Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 12 Rhein-Neckar-Kreis
1.2 Gebühren, Pachten, Zuschüsse und Zinsen
- in 1.000 € -
PL 2012 PL 2011 RE 2010 RE 2009
Gebühren 277 294 335 356
Miete, Pacht,
Verkaufserlöse 460 392 612 347
Zuschüsse, Ersätze, Verr. 4.084 3.551 2.818 3.457
Zinsen 1.003 885 1.510 3.162
Sonstige Einnahmen 510 513 693 602
Kalkulatorische Einnahmen 1.247 1.204 1.111 1.101
Zuführung vom VmHH - 7.707 12.033 3.431
7.580 14.545 16.838 12.455
In den vergangenen Jahren war, aufgrund der im Vergleich zu den Vorjahren rückläufigen
Steuereinnahmen, für den Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ein Zuführung vom
Vermögenshaushalt notwendig. Im Jahr 2012 wird, wie schon in der Finanzplanung des
Haushaltsplanes 2011 erwartet, wieder mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt gerechnet.
Hinsichtlich der Höhe wird auf die Ausführungen bei Ziffer 1.4 verwiesen.
Im Haushalt sind im Wesentlichen nur noch Verwaltungs- und Bestattungsgebühren enthalten. Die
erwarteten Gebühreneinnahmen belaufen sich auf insgesamt 276.500 €.
Im Bereich „Mieten / Pachten / Verkaufserlöse / Schadenersätze“ liegen die zu erwartenden
Einnahmen über dem Vorjahresansatz, da durch die Übernahme des Bauhofgebäudes der
Eigenbetrieb Wasserversorgung die Miete nicht mehr an die Leasinggesellschaft, sondern an die
Gemeinde bezahlt.
Weiter ist auch bei den Pachteinnahmen für die landwirtschaftlichen Grundstücken mit
Mehreinnahmen zu rechnen, da aufgrund der vertraglichen Regelungen die Pachtzinsen angepasst
wurden. Die außergewöhnlich hohen Einnahmen in diesem Bereich im Jahr 2010 sind durch die
Abrechnung der Leistungen des Ortsbaumeisters, welche dieser für die Eigenbetriebe erbracht hat
und von den Betrieben an die Gemeinde bezahlt wurden, entstanden.
Die Zuschüsse und Kostenerstattungen für laufende Zwecke liegen mit nunmehr 4.084 T€ ebenso
über dem Vorjahresansatz. Hierin enthalten sind u.a. die „Inneren Verrechnungen“ des Bauhofes
(924 T€), die „Inneren Verrechnungen“ für die kostenfreie Nutzung öffentlicher Gebäude und
Einrichtungen durch Vereine sowie Einnahmen aus der Kleinkind- und Kindergartenförderung
durch das Land Baden-Württemberg.
Die höheren Einnahmen sind insbesondere damit zu erklären, dass das Land die Zuschüsse für die
Kleinkind- und Kindergartenförderung deutlich erhöht hat.
Die Kindergartenförderung des Landes, welche seit 2004 nicht mehr direkt, sondern über die
Gemeinden abgewickelt wird, wurde ab 2009 nochmals geändert. Die Verteilung der
Kindergartenförderung erfolgt seit 01.01.2009, mit einer Übergangsregelung bis 2012, nach der
Zahl der betreuten Kinder und nicht mehr nach der Zahl der in der Gemeinde lebenden Kinder.
Hinzu kommt seit 2009 die Betriebskostenförderung für die Kleinkindbetreuung in
Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege, welche ebenfalls nach der Zahl der
betreuten Kinder erfolgt.