Februar 2009 als pdf herunterladen - Israelitische Kultusgemeinde ...

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POLITIK • WAHLEN IN ISRAEL Sitzverteilung in der Knesset Die 18. Knesset Mit 3,416.587 Wählern lag die Wahlbeteiligung bei 65%. Die Mindestprozenthürde von 2% entsprach 67.470 Stim men. Insgesamt gingen etwa 104.000 Stimmen durch die Wahl klei ner Parteien verloren. Ein Knesset-Mandat entspricht 27.246 Stimmen. Fünf Überhangmandate wurden an die fünf größten Parteien verteilt. +15 -1 -5 +4 -1 -2 -1 -2 +1 0 0 +2 Likud Kadima Avoda Israel Schas Meretz Yahadut Habeit Hadash Raam Balad Ha’eichud Beiteinu Hatorah Hayehudi Ta’al Haleumi Mehr Frauen, weniger Religiöse in der neu gewählten Knesset werden nach dem gegenwärtigen Stand der Aus zählung 21 Frauen angehören – so viel wie noch nie. in der letzten Le gis - laturperiode saßen lediglich 18 Frau en in israels Parlament. Den größten Frauenanteil (sieben Ab - geordnete) kann dabei die derzeitige Regierungspartei Kadima für sich ver - buchen (Knesset-Sprecherin Dalia Itzik, Außenministerin Tzipi Livni, Tou ris - mus ministerin Ruhama Avra ham, Ma ri - na Solodkin, Ronit Tirosh, Rachel Adato und Orit Suarez). Über die Liste des Likud werden fünf Frauen in die Knesset einrücken (Lea Nass, Limor Livnat, Tzipi Hotobali, Gila Gamliel und Miri Regev). Israel Beiteinu wartet mit vier Frauen auf (Sofa Landver, Orly Levi, Anastasia Mi chaeli, Faina Kir schen baum und Lia Shemtov). Daneben stellt die Avoda drei weibliche Abgeordnete (Sheli Yachimovitz, Yuli Tamir und Orit No ked). Erstmals: Frau repräsentiert israelischarabische Partei Erstmals in der Ge schich te des Staa tes schickt eine arabische Partei, Balad, eine Frau in die Knesset – Chanin Suavi aus nazareth. Gefragt nach ihren Plänen, sagte die israelische Araberin: „Ich habe es noch nicht ganz verdaut, dass ich eine Knesset-Ab ge ordnete werden soll. Ich habe noch nicht entschieden, ob ich nach Jerusalem ziehe oder jeden Tag von meinem Haus in Na za reth hinfahre. Auf jeden Fall besteht kein Zweifel, dass aus es aus meiner Sicht eines der wichtigsten Din ge ist, sich um eine För derung der Frau en rechte zu kümmern.“ Ferner seien ihr die Stellung der pa läs ti nen - si schen Journalisten in israel und die Verstärkung der arabischen Pres se wich tig. Zahl der Religiösen gesunken im Gegensatz zur Zahl der Frauen ist die Zahl der Religiösen gesunken. Während in der 17. Knesset noch 34 saßen, sind es diesmal nur noch 28. Wiederum gestiegen ist die Zahl von arabischen Abgeordneten (von 12 auf 13). Davon werden zehn von arabischen Parteien gestellt, jeweils einer steht auf der Liste von Kadima, Likud und israel Beiteinu. Außerdem werden vier Professoren (Avi shai Breverman und Yuli Tamir von der Avoda, Daniel Hershkovitz von Ha - beit Hayehudi sowie Arieh Eldad von Ha’eichud Hale’umi) und drei ehemalige Generalstabschefs (Ehud Barak von der Avoda, Moshe Yaalon vom Li - kud und Shaul Mofaz von Kadima) in der neuen Knesset vertreten sein. 22 Februar 2009/Schwat 5769
POLITIK • WAHLEN IN ISRAEL Das verwirrende Wahlergebnis in israel lässt auf den ersten Blick nicht erkennen, was der israelische Wähler wirklich will. Erst ein Ver - gleich der früheren Zusammen set - zungen der Knesset läßt klare Trends erkennen. Die Kadima-Partei wurde von Ariel Scharon aus dem nichts geschaffen, um 2005 den Rückzug aus Gaza durch zusetzen. Scharon ist nicht aus dem Likud Block ausgetreten, sondern hat eigentlich seine Partei vor die Tür gesetzt. in die Kadima-Partei wechselten im Gefolge Scharons Po li - ti ker wie Zipi Livni, Zachi Ha neg bi und Andere aus dem rechtskonservativen Lagers. Ebenso gab es eine Abwan de - rung aus dem sozialistischen Lager der Arbeitspartei in Scharons neue Rück zugspartei. Der prominenteste war Schimon Peres. Vom Likud abgespalten hatte sich letztlich auch Avig - dor Liberman, der mit seiner „israel – Beiteinu“ Partei jetzt mit 15 man - daten in die Knesset einzieht. Wenn man Kadima, Likud und is - rael Beiteinu als nicht-religiöse Partei - en mit nationalistisch jüdischer Aus - rich tung definiert, hat es zwar wegen der Abspaltungen innerhalb dieses Blocks interne Verschiebungen gegeben, insgesamt aber einer gewaltiges Anwachsen. in der 16. Knesset 2003 wa ren diese drei Parteien nur mit 45 Ab geordneten vertreten, 52 im Jahr 2006, und wuchsen jetzt zur gewaltigen mehrheit von 70 Abgeordneten in der neuen Knesset. Der Likud war 2003, vor Scharons Weggang, mit 27 Abgeordneten in der Knesset, sank we gen der Entstehung von Kadima auf 12, und hat sich jetzt wieder auf 27 Abgeordnete erholt. Einen steten Aufwärtstrend erlebte Avigdor Liber - mann, von 4 auf 15 mandate. Der gewaltige Aufwärtstrend des na tionalen Lagers der mitte ging auf Kosten des sogenannten linken Frie - denslagers. Die Arbeitspartei bewegte sich bei den letzten drei Parla ments - wahlen stetig in Richtung Abgrund, von 21 Abgeordneten auf nur noch 11. israels Linkspartei meretz halbierte ihren Einfluss von 6 auf 3 Abge ord - nete. Dabei war es meretz, die die be - rühmte „Genfer Friedensinitiative“ ins Leben gerufen hatte. Diesem antireligiösen „liberalen“ Lager könnte man auch noch die weltlich ausgerichtete Schinui-Partei hinzurechnen, die 2003 Ein Trend zum Pragmatismus von Ulrich W. Sahm mit 12 Abgeordneten in der Knesset vertreten war und 2006 in Luft auflös - te. ihre (Protest-) Wähler stimmten für die Rentner, die 2006 wie ein Phönix aus der Asche aufstiegen und mit 7 Ab - geordneten in die Knesset einzogen. in der Wahlnacht am Dienstag er litten sie ihrerseits die totale Bruch landung und kratzten nicht einmal von unten die 2 Prozent Hürde, wie es ein Kom - men tator ausdrückte. Dies mal haben die Wähler nur für „ernsthafte“ Par - teien ge stimmt. Die Befürwor ter des Hanfge nus ses, die Gegner ho her Bank - ge büh ren und et was weltfremde „Grü ne“ blieben außen vor. So wie das rechtskonservative La ger steten Zulauf von 45 auf 70 Ab ge ord - ne te verzeichnete, entwickelte sich der stete Abwärtstrend des linken La gers von 39 auf nur noch 16 man da te. Vom Untergang gezeichnet waren auch die klassischen Siedler parteien, die na tio - nalreligiöse Partei und ihre Abspal - tun gen. Sie halbierten sich von 14 auf nur noch 7 man date. im religiösen Block gab es ein auf und ab von 29 auf 37 und jetzt 30. Das Schlusslicht bilden drei arabische Parteien mit kommunistischer oder islamistischer Ausrichtung. Sie erhielten jeweils drei oder vier man da - te. Doch Zusammengenommen wuch - sen sie stetig von 8 auf 11 Ara ber sind durchaus auch mitglieder in jüdischzionistischen Parteien, sogar im Li kud, doch ihr Zuwachs ging vor Allem auf Kosten der Arbeitspartei. Aus diesen Zahlen lassen sich mehrere Trends in der israelischen Ge sell - schaft ablesen. Der jüdische wie der arabische Sektor wählt mit nationalistischer Ausrichtung, wobei beide Volks gruppen auseinander driften. Von den rund 7 mio. Einwoh nern sind etwa ein Fünftel, 1,2 mio. nicht-Ju den: Beduinen, Christen, mos lems, Drusen und Andere. Ein merk mal der gesellschaftlichen Spal tung ist jüdischer Zu - lauf zu Liber mans anti-arabischer Par - tei und arabischer Zu lauf zu den „anti-zionistischen“ arabischen Parteien, während sich die „versöhnliche“ is ra e - lische Linke seit fünf Jahren auf einem absteigenden Ast befindet. Dazu beigetragen haben die blutige intifada und die Suche der Ara ber nach einer eigenen identität. Da mit einher geht auch der nieder gang der ideologischen Siedlerpar tei en, deren Kraft sich seit 2003 halbiert hat. Der israelische Patriotismus drückt sich bei den Juden als pragmatische Rück besinnung auf die jüdische iden - tität ihres Staates aus und nicht als Sied lungsbegeisterung in biblische Ge - filden im Westjordanland. Die 1,2 mio. Araber hingegen kritisieren im mer lau ter den Zionismus und lehnen jü di - sche Symbole ihres Staates ab. Spie gel - bildlich zu dem jüdischen Pa tri otis mus entwickelte sich so ein ara bischer Pa - trio tismus, was sich durch das Wach - sen der arabischen Parteien ausdrückt. Februar 2009/Schwat 5769 23
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