Jahresbericht 2010 - Bayerischer Oberster Rechnungshof - Bayern

Allgemeiner Teil
Bayerischer Oberster Rechnungshof
Jahresbericht 2010
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dings sollten diese Kreditermächtigungen nicht „automatisch“ von Jahr zu Jahr fortge-
führt werden. Künftige Haushaltsüberschüsse sollten sich gem. Art. 25 Abs. 2 BayHO
auch in einer Verminderung des Kreditbedarfs niederschlagen. Der Landtag sollte
bei der Aufstellung des Haushalts jeweils prüfen und entscheiden, in welcher Höhe
Kreditermächtigungen notwendig sind.
9.2 Andere Schulden
Beim internen Kredit handelt es sich um Privatisierungserlöse aus den Jahren 1994
und 1995, die zunächst zur Finanzierung von Haushaltsausgaben verwendet wurden.
Die Mittel wurden bis auf einen kleinen Rest dem Grundstock im Rahmen der Pro-
gramme der Offensiven Zukunft Bayern I und II zugeführt (Art. 81 BV).
Die Schulden beim Bund sind Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus, die als zweck-
gebundene Darlehen ausgereicht und entsprechend ihrem Rückfluss getilgt werden.
Die Rahmenkredite sind zwar in den Kreditmarktschulden enthalten, sie werden aber
nur bei Bedarf zur kurzfristigen Liquiditätsbeschaffung in Anspruch genommen.
9.3 Zinsaufwand für die Schulden am Kreditmarkt
Für die Schulden am Kreditmarkt mussten in den letzten Jahren folgende Zinsen be-
zahlt werden:
Zinsaufwand (Mio. €) Tabelle 19
Haushaltsjahr 2005 2006 2007 2008 2009
Zinsaufwand 1.039,2 1.068,3 981,7 930,8 888,1
Der Zinsaufwand ist in den letzten 20 Jahren nahezu konstant geblieben. Dies ist
vor allem auf das niedrige Zinsniveau bei Anschlussfinanzierungen auslaufender
Kredite zurückzuführen. Ab 2010 werden die Kreditmarktzinsen aber wegen der Neu-
verschuldung von 10 Mrd. € für die BayernLB voraussichtlich um mehr als 300 Mio. €
ansteigen.