Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern

Staatsministerium
der Finanzen
Bayerischer Oberster Rechnungshof
Jahresbericht 2010
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folio bis Ende 2014 auf knapp 5 Mrd. € abgeschmolzen sein wird (vgl. TNr. 23.2.3).
Anschließend sollte das verbleibende ABS-Portfolio zeitnah veräußert werden.
Im 2. NHG 2008 wurden für mögliche Verluste aus der Risikoabschirmung des ABS-
Portfolios eine Verpflichtungsermächtigung von 1,625 Mrd. € sowie eine Garantieer-
mächtigung von 3,175 Mrd. € eingestellt. Der Verpflichtungsermächtigung wurde die
tatsächliche Ausfallerwartung in einem mittleren Ausfallszenario (Base Case) von
2,825 Mrd. € zugrunde gelegt, die in Höhe von 1,2 Mrd. € von der BayernLB zu tragen
ist.
Der Freistaat erhält für den Garantiehöchstbetrag derzeit noch eine Bürgschaftsge-
bühr von 0,5 %, das sind jährlich 24 Mio. €. Die EU-Kommission fordert allerdings
eine deutliche Erhöhung des Gebührensatzes. Eine beihilferechtliche Abstimmung
hierüber steht noch aus. Für etwaige Zahlungen des Freistaates aus der Garantie
wurden die Stichtage 07.11.2011 und 07.11.2014 vereinbart.
23.2.1 Risiko des Freistaates aus der Garantie
Die realisierten Verluste aus dem ABS-Portfolio der BayernLB beliefen sich bis Mitte
des Jahres 2010 auf rd. 380 Mio. €. Sie ergaben sich im Wesentlichen aus Kapital-
abschreibungen, Zahlungsausfällen und Verkäufen. Die bilanziellen Wertminderungen
liegen aber deutlich über dem vereinbarten Selbstbehalt der Bank in Höhe von
1,2 Mrd. €.
Im 2. NHG 2008 wurde als Basis für den Garantievertrag eine tatsächliche Ausfall-
erwartung (Base Case) von 2,825 Mrd. € zugrunde gelegt. Im Jahresabschluss zum
31.12.2009 haben die Wirtschaftsprüfer auf der Basis ökonomischer Analysen un-
abhängig von der bilanziellen Darstellung für den sog. Stress Case eine Ausfaller-
wartung von bis zu 5,3 Mrd. € ermittelt. Dies würde bis zum Ende der Garantielauf-
zeit eine Inanspruchnahme des Freistaates von bis zu 4,1 Mrd. € bedeuten.
Aktuell hat die BayernLB gemeinsam mit ihren Portfolioberatern eine Verlusterwar-
tung für das abgeschirmte ABS-Portfolio von 2,8 Mrd. € errechnet. Die mögliche In-
anspruchnahme des Freistaates würde sich damit auf 1,6 Mrd. € belaufen.
23.2.2 Bonität des ABS-Portfolios
Für die tatsächliche Höhe der Inanspruchnahme des Staates aus der Garantie ist die
Bonität der Wertpapiere von entscheidender Bedeutung. Für deren Einstufung hat