Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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in v.H.
in Euro
Hilfebedürftig trotz Arbeit
dass es nicht den einen bedarfsdeckenden
Bruttolohn gibt: In Partner-Haushalten hängt
die Höhe des erforderlichen Bruttoentgelts vor
allem davon ab, ob beide Partner erwerbstätig
sein können oder ob nur ein Erwerbseinkommen
erzielt wird. In Haushalten mit Kindern
gibt es Fälle, in denen zwar ab einem bestimmten
Arbeitsentgelt die Hilfebedürftigkeit
überwunden wird, Hilfebedürftigkeit allerdings
mit steigendem Bruttoentgelt und damit
eventuell entfallendem Anspruch auf Kinderzuschlag
und/oder Wohngeld erneut eintritt.
3.1 Bestimmung der SGB-II-Bedarfe
Erwerbsfähige Hilfebedürftige fallen – unabhängig
von ihrem Erwerbsstatus (erwerbstätig
oder erwerbslos) – in den Rechtskreis des
SGB II. Hilfebedürftigkeit liegt vor, sofern das
anrechenbare Einkommen oder Vermögen der
Bedarfsgemeinschaft den SGB-II-Bedarf nicht
deckt. Der SGB-II-Bedarf setzt sich zusammen
aus der Summe der Regelleistungen (Arbeitslosengeld
II beziehungsweise Sozialgeld),
einem eventuellen Mehrbedarf sowie den
Kosten der Unterkunft (Kaltmiete und Heizung).
Tabelle 6: Die Regelleistungen des SGB II
(Alg II/Sozialgeld)
Eck-Regelleistung
100 %
345 €
Regelleistung
je (Ehe-)
Partner
90 %
311 €
Kinder bis zum
vollendeten
14. Lebensjahr
60 %
207 €
Kinder ab
vollendetem
14. Lebensjahr
80 %
276 €
1. Summe der Regelleistungen
Die monatliche Eck-Regelleistung des Alg II
(für erwerbsfähige Hilfebedürftige) beträgt
bundeseinheitlich 345 Euro. Bei volljährigen
(Ehe) Partnern sind es jeweils 90 Prozent der
Eck-Regelleistung; Kindern steht bis zum
vollendeten 14. Lebensjahr eine Regelleistung
in Höhe von 60 Prozent und ab vollendetem
14. Lebensjahr eine Regelleistung in Höhe
von 80 Prozent der Eck-Regelleistung zu.
Für das Sozialgeld (für nicht erwerbsfähige
Hilfebedürftige) gelten diese Prozentsätze entsprechend.
Anders als nach der Systematik
des alten Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
umfassen die Regelleistungen des SGB II
auch pauschal Leistungen für fast sämtliche
einmalige Bedarfssituationen; diese Leistungen
wurden früher separat zu den laufenden
Leistungen des BSHG erbracht.
Tabelle 7:
Mietobergrenzen
Zahl der
Haushaltsmitglieder Bremen Bremerhaven
Alleinstehende 265 € 245 €
2 Personen 355 € 330 €
3 Personen 420 € 390 €
4 Personen 490 € 455 €
5 Personen 560 € 520 €
je weitere Person plus ... 70 € 65 €
2. Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU)
In die Ermittlung des SGB-II-Bedarfs gehen
neben den Regelleistungen auch die Kosten
für Kaltmiete und Heizung ein, soweit diese
angemessen sind. Zur Bestimmung der monatlichen
KdU greifen die Berechnungen zurück
auf die geltenden Verwaltungsanweisungen 21 ;
diese wiederum nehmen hinsichtlich der Angemessenheitsgrenze
der Kaltmiete (inklusive
Nebenkosten, ohne Heizung) Bezug auf die
Mietobergrenzen nach § 8 des Wohngeldgesetzes
22 . Diese Mietobergrenzen liegen auch
den folgenden Modellrechnungen zugrunde.
21 Verwaltungsanweisung zu § 22 SGB II (Kosten der Unterkunft)
Stand 06.12.2005 (Bremen) beziehungsweise 01.11.2005
(Bremerhaven).
22 In der Praxis sind aber auch diese Mietobergrenzen ›offen‹ –
etwa im Einzelfall bei Vorliegen besonderer Umstände. In
Bremerhaven gibt es zudem laut Abfrage der großen Vermieter
preisgünstige Wohnungen in allen Stadtteilen nur noch ab etwa
10 v.H. über der Stufe II der Mietobergrenzen. Diesem Umstand
muss laut Verwaltungsanweisung bei der Frage der Angemessenheit
zwingend Rechnung getragen werden. Im Rahmen des
pflichtmäßigen Ermessens sind daher als Höchstgrenze Unterkunftskosten
noch anzuerkennen, wenn diese 20 v.H. der Mietobergrenzen
der Stufe II nicht übersteigen. Erst Beträge darüber
sind dem Betroffenen anzulasten, von diesem zu übernehmen
oder auf andere Weise zu begegnen. Ein Umzug soll hierbei
lediglich als letztes Mittel in Betracht kommen.