Protokoll Sitzung der Vollversammlung der LK OÖ vom 11. Oktober ...

In den nächsten 30 bis 50 Jahren werden die fossilen Rohstoffe zur Neige gehen: Wir können
davor nicht die Augen verschließen, sondern müssen angesichts dieses doch sehr kurzen
Zeitraumes etwas tun. Ich appelliere an die Verantwortlichen in der Politik, die Zielsetzungen
und Strategien zur Energiewende nicht als leere Worthülsen zu belassen, sondern
tatsächlich auch umzusetzen, damit unsere Kinder und die nächsten Generationen auch
noch auf unserem Planeten Erde leben können.
Ich bin der Meinung, dass die Energieproduktion für die Landwirtschaft Zukunft hat. Schauen
wir, dass es auch so bleibt.
KR ÖR Ing. Josef Mauhart:
Das Protokoll der Kontrollausschusssitzung wird schön langsam zur Satire. Ich finde das
allerdings nicht lustig und hätte auch nicht mehr Stellung genommen, wenn nicht Kollege KR
ÖR Raffelsberger direkt angegriffen worden wäre.
Aufgabe eines Ausschussvorsitzenden ist es, der Vollversammlung zu berichten und ihr Beschlüsse
und Ergebnisse der Ausschüsse zu präsentieren. Das letzte Protokoll des Kontrollausschusses
ist sehr lang. Zum ersten Tagesordnungspunkt betreffend meinen Einspruch
wurde eben sehr lange diskutiert. Es ist auch legitim, aus dem Protokollentwurf wortwörtlich
zu zitieren. Es wäre aus meiner Sicht aber auch die Aufgabe des Vorsitzenden, die wesentlichen
Ausschussergebnisse zumindest sinngemäß wiederzugeben. Mein Einspruch ist unter
diesem Punkt behandelt und beschlossen worden und steht im künftigen Protokoll so drinnen.
Ich will das hier gar nicht weiter kommentieren.
Es gibt aber ein paar weitere Dinge aus dieser Sitzung, die noch erwähnenswert sind. Ich
zitiere hier auch einige wortwörtliche Passagen aus dem Protokollentwurf: „KR Bgm. Hochegger
drängt darauf, dass die gemachten Wortmeldungen jeweils im Protokoll festzuhalten
sind.“ „Er zeigt sich über die Diskussion und Vorgangsweise verwundert, da zB die Protokollierung
im Gemeinderat im Regelfall nie ein Problem darstellt.“ „KR Bgm. Hochegger stellt
den Antrag, dass auch die ihn betreffenden Textpassagen wieder in das Protokoll aufgenommen
werden“, nachdem sie ja vorher einseitig herausgestrichen wurden.
Hinsichtlich der von KR Keplinger kritisierten Wortmeldung von KR Raffelsberger lautet der
Text im Protokollentwurf: „KR ÖR Josef Raffelsberger fordert, dass die aus dem Entwurf des
Protokolls einseitig herausgenommenen Textpassagen wieder in das Protokoll aufgenommen
werden. Er ersucht, dass sowohl das ursprüngliche Protokoll der Sitzung des Kontrollausschusses
entsprechend korrigiert als auch die nunmehrige Diskussion dazu im Protokoll
der nunmehrigen Sitzung des Kontrollausschusses festgehalten wird. Der Vorsitzende KR
Karl Keplinger stellt die beauftragten Änderungen zur Diskussion und betont, dass er den
nunmehr vorgeschlagenen Änderungen keinesfalls die Zustimmung erteilen wird. KR Bgm.
Franz Hochegger zeigt sich über diese Feststellung verwundert. Es ist für ihn nicht akzeptabel
und auch nicht nachvollziehbar, dass den nunmehr gemeinsam ausdiskutierten Änderungen
des Protokolls vom Vorsitzenden ohne weitere Begründung keine Zustimmung erteilt
wird.“
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