Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

abstandsgebots dient seit 1996 die Haushaltsgemeinschaft
eines Ehepaares mit drei Kindern.
Dieser Haushaltstyp ist für den Kreis der
Sozialhilfeempfänger ebenso wenig repräsentativ
wie für den Kreis der Erwerbstätigen.
Allerdings erhebt das Lohnabstandsgebot
auch nicht den Anspruch auf Repräsentativität
des gewählten Haushaltstyps für die Gesamtheit
der Sozialhilfeempfängerhaushalte beziehungsweise
die Haushalte von Erwerbstätigen.
Die Wahl des Referenz-Haushalts war und
ist eine politisch gesetzte Messlatte.
3. Bruttoschwellen des Arbeitsentgelts
Wie viel muss ein Arbeitnehmer (-Haushalt)
denn nun verdienen, um nicht mehr Hartz-IVberechtigt
zu sein? Bei der Beantwortung dieser
Frage geht es um die Bestimmung jenes
Bruttolohns, der – in Abhängigkeit von der
Größe der Bedarfsgemeinschaft – erreicht
werden muss, damit im Einzelfall mit einiger
Sicherheit kein Anspruch mehr auf ergänzende
SGB-II-Leistungen besteht. Zu diesem Zweck
wird in einem ersten Schritt die Höhe des
SGB-II-Bedarfs ermittelt. Um es gleich vorweg
zu nehmen: Selbst bei gleich großen Bedarfs-
Schaubild 6: Bedarfsdeckendes Bruttoarbeitsentgelt,
verfügbares Einkommen und SGB-II-Bedarf
SV-Beiträge
Steuern
Netto-Entgelt
bedarfsdeckendes
Bruttoarbeitsentgelt
Erwerbstätigen-
Freibetrag
Kinderzuschlag
Kindergeld
Wohngeld
anrechenbares
Netto-Entgelt
verfügbares
Einkommen
gemeinschaften gibt es nicht den einen Bedarf.
Dies ist unmittelbar einsehbar, wenn man
bedenkt, wie stark die Kosten der Unterkunft
(Kaltmiete und Heizung) schwanken können,
dass die Summe der Regelleistungen in
Haushalten mit Kindern vom Alter der Kinder
abhängt und auch eventuelle Mehrbedarfe in
unterschiedlicher Höhe Einfluss auf die
Bedarfssumme haben können. Bei der Ermittlung
des SGB-II-Bedarfs kann es sich demnach
immer nur um Modellrechnungen handeln.
Auf der Basis des so ermittelten Fürsorgebedarfs,
bei dem es sich stets um eine
Nettogröße handelt, geht es in einem zweiten
Schritt um die Bestimmung der Bruttolohn-
Schwelle, ab der keine Hilfebedürftigkeit nach
SGB II mehr gegeben ist. Aus den bedarfsdeckenden
Löhnen und Gehältern muss sich
also unter Abzug von direkten Steuern und
Sozialabgaben sowie unter Berücksichtigung
des Freibetrages für Erwerbstätige und unter
Hinzurechnung von Transferzahlungen wie
etwa Wohngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag
oder Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
ein anrechenbares Nettoeinkommen
ergeben, das mindestens dem SGB-II-
Bedarf entspricht. Auch hier wird sich zeigen,
}
anrechenbares Einkommen
SGB-II-Bedarf
Mehrbedarf
Kaltmiete und Heizung
Regelleistungen
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