Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 18 Rhein-Neckar-Kreis
1.5 Finanzielle Möglichkeiten der Gemeinde für Investitionen
- in 1.000 € -
Investitionsrate PL 2012 PL 2011 RE 2010 RE 2009
netto (Zuführung ./. Tilgung) 4.176 - 7.707 - 9.757 - 3.475
brutto (Zuf. + Zinsausgaben) 4.176 - 7.707 - 9.757 - 3.430
Die finanzielle Leistungskraft einer Gemeinde zur Durchführung von Investitionsmaßnahmen wird
nach den noch geltenden alten kameralen Regeln u.a. nach der Investitionsrate beurteilt. Sie
umfaßt die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt für mögliche
Investitionen mit und ohne Schuldendienstleistungen.
Die vorstehenden Zahlen zeigen, dass nach den bis 2008 stetig steigenden Steuereinnahmen der
Verwaltungshaushalt seit 2009 in diesem Jahr erstmals wieder einen Überschuss erwirtschaftet.
Die negativen Investitionsraten in den Jahren 2009 bis 2011 sind durch den Rückgang der
Gewerbesteuereinnahmen und den daraus resultierenden negativen Zuführungen an den
Verwaltungshaushalt bedingt. In den Jahren 2009 und 2010 war die negative Investitionsrate
geringer als der Rückgang der Umlageverbindlichkeiten. 2011 war die negative Investitionsrate
größer als der Rückgang der Umlageverbindlichkeiten. Allerdings muss hier der Sonderfaktor einer
großen Gewerbesteuerrückzahlung erwähnt werden, welcher den Verwaltungshaushalt auch noch
mit Zinsausgaben belastet hat.
2012 wird eine positive Investitionsrate erwartet. Da im hoheitlichen Haushalt keine Darlehen mehr
bestehen sind die Investitionsraten gleich hoch. Diese rein kamerale Sicht vernachlässigt jedoch die
betriebswirtschaftlich notwendige Bildung von Rückstellungen zur Absicherung des Risikos für die
Verbindlichkeiten aus Umlageverpflichtungen in den Folgejahren. Wie zuvor bereits erläutert bleibt
auch nach der Absicherung dieser Verbindlichkeiten ein positives Ergebnis, welches für
Investitionen zur Verfügung steht.
Der Gemeindehaushalt hat sich bei den Ausgaben, teilweise durch gesetzliche Vorgaben, aber
auch bei den Freiwilligkeitsleistungen, an die guten Steuereinnahmen angepasst.
Die Einnahmesituation hat daher zentrale Bedeutung für die Beurteilung der Finanzsituation der
Gemeinde St. Leon-Rot und die Beantwortung der Frage nach der Möglichkeit der Realisierung
größerer Investitionsmaßnahmen sowie der weiteren Entwicklung der „Allgemeinen Rücklage“.
Unter Berücksichtigung der Entwicklung bei den Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011
wird sich die „Allgemeine Rücklage“ zum Jahresende 2012 auf etwa 35,3 Mio. € belaufen. Die
Höhe der Umlageverpflichtung der Jahre 2011 und 2012 aus FAG- und Kreisumlage von etwa
33,8 Mio. € sind damit noch abgedeckt.
Das vom Gemeinderat und der Verwaltung vereinbarte gemeinsame Ziel der Absicherung der
Umlageverbindlichkeiten durch die Allgemeine Rücklage wird damit wohl zum Ende des
Haushaltsjahres 2011, wie bereits seit 2006, erreicht sein. Auch zum Ende des Haushaltsjahres
2012 wird dieses Ziel, bei planmäßiger Bewirtschaftung des Haushaltes noch erreicht werden
können.
Aufgabe der kommenden Jahre wird es weiterhin sein, die Allgemeine Rücklage mindestens in
Höhe künftiger Verpflichtungen zuzüglich der Mindestrücklage (~ 939 T€) zu erhalten und – soweit
möglich – eine freie Rücklage für Investitionen anzusammeln.