Protokoll Sitzung der Vollversammlung der LK OÖ vom 11. Oktober ...

habe in diesen 10 Jahren rd. 40mal den Bericht des Präsidenten vor der Vollversammlung
vorgetragen und habe dabei meistens schwierige Situationen zu referieren gehabt. Der heutige
Marktbericht weist zwar auf ganz gute Aussichten für die Landwirtschaft hin, ich bin aber
bei künftigen Einschätzungen sehr vorsichtig. Es kann oft auf einen Schlag wieder ganz anders
sein.
Ich hoffe, ich habe euch nie gelangweilt, sondern die Realität der bäuerlichen und politischen
Situation von dieser Stelle aus gut und ordentlich kommentiert. Ich bedanke mich für die
Aufmerksamkeit, die ihr mir immer wieder geschenkt habt.
Vizepräsident ÖR Ing. Franz Reisecker dankt Präsident ÖR Hannes Herndl für seinen Bericht.
3 Berichte aus den Ausschüssen
Ausschuss für Bäuerinnenangelegenheiten am 25. August 2011
Berichterstatterin: LAbg. ÖR Annemarie Brunner
Aktuelle agrarpolitische Themen, ein Überblick über die neuen Bildungsangebote und die
Aktionstage im Oktober waren die Schwerpunkte der Sitzung vom 25. August 2011.
Kammerdirektor Mag. Pernkopf berichtete über den gegenwärtigen Stand des Vorschlages
der EU-Kommission zur GAP, in dem eine Kürzung der Mittel angekündigt wird. Für die
Bauernvertretung ist es nicht nachvollziehbar, so Pernkopf, dass die EU mehr Nachhaltigkeit
und Umweltorientierung fordert, aber gleichzeitig eine drastische Mittelkürzung vorschlägt.
Weitere Berichtspunkte waren das beschlossene Ökostromgesetz, der Grüne Bericht und die
Diskussion rund um die Tierhalteverordnung. Trotz Gesprächen mit dem zuständigen Gesundheitsminister
ist man jetzt empört, dass in einem Brief an die Volksanwaltschaft die Gespräche
als gescheitert beschrieben werden. Wie es nun weitergeht, ist derzeit noch nicht
bekannt, da die Klage beim Verfassungsgerichtshof im Raum steht. Auch in der Diskussion
meinten die Bäuerinnen, dass diese Rechtsunsicherheit, die für die schweinehaltenden Betriebe
weiter besteht, unzumutbar ist und notwendige Investitionen zurückgestellt werden.
Die Vorsitzende Annemarie Brunner berichtete, dass im Oktober zum Welternährungstag
und Weltlandfrauentag (15. und 16. Oktober) wieder Bezirks- und Landesveranstaltungen
unter dem Motto „Nachhaltig frühstücken mit den Bäuerinnen – Lebensmittel sind kostbar“
geplant werden. Heuer werden diese Aktionen vom Lebensministerium mit Tragtaschen zum
Verteilen unterstützt. Eine bereits für den 4. Oktober in Linz in der Landwirtschaftskammer
OÖ. vorbereitete Veranstaltung beschäftigt sich mit den Lebensmitteln, die im Müll landen,
obwohl sie noch genießbar wären. Partner bei dieser Veranstaltung sind die Umweltprofis,
die OÖN und eine Lebensmittelkette.
Am 8. September findet die Preisverleihung des oberösterreichweiten Wettbewerbs „Die
bäuerliche Unternehmerin 2011“ in der BBK Ried um 14 Uhr statt. Dazu sind Bäuerinnen und
Seite 17 von 55