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Storys aus dem Deutschen Alltag 1989 - 2008 - Storyal

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November 2006<br />

Demokratie ist auch Utopie<br />

Die Staatsform der Demokratie wurde vor 2500 Jahren<br />

in Griechenland institutionalisiert (Attische Demokratie).<br />

Das Grundprinzip: Jeder kann mitreden,<br />

jeder hat eine Stimme. Dieses Prinzip ist die grösste<br />

Stärke, gleichzeitig aber auch die grösste Schwäche<br />

der Demokratie. Demokratie ist Pluralismus: Alles<br />

ist möglich, unendliche Toleranz, das Recht auf freie<br />

Meinungsäusserung: Lasst alle Blumen blühen. Pluralismus<br />

ist für mich der entscheidende<br />

Wert, das Beste an der Demokratie!<br />

Der Pluralismus als Regierungsform<br />

aber ist untauglich. Jeder hat eine<br />

Stimme bedeutet hier: Über Lösungsvorschläge<br />

wird auf <strong>dem</strong> Jahrmarkt<br />

verhandelt und jeder Schwätzer hat<br />

das Recht, zu Gesetzesvorhaben und<br />

Reformvorschlägen seine Meinung öffentlich<br />

kund zu tun. Talk Shows sind<br />

ein gefundenes Fressen für die Medien.<br />

Mit den neuen Medien mutierte<br />

die Demokratie zur Plappergesellschaft.<br />

Der Ahnungslose hat genau so<br />

viel Einfluss, wie der hoch spezialisierte Fachmann.<br />

Mehr noch, denn hierbei gilt ein weiteres Prinzip:<br />

Wer die beste Show bietet, der hat am meisten Recht<br />

und wird zum Volkstribun gewählt. Mit fatalen Folgen:<br />

Die Regierenden sind zwar gute Redner und<br />

Sch<strong>aus</strong>pieler, aber damit sind ihre Talente erschöpft.<br />

Kein Fachwissen trübt ihr Urteilsvermögen, keine<br />

Ahnung vom wahren Leben des ‚Mannes auf der<br />

Strasse‘. Ihr Ego gaukelt ihnen Rang und staatsmännische<br />

Bedeutung vor. Mit Erfolgen wird getrommelt,<br />

geht etwas schief, ist es niemand gewesen. Den<br />

Rat qualifizierter Fachleute schlagen sie in den Wind<br />

und Naturwissenschaftler sind für sie ‚Techniker‘ die<br />

man braucht, damit Strom <strong>aus</strong> der Steckdose kommt.<br />

Der Staat, die Regierung und die Parteien werden<br />

von solchen Leuten getragen: Politiker.<br />

Unfähigkeit und Entscheidungsschwäche hängen<br />

wie ein Damoklesschwert über allen Demokratien.<br />

Die <strong>dem</strong>okratische Regierungsform wurde zur par-<br />

lamentarischen Demokratie, zur Karikatur von<br />

Demokratie, zur Perversion von Demokratie. Es<br />

wird endlos geplappert, aber nicht im öffentlichen<br />

Interesse gehandelt, sondern unter der Decke gekungelt.<br />

Längst sind <strong>dem</strong>okratische Regierungen zu<br />

Quatschbuden raffgieriger, heilsgewisser, ahnungsund/oder<br />

skrupelloser Selbstdarsteller verkommen.<br />

Ihre Namen sind täglich in den Schlagzeilen zu finden.<br />

Diese hoch technisierte Zivilisation<br />

wird nicht regiert und gesteuert,<br />

sondern ist längst zum Selbstläufer<br />

geworden. Mit unabsehbaren Folgen.<br />

Dank Demokratie.<br />

Gerade haben wir wieder gewählt:<br />

Hinterher staunen alle über das Wahlergebnis:<br />

Dieses Ergebnis haben wir<br />

doch gerade nicht gewollt! Demokratie<br />

ist nicht der Weisheit letzter<br />

Schluss, erst recht nicht die parlamentarische<br />

Demokratie. ‚Freie Wahlen‘<br />

sind nichts anderes als ein gut funktionierender<br />

Zufallsgenerator. Die<br />

Einigung auf den kleinsten, gemeinsamen Nenner<br />

ist das Ergebnis <strong>dem</strong>okratischer Wahlen und es ist<br />

offensichtlich: Je mehr Demokratie, umso weniger<br />

neue Ideen. Die Demokratie wirkt bewahrend und<br />

ist reformfeindlich. Sie schützt auch nicht vor Radikalen,<br />

Fundamentalisten und Diktatoren. Hitler ist<br />

<strong>dem</strong>okratisch an die Macht gekommen, so wie die<br />

Hamas und die Hisbollah!<br />

Die parlamentarische Demokratie hat mit Demokratie<br />

nicht mehr viel zu tun. Am deutlichsten wird<br />

das nach jeder Wahl <strong>dem</strong>onstriert: Es stehen genau<br />

die gleichen Figuren wie vor der Wahl auf der Bühne,<br />

im Höchstfall sind sie etwas anders sortiert. Die<br />

Perversion der parlamentarischen Demokratie ist<br />

in den USA zu besichtigen. Ausgerechnet hier, wo<br />

ständig von Freiheit und Demokratie geredet wird,<br />

ist die Demokratie zur Show verkommen. Das Amt<br />

des Präsidenten wird meistbietend versteigert. Wie<br />

anders ist sonst zu erklären, dass die Bewerber um<br />

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