Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern
Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern
Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Staatsministerium<br />
der Finanzen<br />
<strong>Bayerischer</strong> <strong>Oberster</strong> <strong>Rechnungshof</strong><br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
- 116 -<br />
wand verursachen, die Einhaltung komplizierter und an der Einzelfallgerechtigkeit<br />
ausgerichteter steuerrechtlicher Normen bei allen Veranlagungen zu überprüfen.<br />
22.5 Abschließende Wertung des ORH<br />
Der Hinweis auf die komplizierten Normen und den zu hohen Verwaltungsaufwand<br />
rechtfertigt es nicht, auf eine umfassende Prüfung zu verzichten. Der ORH fordert,<br />
die Arbeitsqualität zu verbessern und Dauersachverhalte insbesondere im ersten<br />
Jahr intensiv zu prüfen sowie Steuervorauszahlungen zeitnah anzupassen.<br />
23 ABS-Portfolio der Bayerischen Landesbank<br />
(Kap. 13 05, Anlage D, lfd. Nr. 3.2)<br />
Der Freistaat hat zur Rettung der Bayerischen Landesbank (<strong>Bayern</strong>LB)<br />
in den Jahren 2008 und 2009 neben Kapitalzuführungen<br />
von insgesamt 10 Mrd. € eine Garantie zur Absicherung von ABS-<br />
Wertpapieren von bis zu 4,8 Mrd. € übernommen. Insbesondere<br />
wegen der massiven Ratingverschlechterungen hat das Risiko<br />
einer höheren Inanspruchnahme aus der staatlichen Garantie zugenommen.<br />
Zudem könnte der Staatshaushalt durch die umfangreichen<br />
Laufzeitverlängerungen noch viele Jahre länger belastet<br />
werden.<br />
Der ORH hat 2009 bei den Aufsicht führenden Ministerien, dem Finanz- und dem<br />
Innenministerium, die Auswirkungen der dramatischen Verluste bei der <strong>Bayern</strong>LB auf<br />
den Staatshaushalt geprüft und hierüber dem Landtag berichtet. 53 <strong>2010</strong> hat er seine<br />
örtlichen Erhebungen bei der Bank fortgesetzt. Prüfungsschwerpunkt war u. a. das<br />
durch eine staatliche Garantie abgesicherte ABS-Portfolio (Asset Backed Securities)<br />
und das daraus für den Staatshaushalt bestehende Risiko.<br />
23.1 Vorbemerkung<br />
Die finanzielle Sanierung der <strong>Bayern</strong>LB hat - wie bereits im <strong>Jahresbericht</strong> 2009 dar-<br />
gestellt - allein der Freistaat getragen. Er hat hierzu mit 7 Mrd. € das Eigenkapital<br />
der <strong>Bayern</strong>LB-Holding erhöht, die diese Mittel an die <strong>Bayern</strong>LB weitergeleitet hat,<br />
sowie eine stille Einlage von 3 Mrd. € bei der Bank geleistet. Darüber hinaus hat der<br />
53 ORH-Bericht 2009 TNr. 21.
Change language