Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern

Staatsministerium für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten
Bayerischer Oberster Rechnungshof
Jahresbericht 2010
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Im Bereich der Forstverwaltung ist ein Personalabbau in Höhe von 20 % über einen
Zeitraum von 15 Jahren geplant. Die damit für die Kommunen verbundenen Auswir-
kungen verteilen sich über einen sehr langen Zeitraum. In diesem Zusammenhang
wird angestrebt, besondere Härten insbesondere für Kommunen mit geringen Wald-
flächen bis zum Jahr 2010 zu vermeiden.
Für den Übergangszeitraum bis 01.01.2010 stellt die Forstverwaltung sicher, dass
unbeschadet des Personalabbaus und anderweitiger staatlicher Einsatzmöglichkeiten
auch weiterhin auf Wunsch der Kommunen vertraglich und gegen das jeweilig gül-
tige Entgelt die Betriebsleitung und Betriebsausführung übernommen werden kann.
Auch nach diesem Zeitpunkt kann die Forstverwaltung im Rahmen ihrer vorhande-
nen Personalkapazität diese Aufgabe wahrnehmen.
In 12 Jahren müssen die Entgelte … kostendeckend sein. Bei der Errechnung dieser
Vollkosten werden auch die vom Kommunalwald zu erbringenden Gemeinwohlfunk-
tionen im Rahmen der vorbildlichen Waldbewirtschaftung entsprechend berücksich-
tigt. Die Vollkosten sind somit kostendeckend, wenn sie 60 % der für den Staat ent-
stehenden Personalaufwendungen erreicht haben.“
28.2 Feststellungen
28.2.1 Tätigkeit staatlicher Beamter im Kommunalwald
Nach den Angaben der aktuellen Kommunalwalddatei (10/2009) gibt es in Bayern
eine Fläche von 263.000 ha Holzboden (Produktionsfläche) im Kommunalwald, die
von 3.019 Betrieben bewirtschaftet wird.
Bezogen auf alle Kommunalwaldflächen erfolgt die Betriebsleitung durch staatliche
Beamte in 108 Betrieben mit 33.000 ha (13 % des Kommunalwaldes). Die Betriebs-
leitung umfasst u. a. die forstfachliche Leitung, forstbetriebliche Planung, Steuerung
und Koordinierung, Aufsicht und Kontrolle der Betriebsausführung.
Neben der Betriebsleitung erfolgt auch die Betriebsausführung durch staatliche Be-
amte in weiteren 2.392 Betrieben mit 147.000 ha (56 % des Kommunalwaldes). Die
Betriebsausführung beinhaltet u. a. den Bereich der Produktion (Kulturmaßnahmen,
Bestandspflege, Wegebau und Unterhalt, Koordination des Unternehmereinsatzes
usw.), die Planung (zusammen mit der Betriebsleitung) sowie die Nachweisung (Lohn-
rechnung für die Waldarbeiter, Betriebsbuchhaltung, Lohn- und Leistungsstatistik usw.).