Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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Hilfebedürftig trotz Arbeit
Für Ehepaare sowie für nicht verheiratete
Paare ohne Kind und nur einem Verdiener
(Steuerklasse III beziehungsweise I) liegen die
Bruttoschwellen entsprechend höher – in
Bremen bei 1.689 Euro (Ehepaar) beziehungsweise
2.061 Euro (unverheiratetes Paar); in
Bremerhaven betragen die Schwellenwerte
1.649 Euro beziehungsweise 1.998 Euro.
Sind dagegen beide Partner (zu gleich hohen
Löhnen und damit auch gleicher Abgabenbelastung)
erwerbstätig, so sinkt zwar die maßgebende
Bruttoentgeltschwelle (pro Kopf)
nicht unerheblich, das insgesamt erforderliche
Bruttoeinkommen des Ehepaares steigt allerdings
deutlich an – um 351 Euro für Bremen
und 334 Euro für Bremerhaven. Dies liegt zum
einen an der insgesamt höheren Abgabenbelastung
(Steuerklassenkombination IV/IV) und
zum anderen daran, dass jedem der beiden
erwerbstätigen Partner der Erwerbstätigenfreibetrag
jeweils gesondert zusteht. Beim unverheirateten
Paar wird dieser Effekt durch den
umgekehrten steuerlichen Progressionseffekt
(ein niedrigeres individuelles Brutto, Steuerklasse
I, ist mit überproportional sinkenden
Abgaben verbunden) mehr als kompensiert;
hier liegt die Bruttoentgeltsumme aus beiden
Verdiensten folglich etwas niedriger als im
Falle eines Alleinverdieners. In beiden Fällen
gilt allerdings: Aufgrund des anrechnungsfreien
Erwerbstätigenfreibetrages liegt das verfügbare
Einkommen des (Ehe-) Paares bei nur
einem Verdiener um 280 Euro und bei zwei
gleich hohen Verdiensten um 524 Euro (Bremerhaven:
518 Euro) oberhalb des SGB-II-Bedarfs
von 1.043 Euro für Bremen beziehungsweise
1.012 Euro für Bremerhaven.
Hervorzuheben bleibt im Übrigen, dass
Bedarfsgemeinschaften ohne Kinder bereits
vor der Überwindung der SGB-II-Hilfebedürftigkeit
aus dem (fiktiven) Wohngeld-Anspruch
ausgesteuert werden. Die Entgeltgrenzen des
Wohngeldgesetzes sind demnach nicht ausreichend
abgestimmt mit den Bruttoarbeitsentgeltschwellen
der neuen Grundsicherung für
Arbeitsuchende. Infolge der Erhöhung des
Erwerbstätigenfreibetrages seit Oktober 2005
hat diese Unstimmigkeit noch an Bedeutung
gewonnen. Und: Auch die Besteuerung setzt
bei Steuerklasse I beziehungsweise IV bereits
vor Überwindung der Hilfebedürftigkeit ein.
3.3.2 Bedarfsgemeinschaften mit Kind
In Bedarfsgemeinschaften mit Kind(ern) steigt
der fürsorgerechtliche Bedarf mit der Zahl
beziehungsweise mit dem Alter der Kinder
(vgl. Tabellen 9 und 10). Hieraus folgt allerdings
nicht automatisch, dass auch die
bedarfsdeckenden Bruttoarbeitsentgeltschwellen
im gleichen Verhältnis ansteigen. Im
Gegenteil: Bei Alleinerziehenden beispielsweise
gibt es eine Reihe von Fallkonstellationen,
bei denen der erforderliche Bruttolohn sinkt
und sogar geringer ausfällt als bei Alleinstehenden.
Der Grund: In Haushalten mit Kindern
fallen in der Regel Sozialtransfers wie Kindergeld,
Wohngeld, Kinderzuschlag und/oder
Unterhaltsvorschussleistungen an. Dadurch
fällt das Arbeitsentgelt, das zusätzlich erforderlich
ist, um den jeweiligen SGB-II-Bedarf zu
decken, teilweise deutlich niedriger aus.
3.3.2.1 (Ehe-) Paare mit Kind
Bei (Ehe-) Paaren mit Kindern ist die Höhe der
bedarfsdeckenden Bruttolöhne abhängig vom
Alter der Kinder (unter beziehungsweise ab
14 Jahre) sowie von deren Zahl. Während der
Schwellenwert mit dem Alter der Kinder tendenziell
steigt, sinkt das bedarfsdeckende
Bruttoarbeitsentgelt mit steigender Kinderzahl.
Ursächlich hierfür sind Kindergeld und
Kinderzuschlag sowie der mit der (niedrigeren)
Bruttoentgelthöhe korrelierende (höhere)
Wohngeldanspruch, dessen Höhe zudem mit
der Zahl der Haushaltsmitglieder steigt.
Bei Bedarfsgemeinschaften von Ehepaaren
mit Kindern (und einem Alleinverdiener, Steuerklasse
III) liegt die Schwelle des bedarfsdeckenden
Bruttoarbeitsentgelts in der Regel
diesseits der einsetzenden Besteuerung. In
einzelnen Fällen kann allerdings die Besteuerung
auch Voraussetzung für die Überwindung
der Hilfebedürftigkeit sein, da hierdurch ein
(höherer) Wohngeldanspruch bewirkt wird.
Bei zwei Verdiensten (Steuerklassen IV/IV)
setzt die Besteuerung dagegen auch bei Ehepaaren
in der Regel bereits vor der Überwindung
der Hilfebedürftigkeit ein.
Bei unverheirateten Paaren mit Kindern
(und einem Alleinverdiener, Steuerklasse I)
liegt das bedarfsdeckende Bruttoarbeitsent-