW 1921, 921 ff. 6 JW 1921, 609 mit Anmerkung von Friedlaender. 7 JZ 1922, 1241 (1247 ff.). 8 JW 1922, 1241 (1250). 9 Das alles ist gerade 70 Jahre her. Welche Teile unserer zeitgenössischen Auseinandersetzungen mögen vergleichbares „Niveau“ haben? 10 Friedlaender, RAO, 3. Aufl. 1930, Rdnr. 10 zu § 28 RAO.
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