Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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Schaubild 3: Durchschnittliche Höhe der monatlichen SGB-II-Leistungen gesamt 205 Euro 279 Euro 338 Euro Durchschnittliche Höhe der monatlichen Leistungen März 2006 pro Bedarfsgemeinschaft im Bundesgebiet 5 Euro 14 Euro Die Höhe der Leistungen nach SGB II hängt von eventuell vorhandenem anrechenbarem Einkommen oder Vermögen ab. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende stockt diese Beträge auf das im Einzelfall maßgebliche Bedarfsniveau auf. Im März 2006 wurden bundesweit pro Bedarfsgemeinschaft durchschnittlich 840 Euro (Land Bremen: 876 Euro) an Leistungen erbracht; rechnet man die Sozialversicherungsbeiträge heraus, erhielt eine Bedarfsgemeinschaft durchschnittlich 635 Euro (Land Bremen: 670 Euro). Von dem durchschnittlichen Gesamtbetrag entfielen rund 40 Prozent auf das Arbeitslosengeld II, ein Drittel auf die Kosten für Unterkunft und Heizung sowie ein knappes Viertel auf die an Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung entrichteten Beiträge für Alg-II-Empfänger. Der Betrag der durchschnittlichen Leistung ist seit Anfang 2005 in der Tendenz leicht gefallen. gesamt 206 Euro 6 Euro 303 Euro 343 Euro Die Höhe der Leistungen variiert stark mit der Größe der Bedarfsgemeinschaften – aber auch innerhalb gleich großer Bedarfsgemeinschaften gibt es größere Spannen infolge unterschiedlicher Miet- und Heizkosten oder auch aufgrund des Umstandes, dass nicht alle Bedarfsgemeinschaften Anspruch auf den befristeten Zuschlag zum Alg II oder auf Leistungen wegen eines Mehrbedarfs haben. Schließlich mindert auch eigenes Einkommen den SGB-II-Zahlbetrag in unterschiedlich großem Umfang. Nach einer Sondererhebung der BA war im September 2005 bei 56 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften anrechenbares Einkommen zu berücksichtigen – vor allem Kindergeld, Erwerbseinkommen, Unterhaltszahlungen oder sonstige Sozialleistungen. Umgekehrt verfügten 44 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften über keinerlei anrechenbares Einkommen – bei ihnen entsprach demnach der Zahlbetrag dem jeweiligen SGB-II-Bedarf. 17 Euro Durchschnittliche Höhe der monatlichen Leistungen März 2006 pro Bedarfsgemeinschaft Land Bremen Sonstiges SV-Beiträge KdU Sozialgeld Alg II 23
24 Hilfebedürftig trotz Arbeit Schaubild 4: Hartz IV und die Kosten Differenz zu 2005 Verwaltungskosten Aktive Arbeitsmarktpolitik Wohngeld Sozialhilfe Arbeitslosenhilfe 38,6 5,8 2,5 5,5 4,0 7,8 18,8 Für Leistungen nach dem SGB II verausgabten Bund und Kommunen im Jahre 2005 zusammen 44,4 Milliarden Euro. Auf den Bund entfielen 35,17 Milliarden Euro – im Bundeshaushalt waren allerdings lediglich 27,65 Milliarden Euro vorgesehen. Verglichen mit den eigenen Planungen kostete Hartz IV den Bund am Ende also 7,5 Milliarden Euro mehr. Kostenexplosion aufgrund von Hartz IV? – weit gefehlt. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass die Bundesregierung bei der Haushaltsaufstellung für 2005 ihrer eigenen Hartz-IV-Propaganda auf den Leim gegangen ist. Zwar lagen die Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige im Rechtskreis des SGB II 2005 um 5,8 Milliarden Euro höher als 2004 in den damals noch getrennten Insgesamt scheint es mit Hartz IV allerdings gelungen zu sein, die Dunkelziffer derer, die Hilfe nicht in Anspruch nehmen, ein Stück weit zurückzudrängen. Dies gilt insbesondere für die früheren Bezieher einer unzureichend hohen Arbeitslosenhilfe, die bis zuletzt auf 2004 Quelle: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrucksache 16(11)197 vom 2. Mai 2006 2005 44,4 3,5 3,6 12,1 25,2 Miete und Heizung Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige in Milliarden Euro Verwaltungskosten Aktive Arbeitsmarktpolitik Alg II und Sozialgeld* *einschließlich einmalige Leistungen und Kinderzuschläge Systemen von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe; die Kosten wären aber nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auch im alten System in 2005 um 4,9 Milliarden Euro auf insgesamt 43,5 Milliarden Euro gestiegen. Und: Im Rechtskreis des SGB III (Arbeitslosenversicherung) wurden für Geldleistungen und aktive Arbeitsmarktpolitik in 2005 knapp 8 Milliarden Euro weniger als in 2004 verausgabt. Statt eines eingeplanten Bundeszuschusses zur BA von 4,0 Milliarden Euro wurden lediglich 0,4 Milliarden Euro fällig und die BA zahlte zudem noch 4,6 Milliarden Euro Aussteuerungsbetrag an den Bund. Per Saldo wurde der Bundeshaushalt im Jahre 2005 mit Beitragsmitteln in Höhe von 4,2 Milliarden Euro ›subventioniert‹. die ihnen zustehenden aufstockenden Leistungen der Sozialhilfe verzichtet haben. Der Bezug von Arbeitslosengeld II wird, wenn auch häufig als entwürdigend, so doch gesellschaftlich als weniger stigmatisierend empfunden als früher der Bezug von Sozialhilfe.
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