Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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Hilfebedürftig trotz Arbeit
Schaubild 2:
Bedarfsgemeinschaften nach Größe
1.856
2.259
2.375
27.796
33.004
34.113
1 Person
711
801
835
9.329
10.456
10.729
2 Personen
405
5.433
3 Personen
458
6.100
477
6.256
228
263
274
Bedarfsgemeinschaften nach Größe im Bundesgebiet in 1.000
3.067
4 Personen
3.627
Bedarfsgemeinschaften nach Größe im Land Bremen
Die Bemessung des Bedarfs nach SGB II
beziehungsweise SGB XII ist nach wie vor
nicht armutsfest, sie sichert nicht das sozioökonomische
Existenzminimum 3 . Bei einem
Gesamtvergleich der Systeme SGB II und dem
alten Bundessozialhilfegesetz gibt es – entgegen
auch regierungsoffiziellen Verlautbarungen
– keine Verbesserung im Regelleistungsniveau.
Das SGB-II-Bedarfsniveau liegt im
Durchschnitt der alten wie auch der neuen
Bundesländer unterhalb der nach EU-Kriterien 4
ermittelten (relativen) Armutsgrenze.
3.750
128
1.954
148
5 und mehr
Personen
153
2.301
2.363
Ursächlich für den auch in 2006 anhaltenden
Anstieg der Zahl der SGB-II-
Hilfebedürftigen sind neben der weiterhin
desolaten Arbeitsmarktlage und
dem Leistungsabbau im vorgelagerten
Versicherungssystem für Arbeitslose
(SGB III) eine mit dem neuen System
der ›Grundsicherung für Arbeitsuchende‹
einhergehende Reduzierung
der Dunkelziffer der Armut (Nicht-Inanspruchnahme
trotz Anspruchsberechtigung)
sowie eine zunehmende Bedeutung
nicht existenzsichernder Arbeitseinkommen
(›working poor‹); so erhielten
nach einer Sondererhebung
der Bundesagentur für Arbeit (BA)
im September 2005 etwa 900.000 Personen
SGB-II-Leistungen aufstockend
zu ihrem Erwerbseinkommen.
Januar 2005
Dezember 2005
März 2006
3 Vgl. hierzu insbesondere die Expertise von Rudolf Martens in:
Der Paritätische Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e.V. (Hrsg.),
›Zum Leben zu wenig ...‹. Für eine offene Diskussion über das
Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe,
Berlin 2006, sowie Irene Becker: Bedarfsgerechtigkeit und
soziokulturelles Existenzminimum. Der gegenwärtige Eckregelsatz
vor dem Hintergrund aktueller Daten, Arbeitspapier Nr. 1 des
Projekts ›Soziale Gerechtigkeit‹, Frankfurt, März 2006.
4 60 Prozent des sogenannten Nettoäquivalenzeinkommens –
Beschluss /2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Einführung eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur
Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der
Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung vom 7. Dezember 2001,
(2000/0157 (COD), C5-0439/2001, LEX 302, PE-CONS
3650/1/01/ REV 1, SOC 337, FIN 307, CODEC 895).